Case Study | Rechtssichere Entwicklung von Apps

Case Study | Rechtssichere Entwicklung von Apps

Wenn die Idee für eine App feststeht, brauchen Unternehmer zum weiteren Vorgehen in der Regel die Hilfe eines Softwareentwicklers. Schließlich sind nur wenige, die eine App anbieten wollen, auch in der Lage diese zu entwickeln. Ganz entscheidend für den Erfolg dieser Zusammenarbeit ist die Ausarbeitung eines detaillierten Entwicklungsvertrages.

© SIGNTIME - Fotolia.com

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Entspricht die App nämlich zum Schluss nicht den Vorstellungen des Auftraggebers oder wurden gewünschte Änderungen nicht wie besprochen vorgenommen, ist ein langwieriger Rechtsstreit vorprogrammiert.

Kann der Unternehmer nicht nachweisen, was konkret vereinbart wurde, bleibt er auf den Kosten sitzen und kann obendrein nicht die App auf den Markt bringen.

Das finanzielle Risiko ist hoch. Die erfahrenen Anwälte unserer Kanzlei können für Sie die entsprechenden Verträge aushandeln, damit ihre App rechtssicher entwickelt wird.

 

Hier ein Überblick über die wichtigsten rechtlichen Fragen, die sich bei der Entwicklung einer App stellen.

Was ist ein Entwicklungsvertrag?

Das Vertragsverhältnis zwischen dem App-Entwickler und dem App-Anbieter (Kunde) ist ein Werkvertrag. Besonderheit beim Werkvertrag ist, dass der Entwickler nicht nur die bloße Arbeit, sondern einen tatsächlichen Erfolg schuldet. Der Kunde hingegen verpflichtet sich zur Abnahme der fertigen App. Ohne berechtigten Grund, darf der Kunde die Abnahme nicht verweigern, er ist zur Zahlung der vereinbarten Vergütung verpflichtet.

Daher sollten sich beide Parteien im Vorfeld über die Einzelheiten der App-Entwicklung einig sein. Je detaillierter der Vertrag ausgehandelt wird, desto mehr Sicherheit hat der App Anbieter, dass die Umsetzung auch stimmt.

Im Vertrag sollte geregelt sein, wen welche Rechte und Pflichten aus dem Entwicklungsvertrag treffen. Dabei sollte der Kunde detailliert darlegen, welches Ergebnis er erwartet. Nur vage Beschreibungen können spätestens bei der Abnahme zu unangenehmen Überraschungen führen. Dabei müssen auch externe Faktoren in die Überlegungen mit einfließen.

So ist ein Vertrieb von Apps über die großen App-Stores von Apple, Google oder Microsoft nur unter Einhaltung der jeweiligen Nutzungsbestimmungen möglich. Apps die aufgrund ihres Inhalts, der zugrundeliegenden Programmierung oder anderen Gründen gegen diese Bestimmungen verstoßen, werden nicht zum Vertrieb zugelassen.

Wichtige Kernpunkte

Daneben gibt es einige wesentliche Punkte, die in keinem Entwicklungsvertrag fehlen sollten. Zunächst spielen Regelungen zu Funktionalität und Design eine zentrale Rolle. Auch über die Kompatibilität mit verschiedenen Endgeräten sollte sich der Kunde frühzeitig Gedanken machen. Für welche Betriebssysteme soll die App entwickelt werden und welche Versionen werden unterstützt? Das wirft dann auch die Frage nach der zukünftigen Unterstützung auf: Soll der App-Entwickler auch für Wartung und Updates verantwortlich sein?

Je nach Dringlichkeit und Umfang der zu entwickelnden App empfehlen sich strikte Fristenregelungen. Unumgänglich sind zudem Gewährleistungs- und Haftungsklauseln. Insbesondere bei komplexen Apps mit zeitintensivem Entwicklungsaufwand können Mängel auftreten oder Ergebnis und Erwartung voneinander abweichen. Grundsätzlich haftet der App-Entwickler für die Folgen von rechtlichen oder technischen Mängeln. Um eine uferlose Haftung zu vermeiden sollten sich die Parteien daher auf angemessene Haftungsbegrenzungen einigen.

Rechtsfalle: Urheberrecht

Häufig missachtete rechtliche Fallstricke finden sich im Urheberrecht. Die Partei, die die für die App benötigten Grafiken, Videos, Musikstücke und Texte bereitstellt, muss auch die entsprechenden Lizenzen erwerben. Besondere Relevanz hat dieser Punkt bei Apps, die weltweit vertrieben werden. Ein nachlässiger Umgang mit Urheberrechten hat schwerwiegende Folgen. Mögliche Unterlassungsansprüche können sich unmittelbar auf den Vertrieb der App auswirken und enormen wirtschaftlichen Schaden anrichten.

Ebenso wichtig ist es, Urheberrechte an der App selbst vertraglich zu regeln. Der App-Entwickler ist Urheber des Quellcodes, womit ihm alle Rechte daran zustehen. Ist in dem Entwicklungsvertrag nichts anderes bestimmt, gilt die sogenannte „Zweckübertragungsregel“. Demnach werden nur die Rechte übertragen, die zur Erfüllung des Vertragszwecks unbedingt erforderlich sind. Das heißt, dass der Kunde die fertige App problemlos über die App-Stores zum Download anbieten darf – denn dafür wurde die App programmiert.

Nicht erlaubt sind jedoch eine Weitergabe des Quellcodes und eine Bearbeitung der App durch Dritte. Relevanz hat das vor allem bei einer Weiterentwicklung der App, denn ohne entsprechende Vertragsklausel darf das nur der Urheber, mithin der Erstentwickler. Die Parteien sollten folglich bei Vertragsschluss klären, welche Nutzungsrechte dem Kunden eingeräumt werden.

Eventuell soll eine für Windows-Phones entwickelte App später einmal auch für iOS und Android angeboten werden. Von großer Wichtigkeit ist zudem die Frage, ob in Zukunft ein Dritter die Wartung und das Aufspielen von Updates übernehmen darf. Auch zeitliche und räumliche Grenzen zur Übertragung der Nutzungsrechte sollten diskutiert werden.

Regeln beim Vertrieb

Wenn die Entwicklung der App abgeschlossen ist, kann sich der App-Anbieter um den Vertrieb bemühen. Dabei treffen ihn einige grundlegende Pflichten, die oftmals vergessen werden.

Unabhängig davon, dass die App über einen App-Store vertrieben wird, ist bei einem Download der App-Anbieter der Vertragspartner des Nutzers. Er hat deswegen für AGB, Impressum, Datenschutzerklärung und Regelungen hinsichtlich des Widerrufsrechts selbst zu sorgen. Die Nutzungsbestimmungen des jeweiligen App-Stores stellen keine Befreiung von diesen Pflichten dar.

Fazit

Die Entwicklung einer App ist nicht nur technisch, sondern auch rechtlich eine Herausforderung. Der erste und wichtigste Schritt ist die Ausarbeitung eines detaillierten Vertrags. Je ausführlicher der Vertrag zwischen App-Entwickler und App-Anbieter, desto weniger Probleme gibt es.


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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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