Die pflanzlichen Produkte unserer Mandantin, der Happy Cheeze GmbH, dürfen weiterhin als „Käse/Milch-Alternative“ bezeichnet werden. So hatte bereits Anfang des Jahres das LG Stade entschieden. Die klagende Wettbewerbszentrale hatte gegen das Urteil jedoch Berufung eingelegt, diese nach einem Hinweisbeschluss des Gerichts aber nun zurückgenommen. Das…
Weiterlesen
Nährwertangaben auf der Vorderseite einer Knuspermüsli-Verpackung dürfen „pro Portion“ angegeben werden. Anders als das LG Bielefeld entschied das OLG Hamm, dass die Energiewerte für 100 Gramm vorne nicht wiederholt werden müssen.
Weiterlesen
Die schwäbische Waldhornbrennerei Klotz darf ihren Whisky nicht mehr unter der Bezeichnung „Glen Buchenbach“ vertreiben. Das LG Hamburg befand, dass der Name zu sehr an schottischen „Scotch“ Whisky erinnere und daher irreführend sei.
Weiterlesen
Ursprungsland: Deutschland? Der BGH hatte dem EuGH Fragen zu Kulturchampignons vorgelegt. Diese wurden in den Niederlanden gezüchtet und „nur“ zur Ernte nach Deutschland verbracht. Da Fragen zur Ursprungskennzeichnung ungeklärt sind, musste sich der EuGH mit der Thematik beschäftigen.
Weiterlesen
Die Veganz GmbH, die wir seit ihrer Gründung anwaltlich beraten, ist europäischer Marktführer im Bereich pflanzliche Lebensmittel. Nun soll die nächste Phase des Wachstums per Crowdfunding über das Portal Kapilendo erreicht werden. Die Resonanz ist riesig, eine Beteiligung noch möglich.
Weiterlesen
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die EU-Kommission dem US-amerikanischen Saatgutkonzern Monsanto den Vertrieb von Lebens- und Futtermittel, die gentechnisch veränderten Soja enthalten, gestatten durfte. Einen Verstoß gegen EU-Recht hat der EuGH nicht erkannt.
Weiterlesen
Die Rechtsanwaltskanzlei Wilde Beuger Solmecke berät die Tofutown.com GmbH bei der Übernahme von Marken, Rezepturen und Kundenbeziehungen des Kasseler Traditionsunternehmens Katotofu GmbH zur Stärkung ihres Produktionsstandortes in der traditionsreichen Betriebsstätte der ehemaligen Bauernmolkerei in Neukirchen/Hessen.
Weiterlesen
Für Winzer ist es regelmäßig von großer Bedeutung, wenn der eigene Wein ausgezeichnet wird. Ein Sonder-Prädikat, das möglich ist, ist das des Eisweins. Welche Voraussetzungen dafür im Einzelnen vorliegen müssen, zeigt ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Koblenz.
Weiterlesen
Das Landgericht (LG) Köln hat entschieden, dass ausländische Lebensmittel deutsche Kennzeichnungen enthalten müssen (Urteil vom 30.07.2013, Az. 33 O 5/13).
Weiterlesen
Bei Lebensmitteln verwenden einige Hersteller Mogelpackungen, die dem Verbraucher geschickt eine größere Füllmenge vortäuschen. Der BGH hat dieser Masche jetzt endgültig einen Riegel vorgeschoben und hier eine Irreführung des Kunden bejaht.
Weiterlesen
Wie können wir Ihnen weiterhelfen?