Lutz Schroeder Abmahnung

Sie wurden von Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel abgemahnt?

Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel mahnt erstmalig für Rechteinhaber der Filmindustrie im Bereich der Pornographie ab  und verschickt in deren Namen Abmahnungen wegen angeblich illegalem Up- und Download von urheberrechtlich geschützten Filmdateien.

Medien- und Urheberrechtsexperte Christian Solmecke kennt die Tücken der Abmahnungen von Lutz Schroeder. Im Folgenden informiert er Sie darüber und berät Sie gerne bei Ihren nächsten Schritten. Schauen Sie auch das Video zum Thema an.

Video zur Lutz Schroeder Abmahnung:

Derzeit mahnt Lutz Schroeder für folgende Rechteinhaber ab:

  • Peter Banks – 57 Holly Park Drive, B249LG Birmingham, Großbritannien
  • Raymond Gallery, 42 Bennetts Road, Birmingham B8 1QH, Großbritannien
  • Herr Neil Thomson, Linlighgow, West Lothian, Großbritannien
  • Paul Elcombe, Ripley Lane West, Leatherhead KT24 6JS, Großbritannien
  • Herrn Gavin Bell, 5 Gladstone Street, Y24 4NQ York, Großbritannien
  • Herrn Scott Turnhill, 11 Glisson Road, Hillingdon, Midddlesex, UB10, oHH United Kingdom
  • Max Foreman, 30 Burton Way Windsor, Berkshire SL4 4NJ, Großbritannien
  • Barbova Lanova, Brno 628 00, Tschechische Republik
  • Pavel Pekarik, Pohorelice, Tschechische Republik
  • Frantisek Smejkal, Brno, Tschechische Republik
  • Petr Petran, 691 23 Phorelice, Tschechische Republik
  • Leos Suchanek, Vranovice, Tschechische Republik
  • Phily Media, Inh. Mark Kenneth Quilino, B4 L4 phase 2, Molino 3, Bacoor, Cavite, Republik der Philippinen

Was fordert Rechtsanwalt Lutz Schroeder von Ihnen?

Mit der Abmahnung begehrt Rechtsanwalt Lutz Schroeder die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, außerdem noch -statt Schadensersatz und Rechtsanwaltskosten für die Abmahnung- die Zahlung eines Vergleichsbetrags, der je nach Anzahl der getauschten Werke 750,00 € oder mehr beträgt.

Die Abmahnungen sehen wie folgt aus:

Zunächst ergibt sich aus S.1 der Abmahnung, welcher Rechteinhaber (Künstler, Filmproduzent etc.) vertreten wird, sowie dass eine Rechteinhaberschaft besteht. Es wird insbesondere auf S.2 darauf hingewiesen, dass die Rechteinhaberschaft im Verfahren nach § 101 Abs.9 UrhG vom Landgericht bestätigt worden sei.

Anschließend benennt Rechtsanwalt Lutz Schroeder das Datum und die Uhrzeit des angeblichen Verstoßes, d.h. wann die Datei über die Ihnen zugewiesene IP-Adresse -die übrigens variabel ist und nicht von Ihnen überprüft werden kann- getauscht worden ist.

Ab Seite 3 der Abmahnung erklärt die Kanzlei, welche Ansprüche dem Künstler nun gegen Sie zustehen. Das sind zum einen ein Unterlassungsanspruch und zum anderen Kostenerstattungs- und Schadensersatzanspruch, sowie Auskunftsanspruch.

Unterlassungsanspruch:

Im Vordergrund steht zunächst der Anspruch auf Unterlassung. Es heißt diesbezüglich auf S.4 / 5 :

„Aufgrund der festgestellten Urheberrechtsverletzung über ihren Internetanschluss sind Sie meinem Mandanten gegenüber zur zukünftigen Unterlassung (…) verpflichtet.“

Ersatzansprüche:

Rechtsanwalt Lutz Schroeder erklärt sodann, welche vermeintlichen Ersatzansprüche der Mandantin nun gegen Sie zustehen.

Es werden Rechtsverfolgungskosten und Ermittlungskosten angeführt. Die Höhe des Streitwerts wird kurz erläutert. Auch wird dargelegt, dass es sich vorliegend um eine schwere Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß handele. Dies habe das Verfahren vor dem Landgericht nach § 101 Abs.9 UrhG ergeben.

Auf Seite 6 wird angeführt, dass zu Gunsten des Mandanten  auch Anspruch auf Schadensersatz und Anspruch auf Auskunft bestehe.

