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OLG München verneint urheberrechtlichen Schutz für Loriot-Zitat :

Früher war mehr Lametta

„Früher war mehr Lametta“. Vor dem OLG München ging es um die Frage, ob der bekannte Spruch von Loriot alias Opa Hoppenstedt urheberrechtlichen Schutz genieße. Die Alleinerbinnen Loriots waren gegen Hersteller vorgegangen, der den Spruch auf T-Shirts vertrieb.

Figuren von Loriot

Das, was der 2011 verstorbene Vicco von Bülow als Loriot in die Welt gesetzt hat, ist längst deutsches Kulturgut. Dazu zählt auch der Sketch aus den 1970er Jahren „Weihnachten bei Hoppenstedts“, welcher am 07. Dezember 1978 erstausgestrahlt wurde und 1981 in das im Diogenes Verlag erschienene Buch „Loriots dramatische Werke“ aufgenommen wurde.  Seit dem feiern Jahr für Jahr Millionen Fernsehzuschauer die illustren Weihnachten bei Hoppenstedts. Wo sonst lernt man, es sich während der Feiertage so richtig gemütlich zu machen (etwa mit dem Spiel „Wir bauen uns ein Atomkraftwerk“)? Schließlich ist Weihnachten erst dann wirklich besinnlich, wenn Loriot in seiner Rolle als Opa Hoppenstedt feststellt: „Früher war mehr Lametta!“

Der Spruch, der ohne Frage zu Loriots berühmtesten Zitaten zählt, war nun Auslöser eines Urheberrechtsstreit.

So gingen die Alleinerbinnen Loriots im Wege des Einstweiligen Verfügungsverfahrens gegen einen T-Shirt-Hersteller vor, der den Spruch auf T-Shirts hatte drucken lassen und diese vertrieb. Die Alleinerbinnen waren der Auffassung, dass ihnen aufgrund dieser unbefugten Verwendung des Zitats „Früher war mehr Lametta“ ein Unterlassungsanspruch aus § 97 Abs. 1 S. 1 UrhG i.V.m. § 1922 Abs. 1 BGB zustehe. Das Zitat „Früher war mehr Lametta“ sei urheberrechtlich schutzfähig, da es eine eigene Werkqualität im Sinne des § 2 UrhG aufweise.

Nachdem das Landgericht (LG) München I zunächst am 18. Juli 2019 den Antrag zurückgewiesen hatte (Az. 33 O 9328/19), bestätigte das Oberlandesgericht (OLG) München nun die Entscheidung mit Beschluss (Beschuss vom 14. August 2019, Az. 6 W 927/19). Der berühmte Satz „Früher war mehr Lametta“ sei nicht vom Urheberrecht geschützt, da ihm die urheberrechtliche Werkqualität fehle.

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„Früher war mehr Lametta“: Ohne Sketch-Zusammenhang nur belangloser Satz

„Früher war mehr Lametta“ fehle nach Auffassung der OLG-Richter bei der maßgeblichen isolierten Betrachtung die hinreichende Schöpfungshöhe für einen Schutz nach § 2 UrhG:

Seine Besonderheit und Originalität erfahre dieser Satz durch die Einbettung in den Loriot-Sketch „Weihnachten bei Hoppenstedts“ und die Situationskomik.

Blende man aber die Einbettung in den Sketch und auch den Umstand aus, dass der Sketch samt „Früher war mehr Lametta“ von dem fraglos bekannten und bedeutenden Künstler Loriot stamme, handele es sich um einen eher alltäglichen und belanglosen Satz, der entweder schlicht zum Ausdruck bringe, dass früher mehr Lametta benutzt wurde, oder – unter Verwendung des Wortes „Lametta“ als Metapher – dass früher mehr Schmuck, Glanz, festliche Stimmung oder Ähnliches war.

Selbst in der zweiten Deutungsmöglichkeit genüge die Verwendung einer einfachen Metapher im Anschluss an die alltägliche und gängige Eingangswortfolge „Früher war mehr“ nicht, um hier eine Originalität oder Individualität anzunehmen, welche übliche und alltägliche Ausdrucksformen deutlich überrage.

Damit sind die Alleinerbinnen Loriots mit dem Versuch gescheitert, dem Hersteller verbieten zu lassen, den Spruch auf T-Shirts zu drucken.

Zur Erklärung:

Einstweiliges Verfügungsverfahren:
Die einstweilige Verfügung dient im Zivilprozess dazu, einen Anspruch schnell zu sichern. Das Gericht ordnet vorläufig einen bestimmten Rechtszustand an (§§ 935 ff. Zivilprozessordnung). Eine einstweilige Verfügung ist jedoch nur eine vorläufige gerichtliche Anordnung. Wird die begehrte einstweilige Verfügung nicht erlassen, hat die Antragstellerseite die Möglichkeit das Rechtsmittel der sofortigen Beschwerde einzulegen. Sofern das Landgericht der Beschwerde nicht abhilft, geht diese – wie hier – zur Entscheidung an das zuständige Oberlandesgericht.

Hauptsacheverfahren:
Das sog. „Hauptsacheverfahren“ kann sich an ein einstweiliges Verfügungsverfahren anschließen und entspricht dem Klageverfahren. Dem Antragsteller steht es demnach frei, nach Abschluss des Verfügungsverfahrens das Hauptsacheverfahren durch Klageerhebung einzuleiten, um die Schutzfähigkeit des streitgegenständlichen Spruchs abschließend gerichtlich klären zu lassen. In diesem Fall ist beim Landgericht München I jedoch derzeit kein Hauptsacheverfahren anhängig.