Kornmeier & Partner

Hilfe bei Kornmeier und Partner Abmahnung.

Sie wurden von Kornmeier & Partner Rechtsanwälte wegen illegalem Filesharing abgemahnt und wissen nicht wie Sie dagegen vorgehen sollen? Hier erfahren Sie von Medien- und Urheberrechtler Christian Solmecke, was nun zu tun ist. Sehen Sie sich auch sein Video zum Thema an und lassen Sie sich zusätzlich individuell beraten.

Video zur Abmahnung von Kornmeier & Partner:

Rechteinhaber für die Rechtsanwälte Kornmeier und Partner abmahnen:

  • DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH, Frankfurt
  • Superstar Entertainment GmbH & Co. KG, Berlin
  • Ministry of Sound Recordings (Germany), Berlin
  • Medialand GmbH, Wörrstadt
  • GSDR GMbH, Frankfurt am Main
  • Firma Baseprotect UG, Friedrich-Engels-Straße 5, 67655 Kaiserslautern
  • Embassy of Music GmbH, Pfuelstraße 5, 10997 Berlin
  • MORE Music and Media GmbH & Co. KG, Apostelnstr. 19, 50667 Köln
  • BigCityBeats GmbH, Carl-Benz-Str. 21, 60386 Frankfurt a. M.
  • Out4Fame Entertainment GmbH, Rheinaustr. 87, 53225 Bonn
  • Lenz / Jankuhn GbR, Franklinstr. 14, 10587 Berlin
  • Play Way SA, u1. Minska 69 (2 pietro pok.3-5), 03-828 Warszawa (Warsaw), Polska (Poland)

Was fordert Kornmeier von Ihnen?

Mit der Abmahnung fordert die Kanzlei Kornmeier von Ihnen die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung.

Zum anderen werden Sie zur Zahlung eines so genannten Vergleichsbetrages, meist in Höhe von 450,00 €, aufgefordert. Die Kanzlei Kornmeier droht damit, dass weit höhere Kosten entstehen würden (Schadensersatz, Rechtsanwaltskosten, Kosten eines Gerichtsverfahrens, Kosten der Auskunftserteilung) sollte dieser Vergleichsbetrag nicht anstandslos gezahlt werden.

Die Abmahnungen von Kornmeier & Partner sind folgendermaßen aufgebaut:

Seite 1:

Zunächst teilt die Kanzlei Kornmeier mit, dass sie den entsprechenden Rechteinhaber (z. B: Plattenfirma, Künstler, Sänger etc.) vertritt und dass dieser die Rechte an dem getauschten Musikstück besitzen soll.

Anschließend behauptet Kornmeier, dass „über Ihren Internetanschluss in einem so genannten Peer-to-Peer Netzwerk vorstehend genannte Tonaufnahme anderen Nutzern zum Download angeboten“ worden sein sollen.

Seite 2:

Hier benennt Kornmeier & Partner das Datum und die Uhrzeit des angeblichen Verstoßes, d.h. wann die Musikdatei über die Ihnen zugewiesene IP-Adresse – die übrigens variabel ist und nicht von Ihnen überprüft werden kann – getauscht worden sein soll.

Anschließend wird auf einen landgerichtlichen Beschluss verwiesen, aufgrund dessen man Ihre Adresse zu der ermittelten IP-Adresse festgestellt haben will.

Unter Ziffer 2. erläutert Kornmeier & Partner Rechtsanwälte nun unter Verweis auf einige Gerichtsurteile, weshalb Sie als Anschlussinhaber auch dann für den Musiktausch haften sollen,  wenn er möglicherweise durch Dritte begangen wurde.

Seite 3:

Auf Seite 3 der Abmahnung werden Sie nun dazu aufgefordert, die betreffende Datei von dem zum Download für andere Tauschbörsennutzer freigegebenen Ordner zu entfernen. Im Wesentlichen fordert Kornmeier & Partner Sie aber zur Abgabe einer Unterlassungserklärung auf.

Hierzu heißt es:

„Aufgrund der festgestellten Rechtsverletzung über Ihren Internetanschluss sind Sie gemäß § 97 Abs. 1 UrhG zur Unterlassung verpflichtet „

Um es Ihnen nun ganz leicht zu machen, fügt die Kanzlei Kornmeier nach Seite 5 der Abmahnung eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei, die Sie unterschreiben und zurücksenden sollen.

