Wer bei Google nach „Ortlieb Fahrradtaschen“ sucht, bekommt dabei auch Werbeanzeigen von Amazon zu sehen. Die sehen erstmal so aus, als würde Amazon den potenziellen Kunden eine Sammlung aller Ortlieb-Produkte bei dem Online-Händler zeigen wollen. Tatsächlich führt der Link hinter der Werbeanzeige aber auch zu…
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Das EuG hatte Anfang 2018 der Markenanmeldung von „Fack Ju Göhte“ einen Riegel vorgeschoben. Der deutsche Filmtitel „Fack Ju Göhte“ sei nicht als Unionsmarke eintragungsfähig, da er gegen die guten Sitten verstoße, urteilte das EuG und hatte damit eine Klage von Constantin Film abgewiesen. Daraufhin…
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Die Unionsmarke von adidas, die aus drei parallelen, in beliebiger Richtung angebrachten Streifen besteht, ist nichtig. Das hat das Gericht der EU nun in erster Instanz bestätigt. Die Marke bestand aus drei senkrechten schwarzen Streifen auf weißem Grund. Adidas habe nicht nachgewiesen, dass die Menschen…
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Der Gründer der Marke „Human Blood“ hat die Marke #wirsindmehr beim DPMA angemeldet. Unter dem Motto „Wir sind mehr“ fand am 3. September 2018 in Chemnitz ein kostenloses Konzert als Antwort auf die Ausschreitungen in Chemnitz 2018 statt. Seitdem wird der Slogan auf vielen Demos…
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Ein „Trittbrettfahrer“ aus Portugal meldete 2012 eine Marke mit dem Namen „NEYMAR“ an. Angeblich, weil das so schön klinge und natürlich nicht, weil es zufällig der Name des damals schon aufstrebenden Profifußballers ist. Diese abenteuerliche Geschichte glaubte ihm das EuG nun auch nicht. Vielmehr habe…
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Nach ihrem Austritt aus der AfD ließ sich Frauke Petry die Marke „Die blaue Partei“ eintragen. Da die AfD jedoch bereits zwei Wochen zuvor die Marke „Die Blauen“ eintragen ließ, wurde Petrys Marke nun vom LG München I für nichtig erklärt. Kurz zuvor gewann Petry…
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Der markenrechtliche Streit um den weltweit beliebten Zauberwürfel (Rubik´s Cube) geht in eine weitere Runde. Nun muss erneut das EuG entscheiden. Der Streit dauert nunmehr bereits etliche Jahre. Es ist, ähnlich wie beim Zauberwürfel selbst, Geduld gefragt.
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Am 14. Januar 2019 tritt in Deutschland das Markenrechts-Modernisierungsgesetz in Kraft. Eine der wichtigsten Neuerung dabei: Mit der Gesetzesreform fällt die Bedingung weg, dass Marken grafisch darstellbar sein müssen. Wir stellen die Änderungen vor:
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Händler sollten sich bei Werbemaßnahmen auch 2018 zurückhalten, denn der Begriff „Black Friday“ wurde beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wortmarke eingetragen und ist derzeit somit noch vor dem Gebrauch durch Dritte geschützt. Wer die Marke rechtswidrig im Verkehr nutzt, also beispielsweise zu Werbe- und…
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Das OLG Frankfurt am Main hat mit einem aktuellen Urteil bekräftigt, dass eine Fitnessstudio-Kette, die anlässlich der Olympischen Spiele unter anderem mit einem „Olympia-Special“ warb, nicht gegen das Olympiaschutzgesetz verstieß. Erst ein unlauterer Imagetransfer wäre unzulässig.
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