Cloud Computing und die datenschutzrechtlichen Probleme

Cloud Computing beschreibt ein Modell zur Speicherung, Nutzung und Verarbeitung von Daten über ein Netzwerk. Hauptmerkmal von Cloud Computing ist, dass sich die betreffenden Daten nicht mehr an einem lokalen Ort befinden, zum Beispiel auf dem eigenen Rechner, sondern ausgelagert werden. Der Zugriff auf die Daten erfolgt über das Internet oder ein anderes, beispielsweise firmeninternes Netzwerk. Durch diese Möglichkeit der Auslagerung von Ressourcen eröffnet sich eine Vielzahl von praktischen Möglichkeiten. Damit einher gehen jedoch auch rechtliche Probleme und Fragestellungen.

Arten des Cloud Computings

In den meisten Fällen kann man drei grundlegende Arten von Cloud Computing unterscheiden. „IaaS“ (Infrastructure as a Service) beschreibt die Zurverfügungstellung von IT-Infrastruktur, also Rechenleistung, Speicherkapazitäten und Netzwerken. Darauf baut „PaaS“ (Platform as a Service) auf. Hier werden ganze Softwareumgebungen über die Cloud nutzbar gemacht. Das ermöglicht zum Beispiel die Entwicklung und Anwendung eigener Software.

Die dritte Stufe ist „SaaS“ (Software as a Service), womit die Bereitstellung von fertiger, nutzbarer Software gemeint ist.

Den Begriff der Cloud selber kann man in private und öffentliche Clouds unterteilen. Standardmäßig versteht man unter einer Cloud die sogenannte „Public Cloud“. Der Zugriff erfolgt über das Internet. An dem Merkmal der „Öffentlichkeit“ wird auch ein Charakteristikum von Cloud Computing deutlich: Eine Cloud ist nicht auf einen konkreten Nutzer angepasst. Vielmehr kann ein und dieselbe Cloud von vielen verschiedenen Nutzern gleichzeitig beansprucht werden. Dadurch lässt sich Cloud Computing wiederum vom Application Service Management (ASP) abgrenzen.

Die „Private Cloud“ findet vorwiegend in Großkonzernen Einsatz. Der Zugriff erfolgt nicht über das Internet, sondern durch ein internes Netzwerk, das sogenannte „Intranet“.

Praktischer Nutzen

Im privaten Bereich ist Cloud Computing längst fester Bestandteil des Internet-Alltags. Mit wenigen Klicks werden private Daten in der Cloud gespeichert. Per Internetzugang sind die Daten zu jeder Zeit und ortsunabhängig abrufbar. Als Endgerät können neben dem klassischen Desktop-Computer auch Laptops, Tablets und Smartphones genutzt werden. Das garantiert nicht nur die größtmögliche Flexibilität, sondern ermöglicht auch das Teilen der Daten mit Dritten ohne den Einsatz von externen Datenträgern.

Für Unternehmen bedeutet die Auslagerung von Daten zunächst eine deutliche Einsparung von Kapazitäten auf mehreren Ebenen. Große unternehmensinterne Rechen- und IT-Zentren können eingespart werden. Somit entfallen auch die Wartung der Hardware und die Sicherung sowie das regelmäßige Updaten der Software. Diese Aufgaben werden zusammen mit den betreffenden Daten an den Cloud-Anbieter ausgelagert.

Ein großer Vorteil von Cloud Computing ist, dass die Bereitstellung ebenso wie die anschließende Abrechnung bedarfsabhängig erfolgt. Somit entstehen dem Unternehmen lediglich laufende Kosten, große Investitionen in umfangreiche IT-Zentren entfallen komplett. Das bedeutet gleichzeitig bessere Organisationsmöglichkeiten und mehr Flexibilität.

Rechtliche Probleme

Dieser Umgang mit Daten wirft einige rechtliche Fragen auf. Cloud-Dienste sorgen regelmäßig mit Datenverlusten und als lukrative Ziele von Hacker-Angriffen für Schlagzeilen. Die Frage nach dem Datenschutz ist gerade bei der massenhaften Verarbeitung von fremden Daten durch Unternehmen relevant. Schließlich erfolgt diese Verarbeitung beim Cloud Computing nicht durch das Unternehmen selbst, sondern durch Dritte. In den meisten dieser Fälle werden personenbezogene Daten verarbeitet, also Daten, die einer bestimmten Person zugeordnet werden können. Darunter fallen neben Daten über die eigenen Mitarbeiter natürlich auch die Daten der Kunden. Für die Auslagerung solcher Daten normiert das Bundesdatenschutzgesetz strenge Voraussetzungen. Insbesondere die Inanspruchnahme ausländischer Cloud-Dienste wird durch deutsches Recht weitestgehend eingeschränkt.

Ein weiteres großes Problem ist die Haftung im Falle eines Datenverlusts. Ein vollständiger Haftungsausschluss in den AGB des Cloud-Anbieters ist nach deutschem Recht ausgeschlossen. Regelmäßig stellt sich aber auch die Frage, ob ein möglicher Anspruch überhaupt praktisch durchsetzbar wäre. Ein durch Datenverlust entstandener Schaden ist schwer zu beziffern und je nach Sitzland des Cloud-Anbieters muss ein teurer Rechtsstreit in einem fremden Land mit einem anderen Rechtssystem geführt werden.

Vertragsgestaltung

Viele rechtliche Probleme können bereits durch eine ausführliche und sorgfältige Vertragsgestaltung ausgeräumt werden. Hier sollten Haftungsfragen eindeutig geklärt werden, bei internationalen Verträgen ist zudem eine Schiedsklausel in Betracht zu ziehen. Zu empfehlen ist darüber hinaus die vertragliche Festlegung des anwendbaren Rechts. Auch der Einsatz von möglichen Subunternehmern, vor allem auf Seite des Cloud-Anbieters, sollte vertraglich geregelt sein.

Von großer Wichtigkeit ist zudem die Regelung des Vertragsendes. Hier müssen auf beiden Seiten Vorkehrungen getroffen werden um eine sichere Rückübertragung der Daten zu gewährleisten. Für große Diskussionen sorgt daher auch regelmäßig die Frage nach den Folgen einer Insolvenz des Cloud-Anbieters.

Individuelle Beratung

Cloud Computing ist einer der am stärksten wachsenden Wirtschaftszweige und bereits heute allgegenwärtig. Auf der anderen Seite ist Cloud Computing ein Beispiel dafür, wie unser Rechtssystem der rasanten Entwicklung der Technologie hinterher hängt. Vor allem für Unternehmen ist eine Auseinandersetzung mit elementaren Rechtsfragen unabdingbar. Bei Fragen rund um Cloud Computing steht Ihnen die Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE gerne zur Seite.

Melden Sie sich einfach bei uns, Rechtsanwalt Christian Solmecke und sein Team stehen Ihnen bei Fragen gerne zur Verfügung unter der 0221 / 9688 8107 34 (Beratung bundesweit).

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

Gefällt Ihnen der Artikel? Bewerten Sie ihn jetzt:

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (1 Bewertungen, Durchschnitt: 5,00 von 5)

Jetzt unseren Newsletter abonnieren

E-Mail-Adresse eingeben und immer auf dem Laufenden bleiben:
×