Archiv für den Monat September, 2010

Persönlichkeitsrechtsverletzung

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Blizzard Klage gegen Scapegaming

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Rückblende Internetfrühstück

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Nutzerfragen – Usenet : Privatnetzwerk : STEAM : Markennamen

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Abmahnung Schulenberg & Schenk wegen pornografischen Films der Firma JAE1 GmbH

Die Kanzlei Schulenberg & Schenk  aus Hamburg mahnt wieder im Bereich des Filesharings ab. Aktuell geht es um den einen pornografischen Film der Firma JAE1 GmbH, vertreten durch Herrn Namfon Fleischmann, St. Veiterstraße 12, 5652 St. Veit, Österreich. Gefordert wird neben der strafbewehrten Unterlassungserklärung wie üblich ein Vergleichsbetrag in Höhe von 1.298,00 EUR. Weiterlesen →

Rechtsanwalt Breddermann führt einige Schutt & Waetke-Mandate fort

In Sachen „Filesharing“ liegen uns derzeit einige Schreiben von Rechtsanwalt Breddermann aus Osnabrück vor, in denen dieser Bezug auf Abmahnungen der Kanzlei Schutt & Waetke nimmt und letztmalig unter Fristsetzung zur Zahlung des bereits geforderten Vergleichsbetrag in Höhe von € 1.131,80. Offensichtlich führt er also Mandante der Kanzlei Schutt & Waetke fort. Weiterlesen →

OLG Koblenz: Zusendung von Waren trotz Widerruf stellt eine unzumutbare Belästigung dar

Das OLG Koblenz hat sich in einem Urteil vom 17.06.2009 (Az. 9 U 120/09) mit der Zusendung von Waren an einen Kunden beschäftigt, obwohl dieser seine Bestellung zuvor widerrufen hatte. Weiterlesen →

Nutzerfragen – Musik : Remixe : Urheberrechtsverletzungen

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Blizzard gewinnt Klage wegen Urheberrechtsverletztung gegen Scapegaming – Privatserverbetreiber muss 85 Mio $ zahlen

Oktober letzten Jahres: Der Spielekonzern Blizzard reicht eine Klage gegen das Unternehmen Scapegaming ein. Bei dem Unternehmen Scapegaming  handelt es sich um den Betreiber eines Privatservers im Onlinerollenspiel World of Warcraft. Alyson Reeves Unternehmen  stellte für die Nutzung der Privatserver das technische Equipment , um so Usern von World of Warcraft, die nicht bereit waren die monatlichen Kosten für ein Abonnement zu tragen, die Nutzung an World of Warcraft zu ermöglichen. Im Gegensatz zu vielen weiteren Privatservern verlangte Reeves von den Nutzern allerdings eine Gebühr in Form eines Micropayment -Systems, womit er einen Gewinn von 3.053.339 US-Dollar  erwirtschaftete. Weiterlesen →

BGH: Presserechtliche Abmahnschreiben an verschiedene Unterlassungsschuldner wegen derselben Berichterstattung bilden kostenrechtlich dieselbe Angelegenheit

In einem Urteil vom 27.07.2010 (Az. VI ZR 261/09) hat der BGH festgestellt, dass presserechtliche Abmahnschreiben dieselbe Angelegenheit im Sinne von § 15 Abs. 2 RVG bilden, wenn es sich um dieselbe beanstandete Berichterstattung handelt. Dies gilt auch dann, wenn die Abmahnschreiben für mehrere Unterlassungsgläubiger und/oder an verschiedene Unterlassungsschuldner verschickt werden. Weiterlesen →