Archiv für den Monat Juni, 2017

Devil´s Horn – KISS-Bassist Gene Simmons will sich Rock-Geste sichern lassen

KISS-Bassist Gene Simmons wollte sich die weltberühmte Rockergeste Devil´s Horn vor dem New Yorker US Patent and Trademark Office (USPTO) sichern lassen. Damit hätte bei jeder kommerziellen Nutzung verdient. Nun zog er allerdings wenig überraschend den Antrag wieder zurück.

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Streit um IKEA-Bett MALM vor dem BGH – Wer hat es erfunden?

Nach einem jahrelangen Rechtsstreit landete das Verfahren zwischen IKEA und dem Frankfurter Designbüro e15 am Donnerstag, den 29. Juni vor dem BGH. Das Designbüro e15 sah in dem Vertrieb des IKEA-Bettgestells MALM eine Verletzung ihres eingetragenen Designs für das Bettgestell Mo. Ihr Ziel: Den Verkauf des Bettgestells MALM auf dem deutschen Markt zu unterbinden. Die Vorinstanzen gaben IKEA Recht. Der BGH folgte jedoch nicht der Vorinstanz, hob das Urteil auf und verwies die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das OLG zurück. Damit bleibt es spannend.

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Facebook streamt Champions League in den USA – Dürfen Nutzer Geosperre umgehen?

Facebook zeigt ab der Spielzeit 2018/19 UEFA Champions League-Spiele über die Facebook-Seite von Fox Sports. Allerdings nur auf dem US-Markt. Deutsche Nutzer bleiben außen vor. Nutzer fragen sich, ob durch die Umgehung der Geosperre per VPN-Client oder Proxy, der Stream legal angeschaut werden kann? Wir erklären die Situation:

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OVG erklärt Vorratsdatenspeicherung für europarechtswidrig – Bundesnetzagentur setzt Pflicht zur Umsetzung aus

Große Mengen an Verbindungs- und Standortdaten müssen gespeichert werden

Die Vorratsdatenspeicherung in neuer Version muss eigentlich spätestens zum 1. Juli 2017 umgesetzt werden. Nun hat erst das OVG Münster entschieden, dass die VDS gegen Unionsrecht verstößt – woraufhin die Bundesnetzagentur beschlossen hat, die Umsetzung der VDS bis zur Entscheidung im Klageverfahren auszusetzen. Die Anbieter reagieren und wollen vorerst nicht speichern. Daneben gibt es zahlreiche Verfassungsbeschwerden und weitere Klagen gegen das Gesetz von 2015. Weiterlesen →

Google – EU-Kommission verhängt 2,42 Milliarden Euro Geldbuße

Google soll 2,42 Milliarden Euro Bußgeld zahlen. Eine wettbewerbsrechtliche Rekord-Geldbuße. Dieses Bußgeld verhängte die EU-Kommission, da sie es als erwiesen ansah, dass Google seinen eigenen Preisvergleichsdienst gegenüber der Konkurrenz bevorzugte. Googlehabe seine Marktmacht als Suchmaschinenbetreiber missbraucht, um eigene Anzeigen besser zu platzieren. Derweil denkt Google bereits über eine Klage nach und wehrt sich.

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YouTube muss Fernseh-Mitschnitte auf Plattform löschen

YouTube unterliegt vor dem LG Leipzig. Die Leipziger Richter entschieden, dass Fernseh-Mitschnitte auf der Plattform YouTube nicht weiterverbreitet werden dürfen. Geklagt hatte die Produktionsfirma eines Dokumentarfilms. Das Gericht warf YouTube vor, nach Kenntnis der Rechtsverletzung nicht unverzüglich tätig geworden zu sein. 

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Urteil: Weitergabe der WhatsApp-Kontaktdaten ist illegal – droht eine Abmahnwelle?

WhatsApp

Wer den Messenger-Dienst WhatsApp nutzt, gibt die Telefonnummern all seiner Kontakte automatisch an das Unternehmen weiter. Doch ohne deren Zustimmung ist das illegal. Der Kölner Medienanwalt Christian Solmecke warnt schon lange vor den Risiken des Messenger-Dienstes. Nun hat das AG Bad Hersfeld einer Mutter auferlegt, von jedem einzelnen Kontakt im Smartphone-Adressbuch ihres Sohnes eine schriftliche Einwilligung vorzulegen. Was das Urteil für alle anderen WhatsApp-Nutzer bedeutet, erläutert Rechtsanwalt Solmecke: Weiterlesen →

ZAK verlangt Rundfunklizenz für Let’s Player „PietSmietTV“ – Kanal ist offline – Gronkh im Visier

Der Twitch.tv-Kanal „PietSmietTV“ ist als nicht zugelassenes Rundfunkangebot einzustufen – die ZAK hatte aufgrund dieser Einordnung ein Verbot des Kanals angedroht. Nun haben die Betreiber den Let’s Play-Kanal selbst abgeschaltet. Die Frist wäre kurz danach abgelaufen, ohne dass die Let’s Player eine Rundfunklizenz beantragt haben. Auch der größte Let’s Player Gronkh soll nun bis zum 10. Juli eine Lizenz beantragen – sonst droht ihm ein Verfahren. Da das Rundfunkrecht nicht mehr zeitgemäß ist, will die neue Landesregierung NRW nun die Lizenzpflicht für Internet-Anbieter abschaffen.

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Sexfoto von der Ex veröffentlicht – 7000 Euro Schmerzensgeld

Ein Mann hatte ein Foto, das seine Ex-Freundin beim Oralverkehr mit ihm zeigte, ohne ihre Zustimmung veröffentlicht. Dadurch wurde sie psychisch krank. Nun muss er ihr 7000 Euro Schmerzensgeld zahlen, hat das OLG Hamm entschieden. Zu seinen Gunsten sprächen sein junges Alter und die Alkoholisierung beim Einstellen der Fotos, seine Reue und schließlich die Tatsache, dass die Frau mit dem Anfertigen des Fotos einverstanden gewesen war. Weiterlesen →

Stan Smith Boost – Rivalen Adidas und Puma vor Gericht

Sportartikelhersteller Puma hatte die Verletzung seiner europäischen Geschmacksmuster durch das vom Konkurrenten Adidas vertriebene Schuhmodell „Stan Smith Boost“ geltend gemacht. Puma wollte unter anderem den Vertrieb des Schuhs untersagen. Am 19. Juni 2017 nahm Puma jedoch seinen Antrag zurück, nachdem das LG Braunschweig mitteilte, dass es sehr wohl gravierende Unterschiede zwischen Pumas Geschmacksmuster und dem Stan Smith Bosst-Schuhmodell von Adidas sehe.

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