Inhalt
- In aller Kürze
- Was ist das Markenrecht?
- Was ist eine Marke?
- Die Markenanmeldung
- Schutzumfang des Markenrechts
- Die Markenrechtsverletzung
- Firmennamen schützen
- Domainrecht
- Unsere Markenrecht Anwälte beraten Sie insbesondere in folgenden markenrechtlichen Fragestellungen
- Wie WBS Ihnen helfen kann
- Interessante Videos zum Thema Markenrecht
- Aktuelle Artikel zum Thema Markenrecht
Sie möchten eine Marke anmelden, übertragen oder löschen? Oder haben Sie Fragen zu einer Markenrechtsverletzung? Unser Team berät Sie gerne zu allen Fragen des Markenrechts.
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In aller Kürze
Was ist das Markenrecht?
Wer eine Marke besitzt, genießt Markenschutz. Das heißt, dass dem Inhaber der Marke das alleinige Recht zusteht, ein bestimmtes Zeichen im Zusammenhang mit bestimmten Waren oder Dienstleistungen zu verwenden.
Das Markenrecht als gesetzliche Materie ist in Deutschland im Markengesetz (MarkenG) geregelt und definiert die Rechte und Pflichten des Markeninhabers gegenüber anderen. Außerdem geregelt ist, wie man eine Marke erlangt und wie man sich gegen möglicherweise unberechtigte Marken wehren kann.
Was ist eine Marke?
Als Marke kann prinzipiell alles eingetragen werden, was dazu geeignet ist, Unternehmen voneinander zu unterscheiden. Diesem Zeichenbegriff ist für Registermarken nur die Grenze gesetzt, dass eine Marke im Register eindeutig dargestellt werden kann. Marken können also beispielsweise sein:
- Wörter oder andere Zeichenfolgen als Wortmarken
- Bilder oder Logos als Bildmarken
- Schriftzüge oder Kombinationen aus Bildern und Textelementen als Wort-Bildmarken
- Jingles oder andere Erkennungsmelodien als Hörmarken
- Farben als Farbmarken
- Verpackungen oder Formen als 3D- Marken
- Filmsequenzen als Bewegungsmarken
- Daneben gibt es auch Kabelkennfadenmarken, Positionsmarken und Hologrammmarken
An der Darstellbarkeit gescheitert sind bis jetzt Geruchsmarken. Ein Geruch ist demnach nicht eindeutig, objektiv und dauerhaft im Markenregister darstellbar.
Eine Eintragung kann außerdem nicht erfolgen, wenn die Marke gegen die sogenannten absoluten Schutzhindernisse des § 8 Abs. 2 MarkenG verstößt. Im zweiten Absatz dieser Norm werden die Dinge beschrieben, die nicht als Marke eingetragen werden dürfen. Gründe sind beispielsweise, dass die Unterscheidungskraft fehlt oder dass Hoheitszeichen in der Marke verwendet werden.
Weitere Informationen zur Markenanmeldung erhalten Sie hier
Hier erfahren Sie alles über die Eintragungsfähigkeit einer Marke
Eine Marke kann grundsätzlich durch Benutzung oder Eintragung entstehen. Eine Benutzungsmarke liegt immer dann vor, wenn ein Zeichen vom angesprochenen Verkehrskreis eindeutig mit einem Unternehmen in Verbindung gebracht wird. Wenn also faktisch eine Marke besteht, kann sich der Markeninhaber auch auf diesen Schutz berufen. Jedoch muss er dann in jedem einzelnen Fall beweisen, dass der Verkehr tatsächlich das Zeichen mit seinem Unternehmen in Verbindung bringt. Hierzu muss in der Regel eine entsprechende Umfrage von Sachverständigen durchgeführt und ausgewertet werden. Dieses Verfahren ist sehr aufwendig und kostenintensiv.
Die Markenanmeldung
Um den optimalen Schutz einer Marke zu erreichen, bietet es sich an, die Marke in das Markenregister beim Patentamt eintragen zu lassen. Dabei muss entschieden werden, welche geographische Reichweite der Markenschutz haben soll.
Eine deutsche Marke mit Wirkung für das gesamte Bundesgebiet kann beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) beantragt werden.
Beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) kann ein Antrag gestellt werden eine Unions- oder Gemeinschaftsmarke einzutragen. Die Unionsmarke gilt direkt für die gesamte Europäische Union. Sie bietet sich daher an, wenn Unternehmen ihre Produkte nicht nur in Deutschland anbieten, sondern auch in Europa.
Wenn ein Markenschutz auch in anderen Ländern erforderlich oder gewünscht ist, die nicht der Europäischen Union angehören, dann besteht die Möglichkeit, die Marke bei der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) international zu registrieren. Nach dem Madrider Übereinkommen über die internationale Registrierung von Marken kann die Rechtskraft einer nationalen oder europäischen Marke durch die internationale Registrierung bei der WIPO auf andere Länder erstreckt werden. Dies hat den Vorteil, dass nicht jeweils neue Anträge in den jeweiligen Ländern zur Markenanmeldung gestellt werden müssen.
Das Markenrecht schützt den Berechtigten davor, dass andere sein Markenzeichen verwenden. Damit kann er seinen guten Ruf oder seinen Markenwert alleine und vollumfänglich ausnutzen. Insofern kommen die von ihm getätigten Investitionen in die Bekanntheit seiner Marke nur ihm zu Gute. Mithilfe von Markenrechten können Unternehmen ihr Profil schärfen und dieses Profil im Verhältnis zu ihren Wettbewerbern verteidigen.
Eine Markenanmeldung kostet für eine deutsche Marke mindestens 290,00 Euro. Eine Unionsmarke kostet mindestens 850,00 Euro. Für die internationale Registrierung hängen die Kosten davon ab, in welchen Ländern der Markenschutz erstreckt werden soll. Jedoch gilt es zu beachten, dass eine Markenanmeldung immer auch mit gewissen Risiken verbunden ist und sich daher eine anwaltliche Unterstützung empfiehlt. Die hierfür entstehenden Kosten müssten entsprechend einkalkuliert werden.
Wie Sie eine Marke anmelden können, erfahren Sie hier.
Das Markenrecht gilt grundsätzlich 10 Jahre, kann danach aber beliebig oft verlängert werden. Der Markenschutz kann also theoretisch unendlich lange fortbestehen. Jedoch ist zu beachten, dass der Markenschutz nach einer Schonfrist von fünf Jahren nur besteht, wenn die Marke auch benutzt wird. Wenn dies fünf Jahre lang nicht mehr der Fall ist, kann die Marke wegen Verfalls aus dem Register gelöscht werden, auch wenn Sie ordnungsgemäß verlängert wurde.
Wie Sie eine Marke aus dem Register löschen lassen können, erfahren Sie hier.
Schutzumfang des Markenrechts
Das Markenrecht schützt den Inhaber der Marke vor unbefugter Benutzung des geschützten Zeichens. Er kann also anderen verbieten, seine Marken zu verwenden. Das Markenrecht gewährt Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche. Jedoch gilt dieser Schutz nicht unbegrenzt.
Eine unbefugte Benutzung liegt immer dann vor, wenn jemand im geschäftlichen Verkehr gegen den Willen des Inhabers das Zeichen verwendet. Dabei muss es jedoch auch um Waren und Dienstleistungen gehen, für die die Marke eingetragen ist.
Beispiel: Wenn man also ein Rennrad unter der Bezeichnung „Tempo“ verkauft, läge keine Verletzung der bekannten Taschentuchmarke vor, da diese nur für Papierwaren, insbesondere Papiertaschentücher, eingetragen ist.
Dies bedeutet jedoch nicht, dass man bekannte Marken einfach auf neue Produkte drucken darf. Bei bekannten Marken erstreckt sich der Schutz auch auf nicht eingetragene Produkte, da der Verkehr in der Regel das Produkt dem Markeninhaber zuordnet.
Um ihre Produkte voneinander abzugrenzen, schließen Unternehmen mit ähnlichen Marken häufig sogenannte Abgrenzungsvereinbarungen. Darin wird festgehalten, welches Unternehmen die jeweiligen Zeichen wie nutzen darf. Ein solches nichtamtliches Vertragswerk ist jedoch nur zwischen den Parteien bindend und beschränkt nicht das im Register eingetragene Recht.
Mehr Informationen zur Abgrenzungsvereinbarung erhalten Sie hier.
