Internetrecht

KJM will herstellerseitige Installation von Jugendschutzprogrammen

Anfang Februar hat die Kommission für Jugendschutz (KJM) die Jugendschutzprogramme des Vereins JusProg und der Deutschen Telekom unter Auflagen anerkannt.

Bei einer von der KJM organisierten Diskussion um Jugendschutzprogramme nahm der KJM-Vorsitzende Siegfried Schneider nun die Hersteller in die Pflicht: „Ich halte es für notwendig, dass die Software bereits von den Herstellern vorinstalliert wird. Eltern müssen sie dann bewusst deaktivieren, statt sie wie derzeit bewusst zu aktivieren. Für mich ist die herstellerseitige Installation von Jugendschutzprogrammen der entscheidende Schritt für einen Erfolg der Schutzoption.“ Nur so könne für eine schnelle Verbreitung von Jugendschutzprogrammen gesorgt werden, eine Werbekampagne sei dafür nicht ausreichend, so die Meldung der KJM.

Felix Barckhausen, Referatsleiter „Jugend und Medien“ am Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Umwelt, betonte, dass Eltern Jugendschutzprogrammen zwar mittlerweile positiv gegenüber stehen würden, allerdings die Praxiserfahrung fehlen würde. „Die Auseinandersetzung mit der Jugendschutz-Software muss so selbstverständlich werden wie sie es mit dem Virenschutz heute schon ist“, so Barckhausen.

Gesellschaft muss für das Thema sensibilisiert werden

Generell müsse die Gesellschaft für das Thema sensibilisiert werden, so der Konsens der Diskussion. Dazu gehöre aber auch, mehr in die Usability zu investieren, so Thomas Schiemann, Referent der Politischen Interessenvertretung der Deutschen Telekom. „Die Telekom beschäftigt sich mit einer mobilen Lösung. Dazu müssen wir auch mit Endgeräte-Herstellern ins Gespräch kommen“, so Schiemann.

Auch JusProg habe sein Jugendschutzprogramm seit Februar weiterentwickelt, so Stefan Schellenberg, Gründer des Vereins JusProg. „Die Anerkennung der Software durch die KJM war ein wichtiger Impuls“, so Schellenberg. Der Forderung von Schneider steht er allerdings eher skeptisch gegenüber: „Der Hauptansatz einer Verbreitungskampagne muss die Elterninformation, nicht die Vorinstallation sein“, so Schellenberg laut der Meldung der KJM.

Friedemann Schindler, Leiter von jugendschutz.net, forderte: „Die Anbieter müssen intensiv in die Verfügbarkeit auf allen Plattformen einsteigen.“ Zudem müssten Blacklists intelligent weiterentwickelt werden. Ziel könne es aber nicht sein, möglichst viele Jugendschutzprogramme anzuerkennen, da aufgrund der Kriterien der KJM die Inhalte, auch bei unterschiedlicher Aufmachung, gleich seien, so die Meldung weiter.

Rafaela Wilde ist Partnerin der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und beratende Justiziarin des Film- und Medienverbands NRW e. V. Sie vertritt bereits seit Jahren erfolgreich die Interessen von Film- und Fernsehproduzenten gegenüber der Landesregierung NRW, den Fernsehsendern und anderen Wirtschaftspartnern.

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