Internetrecht

Über eine Million Blogs in Argentinien gesperrt

Ein Gerichtsbeschluss sorgte laut mehreren übereinstimmenden Meldungen dafür, dass in Argentinien zahlreiche Provider ihren Kunden den Zugriff auf leakymails.com und leakymails.blogspot.com verweigern sollten.

Dies kam dadurch, dass die Provider kurzerhand eine komplette IP-Blockierung durchgeführt haben. Folge dieser IP-Sperre war, dass Nutzer nicht auf über eine Million Blogs zugreifen konnten.

Die klassische Whistleblower-Site hatte wohl Unterlagen zur Hand, die die Regierung nicht verbreitet haben wollte. Doch anstatt eine DNS-Filterung vorzunehmen hat man die alle Blogs gesperrt, die über die gleiche IP-Adresse liefen. Google hält diesen Vorgang für rechtswidrig und als Verstoß gegen die freie Meinungsäußerung.

Momentan werde an einer Lösung gearbeitet, bis dahin werden im Internet gegen die angewandten Maßnahmen laut.

 

Quellen:

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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