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KEF :

GEZ-Gebühr kann bei Scheitern der Rundfunkreform steigen

2013 soll die Reform der Rundfunkgebühren in Kraft treten. Künftig muss dann jeder Haushalt eine Gebührenpauschale an die GEZ zahlen. Noch haben nicht alle Bundesländer (wie laut Rundfunkstaatsvertrag erforderlich) der Reform zugestimmt, doch sollte der Wechsel scheitern, könnte es nach Angaben der unabhängigen Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) zu einer deutlichen Erhöhung der GEZ-Beiträge kommen.

Dies sagte Heinz Fischer-Heidlberger, Vorsitzender der KEF, in einem Interview Interview mit dem WDR 5-Medienmagazin „Töne, Texte, Bilder“. Seinen Aussagen zufolge sei es bekannt, dass die geräteabhängige Gebühr „nicht mehr haltbar“ sei. Die Gebühreneinnahmen würden, wenn das bisherige System beibehalten werde, „erheblich weniger“ werden. Falls die GEZ-Reform durchgesetzt werde, würde der Rundfunkbeitrag über 2013 stabil bleiben, so Fischer-Heidlberger weiter.

In einem Entwurf des 18. KEF-Berichts vom 6. Oktober 2011 hat die KEF eine Beibehaltung der derzeitigen monatlichen Gebühr in Höhe von 17,98 Euro über 2012 hinaus vorgeschlagen. Auch wenn die öffentlich-rechtlichen Sender einen zusätzlichen Finanzbedarf angekündigt hatten, sei nicht seriös abzuschätzen, wie viel Einnahmen durch das neue Beitragsmodell generiert werden können. Dies sei der wesentliche Grund der Empfehlung zur Beitragsstabilität.

In einer Pressemeldung begrüßte die ARD diese Entscheidung. Die monatliche Gebühr sei somit für mindestens sechs Jahre stabil, was eine wichtige Grundlage für Akzeptanz des neuen Beitragsmodells sei, so die ARD. Die KEF wird den Entwurf des 18. KEF-Berichts Ende Oktober mit den Ländern sowie auch mit den Rundfunkanstalten beraten. Voraussichtlich im Januar 2012 wird der Bericht dann veröffentlicht.