Markenrecht

Black Friday: Achtung beim Bewerben von Rabatten – Es drohen Abmahnungen

Händler sollten sich bei Werbemaßnahmen auch 2018 zurückhalten, denn der Begriff „Black Friday“ wurde beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wortmarke eingetragen und ist derzeit somit noch vor dem Gebrauch durch Dritte geschützt. Wer die Marke rechtswidrig im Verkehr nutzt, also beispielsweise zu Werbe- und Marketingzwecken, muss auch in diesem Jahr noch mit einer Abmahnung rechnen.
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Olympia im Fitnessstudio – OLG Frankfurt verneint unlautere Werbung

Das OLG Frankfurt am Main hat mit einem aktuellen Urteil bekräftigt, dass eine Fitnessstudio-Kette, die anlässlich der Olympischen Spiele unter anderem mit einem „Olympia-Special“ warb, nicht gegen das Olympiaschutzgesetz verstieß. Erst ein unlauterer Imagetransfer wäre unzulässig.

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Genießt Spinning weiterhin EU-Markenschutz? EuG hat entschieden

Bei Spinning werden die meisten an schweißtreibenden Ausdauersport auf stationären Fahrrädern in Fitnessstudios denken. Ob der geschützte Begriff Spinning deshalb mittlerweile an Kennzeichnungskraft verloren hat und markenrechtlich nicht geschützt werden kann, hat nun der EuG entschieden.

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Ballermann, Wiesn, Oktoberfest, Neuschwanstein und das Markenrecht

Ballermann, Wiesn, Oktoberfest und Neuschwanstein. Alle vier Begriffe verbinden Ausländer weltweit unweigerlich mit Deutschland. Doch während Ballermann das Oktoberfest und die Wiesn eher für feuchtfröhliche Massen-Veranstaltungen bekannt sind, gilt Neuschwanstein vor allem bei Asiaten und US-Amerikanern als wohl schönstes Märchen-Schloss der Welt. Was diese vier Begriffe derzeit gemeinsam haben? Alle Begriffe sind oder wurden als Marke eingetragen.

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Hummel gegen Hummels – Schuhe der Influencerin verstoßen gegen Markenrecht

Influencerin Cathy Hummels musste nun auch vor dem LG Hamburg eine Niederlage einstecken. Die Hamburger Richter verboten Hummels zunächst den Vertrieb ihrer ersten Schuhkollektion. Diese verletzten die Markenrechte des dänischen Schuhherstellers Hummel. Weiterlesen →

Ex Modern Talking Star Thomas Anders tritt erfolgreich vor Gericht auf

Ex Modern Talking Mitglied Thomas Anders hat gegen eine Coverband geklagt. Diese tritt seit 1999 mit Vollplayback unter dem Namen „Modern Talking Reloaded“ auf und imitiert dabei sowohl Auftritte als auch Fotos von Thomas Anders und Dieter Bohlen. Anders sieht sich dadurch im Recht an seiner Marke, seinem Recht am eigenen Bild und seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt. Das LG Hamburg hat ihm nun weitestgehend Recht gegeben. Weiterlesen →

EuGH – Kein Markenschutz für KitKat-Riegel

Der EuGH hat dem Lebensmittel-Konzern Nestlé die Eintragung der Kitkat-Form als Marke verwehrt. Die Form des in Zentraleuropa weit verbreiteten Schokoriegels sei in ganz Europa betrachtet nicht eindeutig mit Nestlé als Unternehmen verbunden. Der Rechtsstreit zwischen Mondalez-Konzern (dem u.a. Milka gehört) und Nestlé zog sich bereits über 11 Jahre hin. Weiterlesen →

france.com – EuG lehnt Eintragung als Unionsmarke ab

Das Zeichen “france.com“ in Form eines Pentagons mit französischen Nationalfarben und stilisiertem Eiffelturm kann nicht als Unionsmarke für Werbedienstleistungen, Dienstleistungen im Zusammenhang mit Reisen und Online-Publikationen eingetragen werden. Es bestehe eine erhebliche Verwechselungsgefahr mit einer für identische oder ähnliche Dienstleistungen eingetragenen Marke des französischen Staates, entschied das EuG.

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Hú – Islands Kampf um den Fangesang

Nach dem Erfolg der isländischen Fußballnationalmannschaft bei der Europameisterschaft 2016 in Frankreich ließ sich der Isländer Gunnar Andrésson den während der Europameisterschaft weltberühmt gewordenen Schlachtruf „Húh“ der isländischen Fans als Marke sichern. Als der Künstler Hugleikur Dagsson T-Shirts mit dem Ruf bedruckte und verkaufte, ging Andrésson dagegen vor und rügte eine Verletzung seiner Marke. Denn ihm gehöre nun das „Húh“. Aber wie kann ein Ruf jemanden gehören und erwartet uns nun in den kommenden Tagen und vielleicht Wochen beklemmende Stille, wenn Island bei der WM spielt?

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EuGH zu Christian Louboutin – Markenschutz für rote Sohle?

Das Markenzeichen des Schuhdesigners Christian Louboutin, die rote Sohle, kann als Marke geschützt werden. Das entschied der EuGH. Eine Marke, die aus einer auf der Sohle eines Schuhs aufgebrachten Farbe bestehe, falle nicht unter das Verbot der Eintragung von Formen. Eine solche Marke bestehe nämlich nicht „ausschließlich aus der Form“ im Sinne der Markenrichtlinie, so der EuGH. Das sind gute Nachrichten für Louboutin. 

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