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Eltern aufgepasst :

BNetzA warnt vor intelligentem Spielzeug

Puppen, Lautsprecher, Kinderuhren und andere Spielzeuge sind oft mit dem Internet verbunden und damit eine ernst zunehmende Gefahr für die Privatsphäre. Die Bundesnetzagentur schlägt nun in der Vorweihnachtszeit Alarm.

Die Bundesnetzagentur (BnNetzA) warnt aktuell vor intelligentem Spielzeug oder vernetzten Alltagsgegenständen, die die Privatsphäre verletzen. Dies ist der Fall, wenn sie als Alltagsgegenstand getarnt sind und unbemerkt Audio- oder Bilddateien aufnehmen und an ein Empfangsgerät weitersenden können. Insbesondere warnt sie vor Smart Toys, vor Smartwatches für Kinder, vor Staubsaugerrobotern mit Kamera und vor intelligenten Lautsprechern.

RA Solmecke: „Es ist sehr zu begrüßen, dass die BNetzA nochmals auf das höchst aktuelle Thema aufmerksam macht und die Leute für die Thematik sensibilisiert. Mir sind tatsächlich zahlreiche Fälle bekannt, in denen technische Geräte das gesprochene Wort abhören – z.B., um gezielt auf Sprachbefehle reagieren zu können.

Puppe Cayla, Amazon Echo und Co.

Der Fall der Puppe „My friend Cayla“ war vor einiger Zeit medial bekannt geworden. Die Puppe reagierte auf Sprachbefehle und war in der Lage, Sprache abzuhören (wir berichteten). Nach § 90 Telekommunikationsgesetz (TKG) jedoch ist der Missbrauch von Sende- oder sonstigen Telekommunikationsanlagen verboten. Das betrifft solche Gegenstände, die in der Lage sind, das „nicht öffentlich gesprochene Wort“ einer Person aufzuzeichnen und dabei als „Gegenstand des täglichen Gebrauchs verkleidet“ sind. Das TKG greift hier also immer dann, wenn sich Abhöranlagen in Alltagsgegenständen verbergen und für Außenstehende nicht einsehbar ist, wann aufgezeichnet wird. Mit dieser Begründung hatte die Bundesnetzagentur sogar die Vernichtung der Puppe angeordnet. Amazon Echo ist von den Behörden wohl deshalb nicht beanstandet worden, weil das Gerät nicht als „Gegenstand des täglichen Gebrauchs verkleidet“ ist, sondern erkennbar und bekannt ist, wozu es dient.

Dennoch könnten sowohl bei intelligenten Lautsprechern wie Amazons Alexa & Co. als auch bei Smart Toys wie der Puppe Cayla Persönlichkeitsrechte verletzt sein. Nämlich immer dann, wenn das gesprochene Wort ohne den Willen einer Person abgehört und ggf. sogar aufgezeichnet wird. Denkbar wären daher zivilrechtliche Ansprüche gegen die Inhaber eines Amazon Echo wegen der Verletzung der Persönlichkeitsrechte.

Spielzeug und Datenschutz

Schließlich könnten immer dann, wenn etwas nicht-Privates abgehört wird, z.B. geschäftliche Besprechungen am Telefon, die strengen datenschutzrechtlichen Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) relevant werden. So kann nicht ausgeschlossen werden, dass Geräte wie Amazons Echo von Dritten missbraucht und als hochsensible Wanze verwendet werden. Die Verarbeitung personenbezogener Daten ist aber nur zulässig, soweit es die DSGVO erlaubt oder der Betroffene darin einwilligt. Betroffene müssen daher über die mögliche Erhebung von Daten informiert werden. Erklären sie sich nicht damit einverstanden, so sollte man entsprechende Geräte nicht verwenden.

Daher sollten sich Eltern, die ihren Kindern vernetzte Alltagsgegenstände zu Weihnachten schenken wollen, vor dem Kauf über deren genaue Funktionsweise informieren. Auch sollten sie in jedem Falle die Produktbeschreibung und Datenschutzbestimmung der dazugehörigen Apps genau prüfen.“

tsp