Archiv für den Monat März, 2019

Stellenstreichung bei Ford – Was Betroffene jetzt wissen müssen

Es war die Schock-Nachricht der letzten Woche. Autobauer Ford plant den Abbau von 5000 Arbeitsplätzen in Deutschland. Das ist mehr als jede fünfte Stelle. Die Konzernleitung begründet dies mit einer geänderten Unternehmensstrategie und Einsparbedürfnissen von mindestens 500 Millionen Euro. Besonders der größte deutsche Standort in Köln soll von den Sparmaßnahmen betroffen sein. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zum Stellenabbau und was betroffene Arbeitnehmer nun unternehmen können.

Weiterlesen →

Pamela Reif: Influencerin muss Verlinkung als Werbung kennzeichnen

Pamela Reif versorgt ihre Millionen Follower bei Instagram mit Fotos der neuesten Mode oder Fitness-Tipps. Nun stand sie wegen des Vorwurfs der Schleichwerbung vor Gericht. Nach der am 21.03.2019 verkündeten Entscheidung des LG Karlsruhe hat die Influencerin Pamela Reif ihre auf Instagram platzierte Werbung als solche zu kennzeichnen.

Weiterlesen →

OLG Stuttgart: Erste Musterfeststellungsklage gescheitert

Ein Verbraucherverein wollte im bundesweit ersten Musterfeststellungsverfahren Widerrufsklauseln in Kreditverträgen der Mercedes-Bank kippen. Der klagende Verein sei jedoch keine „qualifizierte Einrichtung“, entschied nun das OLG Stuttgart. Damit ist die erste Musterfeststellungsklage gescheitert. 

Weiterlesen →

Kein Urlaub im Sonderurlaub: BAG ändert eigene Rechtsprechung

Einen Urlaub während des Urlaubs gibt es nicht. Zu dieser logischen Schlussfolgerung kam nun das BAG und ändert damit das deutsche Urlaubsrecht.

Weiterlesen →

EU will Regeln für Drohnen vereinheitlichen

Drohnen werden immer populärer. Ob als Hobby, Sport oder in der Industrie: Überall sind die unbemannten Flugobjekte auf dem Vormarsch. Jetzt steht die EU kurz davor, die Rechtslage beim Drohnenbetrieb europaweit zu vereinheitlichen.

Weiterlesen →

BAG: Urlaubskürzung während Elternzeit rechtmäßig

Auch wenn die Kindererziehung nicht immer einfach ist, so entstehen während der Elternzeit dennoch keine Urlaubsansprüche, entschied nun das BAG.

Weiterlesen →

Artikel 13 – Analyse der Hintergründe, Pro- und Contra-Argumente sowie Alternativen

Artikel 13 der geplanten Reform der Urheberrechtsrichtlinie spaltet die Gemüter. In einem ausführlichen 49 Seiten langen Dokument erläutern die Rechtsanwälte Christian Solmecke und Anne-Christine Herr zunächst die Hintergründe des Gesetzgebungsprozesses sowie die Details des Artikel 13. Anschließend gehen sie im Einzelnen sowohl auf die Kritikpunkte an Artikel 13 als auch auf die Argumentation der Befürworter näher ein. Abgerundet wird der Text durch einen Ausblick auf mögliche Gegenentwürfe.

Weiterlesen →

Eltern empört: „Kinderfreie Zone“ in Hamburger Café – RA Solmecke erläutert die Rechtslage

Ein Hamburger Café hat Kinder zum Störfaktor erklärt. Kinder unter 6 Jahren haben keinen Zutritt mehr. Doch ist eine solche „kinderfreie Zone“ erlaubt, oder stellt dies eine illegale Diskriminierung dar? Der Kölner Rechtsanwalt Christian Solmecke beantwortet die wichtigsten Rechtsfragen.

Weiterlesen →

Fake-Views für Hip Hop-Stars auf Instagram – Was gilt rechtlich?

Der bis vor kurzem noch unbekannte Rapper „Mero“ generierte 5,9 Millionen Views auf YouTube – ein Rekord. Doch ging bei den View-Zahlen von Mero alles mit rechten Dingen zu? Es besteht der Verdacht, dass drei Jugendliche verschiedenen Rappern gefakte Video-Abrufe zugeschustert haben. Inzwischen scheinen die drei Teenager ihre Dienste auch gegen Geld anzubieten: 25 Euro kosten 1 Millionen Views. Doch wie ist die Rechtslage bei gekauften Views? Verstoßen Käufer und Verkäufer gegen geltendes Recht? Und was ist, wenn jemandem unechte Klicks untergejubelt werden, ohne dass er diese haben will? Weiterlesen →

Video des Christchurch-Attentats – ist das Teilen strafbar?

Der Attentäter von Christchurch (NZ) hat seine schreckliche Tat gefilmt und live auf Facebook übertragen. Millionenfach wurde das Video bei Facebook und YouTube geteilt. Facebook gelang es immerhin, in kürzester Zeit Millionen dieser Videos entweder zu löschen oder schon vor dem Hochladen zu blockieren, YouTube hingegen versagte. Kopien der Videos waren über Stunden sichtbar. Was droht Nutzern, die dieses grausame Video geteilt haben? Haben sie sich strafbar gemacht? Können sie verklagt werden? Weiterlesen →