Jedoch sind einige Verwendungen der Marke, zum Teil ausdrücklich durch die Vorschriften des MarkenG, erlaubt. So kann zum Beispiel eine rein private Nutzung keinen Markenverstoß begründen. Es liegt kein Handeln im geschäftlichen Verkehr vor. Ebenso ist auch die Verwendung von Marken als rein beschreibende Angaben zulässig. Wenn beispielsweise Ersatzteile nur mit bestimmten Automarken kompatibel sind, dann darf selbstverständlich diese Marke mit ihrem Namen identifiziert werden.
Im Markenrecht gilt außerdem der so genannte Erschöpfungsgrundsatz. Dies ist vor allem für den Gebrauchtmarkt, aber auch bei langen Distributionsketten entscheidend. Nach diesem Grundsatz tritt Erschöpfung ein, wenn ein Markenprodukt rechtmäßigerweise in den Markt eingeführt wurde. Wenn also ein Fahrzeug ursprünglich beim Hersteller gekauft wurde, so darf jeder das Fahrzeug weiterverkaufen und dabei auch den Markennamen verwenden.
Eine Markenrechtsverletzung liegt auch nicht vor, wenn der Dritte die Erlaubnis des Inhabers erhalten hat. Eine solche Genehmigung wird als Markenlizenz bezeichnet. Die Gründe für eine Markenlizenz können vielfältig sein. Es handelt sich wiederum nur um einen privatrechtlichen Vertrag, in dem der Lizenzgeber dem Lizenznehmer die Verwendung der Marke unter bestimmten Bedingungen erlaubt. Meist wird eine Lizenzgebühr vereinbart und oder die Verwendung eingeschränkt.
Hier erhalten Sie mehr Informationen zur Markenlizenz.
Unter Umständen kann eine Lizenz nicht mehr ausreichend sein und der Markeninhaber hat kein weiteres Interesse an der Marke. Dann kann eine Marke auch verkauft oder verschenkt werden.
Hier erhalten Sie mehr Informationen zur Markenübertragung.
Die Markenrechtsverletzung
Die Verletzung von Markenrechten kann für Unternehmen eine massive finanzielle Einbuße bedeuten. Denn zum einen nutzt ein anderer den eigenen Marketingaufwand aus und zum anderen können billige Plagiate das Vertrauen in die Marke erschüttern und sie damit entwerten. Daher ist es nur nachvollziehbar, dass Markenrechte auch durchgesetzt werden.
Die Durchsetzung von Markenrechten erfolgt in der Regel durch eine Abmahnung. Damit macht der Schutzrechtsinhaber den Abgemahnten auf die Verletzung aufmerksam und fordert ihn auf, die Verletzung in Zukunft zu unterlassen. Eine solche berechtigte Abmahnung hat zur Folge, dass der Verletzer eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben muss und dem Abmahnenden die Rechtsverfolgungskosten, also die Kosten für die Abmahnung, ersetzen muss. Wenn jedoch unberechtigterweise abgemahnt wird, muss der Abmahnende dem vermeintlichen Verletzer dessen entstandenen Schaden ersetzen. Es empfiehlt sich daher, genau zu überlegen, aus welchen Gründen abgemahnt wird.
Wie Sie richtig abmahnen, erfahren sie hier.
Wie Sie sich gegen eine Abmahnung verteidigen können, erfahren Sie hier.
Firmennamen schützen
Ähnlich wie Marken sind nach dem MarkenG auch geschäftliche Bezeichnungen geschützt. Dies sind vor allem Unternehmensnamen, aber auch der Werktitelschutz fällt hierunter. Als geschäftliche Bezeichnungen können alle Bezeichnungen für das Unternehmen geschützt werden. Also nicht nur der offizielle Name, sondern auch bekannte Kürzel, Logos oder Embleme.
Wie Sie Ihren Firmennamen schützen können, erfahren Sie hier.
Domainrecht
Verwandt mit dem Markenrecht, aber nicht deckungsgleich, ist schließlich noch das Domainrecht. Die Domain hat Adress- und Namensfunktion im Internet und kann auch als Markenbezeichnung Wert erlangen.
Die Vergabe von Domains erfolgt in der Regel nach dem Prioritätsprinzip. Dieses Prinzip besagt nichts anderes, als dass der erste, der eine bestimmte Domain registriert, diese auch erhält. Dadurch können jedoch Konflikte mit anderen Marktteilnehmern entstehen. Diese könnten beispielsweise eine etablierte Marke besitzen, die sich im Domainnamen wiederfindet. Dann kann die Verwendung dieser Domain einen abmahnfähigen Markenrechtsverstoß darstellen.