Ferner wird Ihnen zur Rücksendung der unterschriebenen Unterlassungserklärung eine kurze Frist gesetzt, meist weniger als 14 Tage. Die Kanzlei Kornmeier & Partner fordert Sie auch dazu auf, innerhalb derselben kurzen Frist detailliert Auskunft über den Umfang der angeblichen Urheberrechtsverletzung zu erteilen.

Seite 4:

Die Rechtsanwälte Kornmeier zählen auf Seite 4 auf, welche vermeintlichen Ersatzansprüche ihrer Mandantin nun gegen Sie zustehen sollen. Dort ist die Rede von Schadensersatz bzw. einer angeblich zu zahlenden Lizenzgebühr für die getauschten Titel. Auch die Anwaltskosten werden als ersatzfähiger Schaden aufgeführt. Zudem nimmt Kornmeier & Partner hier Bezug auf Kosten, die dem Provider für die erteilte Auskunft gezahlt werden mussten.

Diese angeblich bestehenden Ansprüche, so schreibt Kornmeier schließlich weiter, könnten jedoch durch eine einmalige Zahlung in Höhe von in der Regel 450,00 € abgewendet werden. Die Formulierung lautet häufig:

„Weiterhin bietet Ihnen unsere Mandantschaft im Vergleichswege an, den Ersatzanspruch unserer Mandantschaft sowie den Anspruch auf Erstattung aller erforderlichen Aufwendungen mit einer einmaligen Pauschalzahlung in Höhe von € 450,00 (netto) zu erledigen.“

Seite 5:

Für die Zahlung dieses Vergleichbetrages wird erneut eine sehr kurze Frist gesetzt. Für den Fall der Nichtzahlung wird mit gerichtlichen Schritten gedroht.

Anschließend ist eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt, in der Sie aufgefordert werden

1. es ab sofort zu unterlassen, die betreffende Tonaufnahme oder Teile davon im Internet der Öffentlichkeit zugänglich zu machen oder öffentlich zugänglich machen zu lassen bzw. es zu ermöglichen, dass die Tonaufnahme über einen ihm gehörenden Internetanschluss öffentlich zugänglich gemacht wird, sowie

2. einen pauschalen Schadensersatz in Höhe von 450,00 € zu bezahlen zu tragen, in dem dann die verschiedenen behaupteten Ersatzansprüche abgegolten sein sollen.

Wie reagiere ich nun auf eine derartige Abmahnung?

Unterschreiben Sie unter keinen Umständen unüberlegt und unverändert die beigefügte Unterlassungserklärung und senden diese an die Kanzlei zurück.

Es ergeben sich dann nämlich unter Umständen folgende gravierende Nachteile:

  • Die Unterlassungserklärung könnte Ihnen als Schuldanerkenntnis ausgelegt werden.
  • Unter Umständen erkennen Sie die Kosten der Gegenseite an.
  • Sie sind 30 Jahre an die Erklärung gebunden, ohne dass etwaige Änderungen der Gesetzeslage oder Rechtsprechung berücksichtigt werden.

Andererseits wäre es mindestens ebenso falsch und gefährlich, den Kopf in den Sand zu stecken und gar nicht auf die Abmahnung zu reagieren!

Grundsätzlich sollte der Abgemahnte seiner Pflicht zur Abgabe einer Unterlassungserklärung nämlich nachkommen. Anderenfalls droht ein kostenaufwändiges Einstweiliges Verfügungsverfahren vor Gericht.

Dringend zu empfehlen ist daher die Abgabe einer sog. modifizierten Unterlassungserklärung, die den Unterlassungsanspruch der Gegenseite erledigt. Diese sollte so formuliert werden, so dass so wenig wie möglich aber soviel wie nötig zugestanden wird. Derartige modifizierte Unterlassungserklärungen werden von spezialisierten Rechtsanwälten formuliert.

Die Kanzlei Wilde, Beuger & Solmecke ist seit Jahren auf Abmahnungen wegen Filesharings spezialisiert. Gerne beraten wir Sie daher unverbindlich und umfangreich an unserer Filesharing- Hotline unter der Rufnummer 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit). Selbstverständlich können Sie auch unseren diesbezüglichen Chat nutzen.

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Sofern Sie sich allgemein über die Thematik der Filesharing-Abmahnungen informieren möchten, so können wir Ihnen unsere Übersichtsseite ans Herz legen.

Filesharing-Spezial – Übersicht über unser gesamtes Informationsangebot

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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