News rund um Markenrecht

Lesen Sie unsere Top-News

EuGH zu Unionsmarke : Fack Ju Göhte für Deutsche nicht moralisch verwerflich

27. Februar 2020

Das EuG hatte Anfang 2018 der Markenanmeldung von „Fack Ju…

Brexit & Markenschutz : Das gilt es für Markeninhaber zu beachten

1. Februar 2020

Der Brexit wirft in allen Bereichen rechtliche Fragen auf, so…

Öko-Test siegt vor BGH : Nutzung von Test-Siegeln nur mit Lizenz

12. Dezember 2019

Unseriöse Werbung mit dem ÖKO-TEST-Label steht in großem Widerspruch zu…

Markenrecht an Malle – Unternehmer versendet Abmahnungen : Erstes „Malle“-Urteil ist da

2. Dezember 2019

Ein Unternehmer aus Hilden hat sich schon 2002 die Rechte am Begriff „Malle“ beim EUIPO gesichert. Nun mahnt er u.a. Discobetreiber, Partyveranstalter und seit kurzem auch Blogger ab. Im November 2019 hat das LG Düsseldorf erstmals hierzu geurteilt. Wir erläutern, was es damit auf sich…

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Trotz Black Friday-Löschungsklage : Achtung beim Bewerben von Rabatten – Es drohen weiterhin Abmahnungen

27. November 2019

Händler sollten sich bei Werbemaßnahmen auch 2019 zurückhalten, denn der Begriff „Black Friday“ wurde beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wortmarke eingetragen und ist derzeit noch vor dem Gebrauch durch Dritte geschützt. Wer die Marke rechtswidrig im Verkehr nutzt, also beispielsweise zu Werbe- und Marketingzwecken,…

Markenstreit um Rubik´s Cube : EuG erklärt Marke für nichtig

24. Oktober 2019

Der markenrechtliche Streit um den weltweit beliebten Zauberwürfel (Rubik´s Cube) geht in eine weitere Runde. Am 24.10.2019 hat das EuG erneut entschieden und die Unionsmarke „Rubik´s Cube“ für nichtig erklärt.

BGH erklärt Werbung auf Google für irreführend : Ortlieb gewinnt gegen Amazon

26. Juli 2019

Wer bei Google nach „Ortlieb Fahrradtaschen“ sucht, bekommt dabei auch Werbeanzeigen von Amazon zu sehen. Die sehen erstmal so aus, als würde Amazon den potenziellen Kunden eine Sammlung aller Ortlieb-Produkte bei dem Online-Händler zeigen wollen. Tatsächlich führt der Link hinter der Werbeanzeige aber auch zu…

Neues Markenrechtsmodernisierungsgesetz tritt in Kraft – Das müssen Sie wissen

14. Januar 2019

Am 14. Januar 2019 tritt in Deutschland das Markenrechts-Modernisierungsgesetz in Kraft. Eine der wichtigsten Neuerung dabei: Mit der Gesetzesreform fällt die Bedingung weg, dass Marken grafisch darstellbar sein müssen. Wir stellen die Änderungen vor:

Hashtags und Markenrecht – Dürfen fremde Marken als Hashtag verwenden werden?

1. März 2017

Unter bestimmten Voraussetzungen kann die Verwendung eines Hashtags markenrechtlich relevant sein. Fehlt die Einwilligung des Markeninhabers kann schnell eine Abmahnung folgen. Wir erklären, was bei der Verwendung von Hashtags mit einem Markennamen rechtlich zu beachten ist.

Gefährliche Kettenbriefe auf WhatsApp im Umlauf!

23. November 2016

WhatsApp Nutzer sollten nicht auf zwei neue Kettenbriefe hereinfallen. Ansonsten landen sie schnell in einer Abofalle. Ferner ist ihr Smartphone durch Malware gefährdet.