Markenrecht

Lacoste gewinnt Markenstreit

Ein EU-Gericht hat entschieden, dass das polnische Unternehmen Mocek und Wenta keine Marke mit einem abgebildeten Kajman schützen und verwenden darf. Der bekannte Modehersteller Lacoste hatte sich gegen die Markeneintragung gewehrt, da nach Ansicht von Lacoste der Kajman dem eigenen weltbekannten Krokodil im Lacoste-Logo zum verwechseln ähnlich sei.

Lacoste gewinnt Markenstreit ©-cirquedesprit-Fotolia

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Krokodil vertreibt Kajman

Hintergrund der Entscheidung des EU Gerichtes ist, dass das polnische Modeunternehmen Mocek und Wenta im Jahr 2007 eine Marke für die Warengruppen Bekleidung, Schuhe und Lederwaren hat anmelden wollen. Das Logo bestand aus einem Schriftzug und einem Kajman. Das EU-Markenamt hatte die Anmeldung der Marke abgelehnt. Das EU-Gericht hat die damalige Entscheidung des EU-Markenamtes nun zur Freude des weltweit bekannten französischen Modeunternehmens Lacoste bestätigt. Lacoste hatte sich gegen die Anmeldung gewehrt – zu groß sei die Verwechslung mit dem eigenen seit Jahrzehnten genutzten Krokodil im Lacoste-Logo.

Nur geringe bildliche Ähnlichkeit

Die EU-Richter haben im Vergleich der beiden Logos festgestellt, dass letztlich nur eine geringe bildliche Ähnlichkeit bestehe. Das Lacoste-Krokodil habe einen nach oben gerichteten Schwanz und der von Mocek und Wenta verwendete Kajman richte seinen Schwant nach unten. Darüber hinaus habe Mocek und Wenta den Körper des Kajmans durch die Worte Kajman ersetzt. Das Lacoste Krokodil sei dagegen als ganzes Tier abgebildet. Doch auch wenn die bildliche Ähnlichkeit der beiden Logos nach Ansicht der EU-Richter nicht sonderlich hoch sei, müsse die Markenanmeldung im Ergebnis abgelehnt werden. Der Kajman sei eine Untergruppe der Krokodile, so dass die Verwechslungsgefahr zu hoch sei. Das EU-Gericht geht davon aus, dass die angesprochene Zielgruppe das Logo mit dem abgebildeten Kajman als eine Variante des Lacoste-Logos erkenne und von einer wirtschaftlichen Verbundenheit des polnischen und französischen Unternehmens ausgehe. (NIH)

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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