Markenrecht

EuG – Unionsmarke von Adidas ist nichtig

Die Unionsmarke von adidas, die aus drei parallelen, in beliebiger Richtung angebrachten Streifen besteht, ist nichtig. Das hat das Gericht der EU nun in erster Instanz bestätigt. Die Marke bestand aus drei senkrechten schwarzen Streifen auf weißem Grund. Adidas habe nicht nachgewiesen, dass die Menschen diese Marke in ganz Europa mit Adidas verbinden. Die Entscheidung gilt nur für diese spezielle Marke und z.B. nicht für die typischen diagonalen Streifen, die z.B. auf Sportschuhen zu finden sind. Weiterlesen →

#wirsindmehr als Marke angemeldet – Was heißt das rechtlich?

Der Gründer der Marke „Human Blood“ hat die Marke #wirsindmehr beim DPMA angemeldet. Unter dem Motto „Wir sind mehr“ fand am 3. September 2018 in Chemnitz ein kostenloses Konzert als Antwort auf die Ausschreitungen in Chemnitz 2018 statt. Seitdem wird der Slogan auf vielen Demos gegen rechts verwendet. Was würde eine Eintragung der Marke bedeuten?

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Neymar erkämpft sich Markenrechte für seinen Namen zurück

Ein „Trittbrettfahrer“ aus Portugal meldete 2012 eine Marke mit dem Namen „NEYMAR“ an. Angeblich, weil das so schön klinge und natürlich nicht, weil es zufällig der Name des damals schon aufstrebenden Profifußballers ist. Diese abenteuerliche Geschichte glaubte ihm das EuG nun auch nicht. Vielmehr habe er den Ruf des inzwischen teuersten Fußballers der Welt ausnutzen wollen, um sich zu bereichern. Die Marke ist und bleibt daher nichtig. Weiterlesen →

„Chiara Ferragni“ darf als Bildmarke eingetragen werden

Chiara Ferragni ist die wohl derzeit erfolgreichste Influencerin der Welt. Mit über 16 Millionen Abonnenten auf Instagram und ihrem wahnsinnig erfolgreichen Blog „The Blonde Salad“ kürte sie auch bereits das Forbes-Magazin zur mächtigsten Mode-Influencerin. In Luxemburg ging es aktuell um die Eintragung ihres Namens „Chiara Ferragni“ als Bildmarke. Und das Gericht der Europäischen Union (EuG) entschied, dass die Bildmarke „Chiara Ferragni“ als Unionsmarke eingetragen werden darf. Zuvor hatte das europäische Markenamt (EUIPO) eine Eintragung abgelehnt. Nach Auffassung der EuG-Richter bestehe jedoch keine Verwechslungsgefahr mit der Wortmarke „Chiara“ (Az. T-647/17). Weiterlesen →

Frauke Petry gegen die AfD: „Die blaue Partei“ muss gelöscht werden

Nach ihrem Austritt aus der AfD ließ sich Frauke Petry die Marke „Die blaue Partei“ eintragen. Da die AfD jedoch bereits zwei Wochen zuvor die Marke „Die Blauen“ eintragen ließ, wurde Petrys Marke nun vom LG München I für nichtig erklärt. Kurz zuvor gewann Petry noch einen Prozess vor dem LG Köln. Dort ging es um die Farbe Blau und ebenfalls gegen die AfD.

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Markenstreit um Rubik´s Cube: Zauber-Würfel erneut vor dem EuG

Der markenrechtliche Streit um den weltweit beliebten Zauberwürfel (Rubik´s Cube) geht in eine weitere Runde. Nun muss erneut das EuG entscheiden. Der Streit dauert nunmehr bereits etliche Jahre. Es ist, ähnlich wie beim Zauberwürfel selbst, Geduld gefragt. 

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Neues Markenrechtsmodernisierungsgesetz tritt in Kraft – Das müssen Sie wissen

Am 14. Januar 2019 tritt in Deutschland das Markenrechts-Modernisierungsgesetz in Kraft. Eine der wichtigsten Neuerung dabei: Mit der Gesetzesreform fällt die Bedingung weg, dass Marken grafisch darstellbar sein müssen. Wir stellen die Änderungen vor:

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Black Friday: Achtung beim Bewerben von Rabatten – Es drohen Abmahnungen

Händler sollten sich bei Werbemaßnahmen auch 2018 zurückhalten, denn der Begriff „Black Friday“ wurde beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wortmarke eingetragen und ist derzeit somit noch vor dem Gebrauch durch Dritte geschützt. Wer die Marke rechtswidrig im Verkehr nutzt, also beispielsweise zu Werbe- und Marketingzwecken, muss auch in diesem Jahr noch mit einer Abmahnung rechnen.
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Olympia im Fitnessstudio – OLG Frankfurt verneint unlautere Werbung

Das OLG Frankfurt am Main hat mit einem aktuellen Urteil bekräftigt, dass eine Fitnessstudio-Kette, die anlässlich der Olympischen Spiele unter anderem mit einem „Olympia-Special“ warb, nicht gegen das Olympiaschutzgesetz verstieß. Erst ein unlauterer Imagetransfer wäre unzulässig.

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Genießt Spinning weiterhin EU-Markenschutz? EuG hat entschieden

Bei Spinning werden die meisten an schweißtreibenden Ausdauersport auf stationären Fahrrädern in Fitnessstudios denken. Ob der geschützte Begriff Spinning deshalb mittlerweile an Kennzeichnungskraft verloren hat und markenrechtlich nicht geschützt werden kann, hat nun der EuG entschieden.

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