Urheberrecht

Grütters fordert Anpassung des Urheberrechts

Das Urheberrecht muss an das digitale Zeitalter angepasst werden und eine kultur- und medienpolitische Handschrift tragen, so die Forderung von Kulturstaatsministerin Monika Grütters.

Es müsse dafür gesorgt werden, dass Kreative auch im Zeitalter des Internets von ihrer geistigen Arbeit leben können, so Ministerin Grütters. Daher sei es wichtig, dass es eine kultur- und medienpolitische Handschrift bei der vorgesehenen Anpassung des Urheberrechts an das digitale Zeitalter gebe. Dies gelte auch auf europäischer Ebene.

r ©-cirquedesprit-Fotolia

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Keine Aufhebung territorialer Beschränkungen

Eine Aufhebung territorialer Beschränkungen lehne sie hingegen ab, so die Kulturstaatsministerin laut der Meldung der Bundesregierung weiter. Es müsse auch künftig – etwa im Filmbereich – der Erwerb bzw. Verkauf von Lizenzen nur für einzelne Mitgliedstaaten möglich bleiben.

Daten- und Meinungsmonopol

Zudem betonte Grütters, dass sie die marktbeherrschende Stellung von Google mit über 90 Prozent Marktanteil in Deutschland äußerst kritisch sehe. „Datenmonopole sind Deutungsmonopole, und Deutungsmonopole werden leicht zu Meinungsmonopolen“, so Grütters. Es sei daher gut, dass das laufende EU-Kartellverfahren gegen Google nicht vorschnell ad acta gelegt werde.

Kartellrecht überprüfen

Auf dem Markt müssen die gleichen Regeln für alle herrschen. Dazu gehöre auch, dass das Kartellrecht überprüft werde, ob es angesichts der Konvergenz der Medien auch wirklich dem fairen Wettbewerb dient und niemanden benachteiligt, so die Meldung weiter.

Selbstverpflichtung der Wirtschaft gefragt

Gerade der Betrieb illegaler Seiten könne nur deshalb florieren, weil sich mit minimalstem Aufwand über Werbeeinblendungen hohe Gewinne erzielen lassen. Neben gesetzlichen Anläufen im Telemediengesetz wäre – trotz der bekannten kartellrechtlichen Probleme – eine Selbstverpflichtung der Wirtschaft ideal, auf solchen Plattformen keine Werbung zu schalten, um derartige Geschäftsmodelle finanziell auszutrocknen, so die Forderung Grütters.

Rafaela Wilde ist Partnerin der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und beratende Justiziarin des Film- und Medienverbands NRW e. V. Sie vertritt bereits seit Jahren erfolgreich die Interessen von Film- und Fernsehproduzenten gegenüber der Landesregierung NRW, den Fernsehsendern und anderen Wirtschaftspartnern.

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