Markenstreit um Rubik´s Cube : Urteil zum Zauber-Würfel am 24.10.2019
Der markenrechtliche Streit um den weltweit beliebten Zauberwürfel (Rubik´s Cube)…
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Black Friday : Achtung beim Bewerben von Rabatten – Es drohen weiterhin Abmahnungen
Händler sollten sich bei Werbemaßnahmen auch 2019 zurückhalten, denn der Begriff „Black Friday“ wurde beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wortmarke eingetragen und ist derzeit noch vor dem Gebrauch durch Dritte geschützt. Wer die Marke rechtswidrig im Verkehr nutzt, also beispielsweise zu Werbe- und Marketingzwecken,…
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OLG Köln zum Vorwerk-Markenrecht : Kochbücher dürfen mit Thermomix-Rezepten werben
Der GU-Buchverlag darf auf das Cover seiner Kochbücher mit Rezepten für den „Thermomix“ trotz bestehenden Markenschutzes der Fa. Vorwerk den Produktnamen und ein stilisiertes Bild der Küchenmaschine drucken. Dies hat das OLG Köln entschieden.
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Frauke Petry gegen die AfD : „Die blaue Partei“ muss gelöscht werden
Nach ihrem Austritt aus der AfD ließ sich Frauke Petry die Marke „Die blaue Partei“ eintragen. Da die AfD jedoch bereits zwei Wochen zuvor die Marke „Die Blauen“ eintragen ließ, wurde Petrys Marke bereits im Januar 2019 vom LG München I für nichtig erklärt. Kurz…
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BGH zum Schutz von Testsiegeln : Öko-Test kämpft ums Markenrecht
Unseriöse Werbung mit dem ÖKO-TEST-Label steht in großem Widerspruch zu den Zielen des Verbraucherschutzes. Daher klagte Öko-Test. In drei Revisionsverfahren am 19. September 2019 werden nun wegweisende Entscheidungen des BGH zur Stärkung der Markenrechte von Testanbietern und des Verbraucherrechts erwartet. Der EuGH hatte bereits Testanbietern…
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Markenrecht an Malle – Unternehmer versendet Abmahnungen : Malle ist nur einmal im Jahr – und wird abgemahnt
Ein Unternehmer aus Hilden hat sich schon 2002 die Rechte am Begriff „Malle“ beim EUIPO gesichert. Nun mahnt er u.a. Discobetreiber, Partyveranstalter und seit kurzem auch Blogger ab. Wir erläutern, was es damit auf sich hat.
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BGH erklärt Werbung auf Google für irreführend : Ortlieb gewinnt gegen Amazon
Wer bei Google nach „Ortlieb Fahrradtaschen“ sucht, bekommt dabei auch Werbeanzeigen von Amazon zu sehen. Die sehen erstmal so aus, als würde Amazon den potenziellen Kunden eine Sammlung aller Ortlieb-Produkte bei dem Online-Händler zeigen wollen. Tatsächlich führt der Link hinter der Werbeanzeige aber auch zu…
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„Fack ju Göthe“ sittenwidrig? Schlussanträge des EuGH-Generalanwalts liegen vor
Das EuG hatte Anfang 2018 der Markenanmeldung von „Fack Ju Göhte“ einen Riegel vorgeschoben. Der deutsche Filmtitel „Fack Ju Göhte“ sei nicht als Unionsmarke eintragungsfähig, da er gegen die guten Sitten verstoße, urteilte das EuG und hatte damit eine Klage von Constantin Film abgewiesen. Daraufhin…
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EuG – Unionsmarke von Adidas ist nichtig
Die Unionsmarke von adidas, die aus drei parallelen, in beliebiger Richtung angebrachten Streifen besteht, ist nichtig. Das hat das Gericht der EU nun in erster Instanz bestätigt. Die Marke bestand aus drei senkrechten schwarzen Streifen auf weißem Grund. Adidas habe nicht nachgewiesen, dass die Menschen…
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#wirsindmehr als Marke angemeldet – Was heißt das rechtlich?
Der Gründer der Marke „Human Blood“ hat die Marke #wirsindmehr beim DPMA angemeldet. Unter dem Motto „Wir sind mehr“ fand am 3. September 2018 in Chemnitz ein kostenloses Konzert als Antwort auf die Ausschreitungen in Chemnitz 2018 statt. Seitdem wird der Slogan auf vielen Demos…
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