DigiProtect Abmahnung

Hilfe bei Abmahnung von DigiProtect.

Die DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien aus Frankfurt a.M. vertritt zahlreiche Rechteinhaber der Musikindustrie und lässt in deren Namen durch mehrere Anwaltskanzleien Abmahnungen wegen angeblich illegalem Up- und Download von urheberrechtlich geschützten Musikdateien versenden.

Was bei einer Abmahnung der DigiProtect GmbH zu tun ist, weiß Medien- und Urheberrechtsexperte Christian Solmecke. Im Folgenden informiert er Sie und zeigt auf, wie Sie auf das Schreiben reagieren sollten.

Video zur DigiProtect Abmahnung:

Folgende Kanzleien vertreten die DigiProtect:

Was fordert DigiProtect von Ihnen?

Mit der Abmahnung begehrt die DigiProtect GmbH die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, außerdem noch – statt Schadensersatz und Rechtsanwaltskosten für die Abmahnung – die Zahlung eines Vergleichsbetrags, der je nach Anzahl der getauschten Dateien bis zu € 1.200,00 beträgt.

Im Auftrag der DigiProtect GmbH verschickte Abmahnungen enthalten:

Zunächst wird klar gemacht, welcher Rechteinhaber (Künstler, Musiklabel, etc.) vertreten wird.

Anschließend benennt die Kanzlei das Datum und die Uhrzeit des angeblichen Verstoßes, d.h. wann die Musikdatei über die Ihnen zugewiesene IP-Adresse -die übrigens variabel ist und nicht von Ihnen überprüft werden kann- getauscht worden ist.

Nachfolgend werden Sie aufgefordert es zu unterlassen das betroffene Werk im Internet verfügbar zu machen und die Kosten der Abmahnung zu tragen

Dies wird wie folgt begründet: Aufgrund des dem Schreiben beigefügten landgerichtlichen Beschlusses habe man Ihre Adresse zu der ermittelten IP-Adresse festgestellt.

Auch wir Ihnen dargelegt, warum durch diesen Filsharing-Vorgang die Rechte der Mandantin verletzt wurden.

Nach Ansicht der abmahnenden Kanzlei stehen dem Künstler nun folgende Ansprüche gegen Sie zu. Das sind zum einen ein Unterlassungsanspruch und zum anderen Ersatz- und Auskunftsansprüche.

Unterlassungsanspruch:

Im Vordergrund steht zunächst der Anspruch auf Unterlassung. Um es Ihnen nun ganz leicht zu machen, fügt die Kanzlei vorformulierte Unterlassungserklärung bei, die Sie unterschreiben und zurücksenden sollen.

Ersatzansprüche:

Die Kanzlei gibt an, welche vermeintlichen Ersatzansprüche der Mandantin nun gegen Sie zustehen. Außerdem weist sie darauf hin, dass gegen den eigentlichen Täter auch Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden können.

Vergleichsangebot:

Die Kanzlei bietet im Auftrag der DigiProtect GmbH in der Regel jedoch ein Vergleichsangebot an.

Wie reagiere ich nun auf eine derartige Abmahnung?

Unterschreiben Sie auf keinen Fall unüberlegt die beigefügte Unterlassungserklärung und senden Sie an die Kanzlei zurück. Es ergeben sich dann nämlich unter Umständen folgende Nachteile:

  • Sie erkennen unter Umständen die Schuld an.
  • Sie erkennen die Kosten der Gegenseite an.
  • Sie sind 30 Jahre an die Erklärung gebunden, ohne dass etwaige Änderungen der Gesetzeslage oder Rechtsprechung berücksichtigt werden.
  • Häufig sind die Vertragsstrafen zu hoch angesetzt.

Andererseits sollten Sie auch keinesfalls den Kopf in den Sand stecken und nicht auf die Abmahnung reagieren!

Grundsätzlich sollte der Abgemahnte seiner Pflicht zur Abgabe einer Unterlassungserklärung nämlich nachkommen. Anderenfalls droht ein kostenaufwändiges Einstweiliges Verfügungsverfahren vor Gericht.

Dringend zu empfehlen ist daher die Abgabe einer sog. modifizierten Unterlassungserklärung, die den Unterlassungsanspruch der Gegenseite erledigt. Diese sollte so formuliert werden, so dass so wenig wie möglich aber soviel wie nötig zugestanden wird. Derartige modifizierte Unterlassungserklärungen werden von spezialisierten Rechtsanwälten formuliert.

Die Kanzlei Wilde, Beuger & Solmecke ist seit Jahren auf Abmahnungen wegen Filesharings spezialisiert. Gerne beraten wir Sie daher unverbindlich und umfangreich an unserer Filesharing- Hotline unter der Rufnummer 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit). Selbstverständlich können Sie auch unseren diesbezüglichen Chat nutzen.

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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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