Hier erfahren Sie, wie Sie eine Domain abmahnen können.
Und hier, wie Sie sich gegen eine domainrechtliche Abmahnung verteidigen können.
Durch das Prioritätsprinzip kann es ebenso passieren, dass man in den Besitz von sehr wertvollen Domains kommt, diese aber nicht sinnvoll selbst verwenden kann. Daher gibt es die Möglichkeit, Domains zu verkaufen.
Alles zum Domainverkauf erfahren Sie hier.
Unsere Markenrecht Anwälte beraten Sie insbesondere in folgenden markenrechtlichen Fragestellungen
Markenanmeldung
Eine Markenanmeldung ist für Gründer oft der erste Schritt in eine erfolgreiche Zukunft. Die Antworten auf Ihre wichtigsten Fragen erhalten Sie bei uns. Wir haben schon viele Marken für unsere Mandanten erfolgreich eingetragen und kennen die Stolpersteine.
Markenüberwachung
Auch nach erfolgreicher Markenanmeldung und Eintragung Marke sollte dieseregelmäßig überwacht werden. Sollte eine neue Marke eingetragen werden, die Ihrer zum Verwechseln ähnlich ist, können Sie zeitnah reagieren, um Ihre Marke zu schützen.
Markenrechtsverletzung
Nutzt jemand die geschützte Marke im geschäftlichen Verkehr gegen den Willen des Berechtigten verwendet, so kann dies abgemahnt werden. Sie möchten Ihre Marke schützen oder haben umgekehrt eine markenrechtliche Abmahnung erhalten? Wir vertreten Mandanten in allen Fragen rund um die Verletzung des Markenrechts.
Abgrenzungsvereinbarung
Wenn zwei Marken sich in ähnlicher Weise auf ähnliche Produkte beziehen, herrscht grundsätzlich Verwechslungsgefahr. Damit sind markenrechtlichen Auseinandersetzungen Tür und Tor geöffnet. Eine gute Alternative bietet in diesen Fällen die Abgrenzungsvereinbarung.
Markenübertragung
Die Marke ist ein wesentlicher wirtschaftlicher Wert, der auch gehandelt werden kann. Hierbei gibt es viele unterschiedliche Möglichkeiten, eine Übertragung zu gestalten. Wegen der finanziellen Bedeutung der Marken empfiehlt es sich, die Hilfe eines Rechtsanwaltes für Markenrecht zu suchen.
Markenlizenz
Die Lizenzierung einer Marke erlaubt es, dem Lizenznehmer die Marke vom Markeninhaber unter bestimmten Bedingungen zu nutzen. Es empfiehlt sich für beide Seiten, anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen, um die eigenen Interessen zu formulieren, im Vertrag umzusetzen und kartellrechtliche Konsequenzen zu vermeiden.
Domainrecht
Im Domainrecht gilt grds.: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst. Allerdings können Namens- oder Markenrechte der Vergabe einer Domain im Wege stehen. Auch später kann es hier zu Kollisionen kommen. Schließlich können Domains auch übertragen werden. Wir beraten Sie in allen Fragen des Domainrechts.
Firmennamen schützen
Der gute Name ist das Aushängeschild eines Unternehmens. Daher sollte er auch geschützt werden. Hierfür gibt es verschiedene Möglichkeiten im Zivil-, Handels-, Wettbewerbs- oder Markenrecht. Wir helfen Ihnen, Ihre Möglichkeiten einzuschätzen und zeigen Ihnen Handlungsmöglichkeiten auf.
Wie WBS Ihnen helfen kann
Sowohl das Markenrecht als auch das Domainrecht haben für Unternehmen eine hohe wirtschaftliche Bedeutung. In der Regel geht es bei diesen Rechtsgebieten um hohe Summen, so dass sich eine anwaltliche Beratung lohnt. Angesichts der durchaus komplexen Rechtslage, ist die anwaltliche Unterstützung regelmäßig notwendig, um informiert und mit minimalem Risiko vorzugehen.
Sie wollen eine Marke eintragen oder haben Fragen zu einer eingetragenen Marke? Wir helfen Ihnen gerne! Das Expertenteam um Markenrecht Rechtsanwalt Kilian Kost steht Ihnen gerne Rede und Antwort für Ihre Fragen.
