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Christian Solmecke, LL.M. Rechtsanwalt | Gesellschafter

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Nicht bei der Tour de France: Auch Rennradfahrer müssen Straßenverkehr beachten

  • 25.04.2024

Inhalt Wer beim Radfahren nach unten schaut, darf dabei 0 km/h fahren Autofahrer verhielt sich fehlerfrei gegenüber Rennradfahrer Sichern Sie sich eine kostenfreie Erstberatung von unseren Anwälten. Welcher Verstoß wird Ihnen vorgeworfen? In einer kürzlich gefällten Entscheidung setzte das OLG Naumburg ein Zeichen hinsichtlich der Verantwortlichkeiten von Rennradfahrern im […]

ChatGPT im Unternehmen: Welche Mitbestimmungsrechte hat der Betriebsrat?

  • 25.04.2024

Inhalt KI-Nutzung im Unternehmen beschlossen Betriebsrat ohne Mitspracherecht Nicht pauschal auf alle Betriebe übertragbar Wir beraten Sie gerne! Schulungen Ein kürzlich ergangener Beschluss des ArbG Hamburg bestätigt, dass ein Unternehmen seinen Beschäftigten die Nutzung von ChatGPT und anderen IT-Tools mit KI am Arbeitsplatz gestatten kann, ohne den Betriebsrat zu […]

Fußball-Bundesliga: Wer trägt die Polizeikosten bei einem Hochrisikospiel?

  • 25.04.2024

Inhalt Hohe Kosten infolge der Einsätze Bremen will Veranstalter zur Kasse bitten Ausschreitungen auch in den Innenstädten Vereine als Teil der Liga nicht selbst verantwortlich Eine Frage, auf die noch immer keine endgültige Antwort gefunden wurde – zumindest in der Stadt Bremen: Wer trägt die entstehenden Polizeikosten, die bei […]

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Datenschützer Schrems vs. Meta erneut vor dem EuGH: Generalanwalt will Facebooks Datennutzung deutlich einschränken

  • 25.04.2024

Inhalt Datensammeln für personalisierte Werbung – auf welcher Grundlage? Facebook sammelt auch sensible Daten – ist das legal? Generalanwalt: Facebook darf nicht zeitlich unbegrenzt massenhaft Daten zu Werbezwecken nutzen Urteil des EuGH könnte Grundlage für Schadensersatzansprüche der Nutzer werden Es sieht so aus, als könnte es der dritte große […]

BAG zu Betriebsratswahl: Weniger Kandidaten als Betriebsratssitze – und jetzt?

  • 25.04.2024

Bewerben sich bei einer Betriebsratswahl weniger Arbeitnehmer um einen Betriebsratssitz als Betriebsratsmitglieder zu wählen sind, kann ein „kleinerer“ Betriebsrat errichtet werden. Dies hat das Bundesarbeitsgericht nun in einem Fall klargestellt. Die Arbeitgeberin ist Trägerin einer Klinik mit in der Regel 170 beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Bei dieser Betriebsgröße sieht die […]

Gericht muss Markenstreit klären: Adidas und Nike streiten um drei Streifen

  • 24.04.2024

Inhalt Drei Streifen zu viel? Adidas sieht Markenrechte verletzt Nutzungsgrenze ja, bloß wo? Nicht das erste Verfahren rund um die drei Streifen Das Markenlogo des Sportartikel-Giganten Adidas ist mit nur drei parallelen Balken sofort erkennbar. Nun aber verkauft auch Konkurrent Nike Hosen mit Streifen an den Seiten. Darin sieht Adidas […]