Urheberrecht

Patentstreit zwischen Microsoft und Motorola weitet sich aus

Der Patenstreit zwischen Microsoft und Motorola Mobility weitet sich aus. Nun schießt Microsoft neu gegen das Mutterhaus Google.

 

Microsoft hat bei einer Anhörung vor dem Landgericht München angekündigt, dass es seine Patentklage gegen Motorola Mobility auf das Mutterunternehmen Google ausweiten wird.

Der Streit bezieht sich auf eine mögliche Verletzung  des europäischen Patent EP0845124B1 und damit auf die im Smartphone-Betriebssystem Android enthaltene Kartenanwendung Google Maps.

 

„Es ist notwendig geworden, in diesem besonderen Fall auch Google zu dem Prozess hinzuzufügen“, so Microsoft. „Motorola beharrt darauf, nicht genügend Informationen darüber zu haben, was auf Googles Servern passiert“.

In der jüngsten Flut von Patentprozessen sei dieser Schritt von Microsoft das erste Mal, dass auch die Konzernmutter Google direkt verklagt wird, sagt der Patentberater Florian Müller, der Microsoft zu seinen Kunden zählt. Wenn es in diesen Prozessen um Smartphones mit dem Android-Betriebssystem geht, werden in der Regel die Produzenten dieser mobilen Geräte verklagt, nicht aber der Android-Hersteller Google.

 

In den letzten Monaten gewann Microsoft mehrere Prozesse vor dem Landgericht München I und dem Landgericht Mannheim, die dazu führten, dass Motorola Mobility die meisten seiner Smartphones aus dem Angebot und von der deutschen Webseite entfernte. Andere Hersteller von Android-Geräten wie HTC, Samsung und LG haben mit Microsoft Lizenzabkommen geschlossen und sind deshalb nicht betroffen.

 

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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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