Sodann werden Sie auf Seite 3 /4 der Abmahnung zur Unterzeichnung der beigefügten strafbewehrten Unterlassungs-/Verpflichtungserklärung unter Fristsetzung aufgefordert.

Um es Ihnen nun ganz leicht zu machen, fügt die Kanzlei als Seite 8 eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei, die Sie unterschreiben und zurücksenden sollen.

In der Unterlassungserklärung (S.8) soll unterzeichnet werden:

„1. Es zu unterlassen geschütztes Filmmaterial des Herrn (…) im Internet in Peer to Peer Netzwerken  (sogenannte Internettauschbörsen) oder auf sonstige Weise ganz oder teilweise öffentlich zugänglich zu machen oder zu verbreiten und/oder die bezeichneten Handlungen vornzunehmen

2. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung eine angemessene Vertragsstrafe an Herrn (..) zu zahlen, deren Höhe von Herrn (..) zu bestimmen ist und im Streitfall von dem zuständigen Gericht auf ihre Angemessenheit zu überprüfen ist

3 Herrn (…) eine pauschale Abgeltung in Höhe von insgesamt 750,00 zu zahlen .“

Auf Seite 6 unterbreitet  Rechtsanwalt Lutz Schroeder ein Vergleichsangebot.

Auf Seite 6 der Abmahnung heißt es:

„Mein Mandat würde sämtliche Zahlungsansprüche, also den Anspruch auf Erstattung der Rechtsanwaltskosten, die Schadensersatzansprüche und den Anspruch auf der Erstattung den ihm bereits entstandenen Verfahrenskosten“  :

  • Mein Mandant reduziert den Schadensersatzanspruch und den Anspruch auf Erstattung der Verfahrenskosten sowie der Kosten meiner Einschaltung gegen Sie auf pauschal € 750,00.
  • Dieser pauschale Gesamtbetrag in Höhe von € 750,00 ist unverzüglich, aber bis spätestens zum …. (Fristende) auf das folgende Rechtsanwaltskonto von Lutz Schroeder zu überweisen. …“

Wie reagiere ich nun auf eine derartige Abmahnung?

Unterschreiben Sie auf keinen Fall unüberlegt die beigefügte Unterlassungserklärung und senden Sie an die Kanzlei zurück. Es ergeben sich dann nämlich unter Umständen folgende Nachteile:

  • Sie erkennen unter Umständen die Schuld an.
  • Sie erkennen die Kosten der Gegenseite an.
  • Sie sind 30 Jahre an die Erklärung gebunden, ohne dass etwaige Änderungen der Gesetzeslage oder Rechtsprechung berücksichtigt werden.
  • Häufig sind die Vertragsstrafen zu hoch angesetzt.

Andererseits sollten Sie auch keinesfalls den Kopf in den Sand stecken und nicht auf die Abmahnung reagieren!

Grundsätzlich sollte der Abgemahnte seiner Pflicht zur Abgabe einer Unterlassungserklärung nämlich nachkommen. Anderenfalls droht ein kostenaufwändiges Einstweiliges Verfügungsverfahren vor Gericht.

Dringend zu empfehlen ist daher die Abgabe einer sog. modifizierten Unterlassungserklärung, die den Unterlassungsanspruch der Gegenseite erledigt. Diese sollte so formuliert werden, so dass so wenig wie möglich aber soviel wie nötig zugestanden wird. Derartige modifizierte Unterlassungserklärungen werden von spezialisierten Rechtsanwälten formuliert.

Die Kanzlei Wilde, Beuger & Solmecke ist seit Jahren auf Abmahnungen wegen Filesharings spezialisiert. Gerne beraten wir Sie daher unverbindlich und umfangreich an unserer Filesharing- Hotline unter der Rufnummer 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit). Selbstverständlich können Sie auch unseren diesbezüglichen Chat nutzen.

Sofern Sie sich allgemein über die Thematik der Filesharing-Abmahnungen informieren möchten, so können wir Ihnen unsere Übersichtsseite ans Herz legen.

Filesharing-Spezial 2010

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

Gefällt Ihnen der Artikel? Bewerten Sie ihn jetzt:

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (1 Bewertungen, Durchschnitt: 4,00 von 5)

Jetzt unseren Newsletter abonnieren

E-Mail-Adresse eingeben und immer auf dem Laufenden bleiben:
×