Rufen Sie uns unter 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit) an.
Interessante Videos zum Thema Markenrecht
Urteil des EuG: keine Markenanmeldung möglich – „Weed“ verstößt gegen die öffentliche Ordnung
Der Begriff „Weed“ dürfte den meisten Menschen in Europa bekannt sein. Aber wofür steht er eigentlich tatsächlich und was hat das für markenrechtliche Folgen? Das Europäische Gericht hatte nun über eine Klage der „Bavaria Weed GmbH“ zu entscheiden, die eine europäische Bildmarke mit dem Schriftzug „BavariaWeed“ in Kombination mit einem abgebildeten Löwen sowie einem Hanfblatt anmelden wollte und bereits beim EUIPO aufgrund vermeintlich vorliegender absoluter Eintragungshindernisse scheiterte. Der Grund: Das EUIPO, wie auch nun das EuG, sehen in diesem Bildzeichen einen Verstoß gegen die öffentliche Ordnung.
Abmahnung wegen Verletzung einer Wort-Bild-Marke durch bloßen Domainnamen: Was sagt das Markenrecht?
Wie weit reicht eigentlich der Schutz einer Wort-Bild-Marke. Kann ich zum Beispiel die Unterlassung der Verwendung des Namens in einer Domain verlangen? Welche Möglichkeiten Besitzer einer Wort-Bild-Marke haben und wie man gegen solche Abmahnungen vorgehen kann, erkläre ich in diesem Video.
Sind sich das Logo von Huawei und Chanel zu ähnlich?
Wann ist ein Logo einem anderen Markenlogo so ähnlich, dass es nicht mehr als Marke eingetragen werden kann? Diese Fragen beschäftigt unsere Mandanten immer wieder. Entsprechend möchte ich Euch das heute ein wenig anhand des spannenden Markenrechtsstreits zwischen Huawei und Chanel veranschaulichen.
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Um den Schutz einer im geschäftlichen Verkehr genutzten Bezeichnung zu gewährleisten, entscheiden sich viele Unternehmen für die Anmeldung im Markenregister – z.B. für Deutschland beim DPMA oder für die EU beim EUIPO. Diese Anmeldung ist jedoch nicht kostenlos, sodass vor allem kleine und mittlere Unternehmen oftmals vor einer Schutzrechtsanmeldung zurückschrecken, insbesondere während der Corona-Pandemie. Das könnte sich allerdings dank eines Förderprogramms der EU-Kommission namens „Ideas Powered for Business SME Fund“ in 2021 nun ändern.
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Fön, Lotto, Wedges. Was haben diese Begriffe gemeinsam? Sie alle wurden Opfer ihres eigenen Erfolgs. Sie waren ursprünglich Marken, die nur von ihrem Inhaber genutzt werden durften, wurden aufgrund ihrer enormen Bekanntheit allerdings zu Gattungsbegriffen, die wir heute allgemein als Synonym für Haartrockner, Glücksspiele und Kartoffelecken verwenden. Dieses Phänomen nennt sich „generische Verselbstständigung“. Und auch wenn es erst einmal schön klingt, wenn die eigene Marke als Namen für eine ganze Produktgruppe in den Sprachgebrauch geht, sind damit auch Nachteile verbunden. Denn es kann der Verlust der Rechte an diesen Marken drohen.
Wodka Likör vs. Kleidung – Markenrechtsstreit um Zarska & Zara: Wer hat Recht?
Ein Start-up möchte mit seinem Wodka Likör groß durchstarten. Dazu wurde beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Marke Zarska angemeldet. Das rief allerdings die Kleidungsmarke Zara auf den Plan, die gegen diese Markeneintragung nun vorgeht. Wie dieser Rechtsstreit zu bewerten ist, erkläre ich in diesem Video.
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Markenrechtsstreit: Ortlieb vs. Amazon – Was bedeutet das für Online-Händler?
Auf Amazon werden, wenn man den Bgriff Ortlieb in die Suche eingibt, Produkte von deren Konkurrenz angezeigt. Dagegen ist das Unternehmen nun vorgegangen. Wie die Gerichte entschieden haben und was das für andere Online-Händler bedeutet, erfahrt ihr in diesem Video.
