Nationale und internationale Markenanmeldung

Nationale Marken

Unter einer Marke versteht man ein unterscheidungskräftiges Zeichen, das geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Eine einprägsame Marke hat neben ihrer Kennzeichnungs- und Herkunftsfunktion vor allem eine Qualitäts- und auch Garantiefunktion. Sie vermittelt dem Verbraucher eine gewisse Wert- und Qualitätsvorstellung, die bestenfalls zur Produkttreue führt. Um den optimalen Nutzen aus der Marke zu ziehen sollte diese daher auch ausgiebig geschützt sein. Das deutsche Markenrecht kennt drei Möglichkeiten, wie Waren oder Dienstleistungen Markenschutz erlangen.

Markenschutz kann durch

  • Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr (§ 4 Nr. 2 MarkenG)
  • notorische Bekanntheit (§ 4 Nr. 3 MarkenG)
  • Anmeldung und Eintragung beim Deutsches Patent und Markenamt (§ 4 Nr. 1 MarkenG)

erreicht werden.

Der schnellste und sicherste Weg ist der, die Marke beim DPMA anzumelden und eintragen zu lassen.

Dies ist jedoch nicht ohne weiteres möglich. Für die Anmeldung der Marke empfiehlt es sich die Unterstützung eines Rechtsanwaltes in Anspruch zu nehmen, da sowohl die Anmeldungserfordernisse des DPMA, als auch die Voraussetzungen der Markenverordnung eingehalten werden müssen.

Zwingend erforderlich sind z.B. gemäß § 32 Abs. 2 MarkenG:

  1.  Angaben, die es erlauben, die Identität des Anmelders festzustellen,
  2. Eine Wiedergabe der Marke,
  3. Ein Verzeichnis der Waren oder Dienstleistungen, für die die Eintragung beantragt wird.

Für die Eintragungsfähigkeit der Marke muss es sich um ein Zeichen handeln, welches abstrakte Unterscheidungseignung aufweist und graphisch darstellbar ist.

Dabei sind diverse Markenformen denkbar:

  • Wortmarken
  • Bildmarken
  • Farbmarken
  • Hörmarken
  • Geruchsmarken
  • Formmarken

Z.B. ist der Schriftzug PUMA mit entsprechendem Tierabbild sowohl abstrakt geeignet eine bestimmte Ware zu kennzeichnen und von gleichartigen Produkten zu unterscheiden. Zudem ist beides graphisch darstellbar.

Zu beachten ist, dass keine absoluten Schutzhindernisse im Sinne des § 8 MarkenG vorhanden sein dürfen. Andernfalls wird die Anmeldung von Amts wegen zurückgewiesen (§ 37 Abs. 1 MarkenG).

In der Praxis ist jedoch häufig § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG betroffen:

„… (2) Von der Eintragung ausgeschlossen sind Marken,

1. denen für die Waren oder Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft fehlt,

2. die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im Verkehr zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der Menge, der Bestimmung, des Wertes, der geographischen Herkunft, der Zeit der Herstellung der Waren oder der Erbringung der Dienstleistungen oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale der Waren oder Dienstleistungen dienen können, …“

Die als Marke avisierte Bezeichnung darf für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen nicht glatt beschreibend sein

Daher ist die Bezeichnung „Apple“ für Obst nicht schutzwürdig, für Computer hingegen schon.

Mit Anmeldung der Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt entsteht automatisch eine Anmeldegebührt in Höhe von 300,00 Euro. Darin sind bereits drei Klassenbezeichnungen erfassen. Für jede weitere Klasse wird eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 100,00 Euro fällig.

 

Internationale Marken

Je nach Markenstrategie kann auch eine Registrierung bei der WIPO (World Intellectual Property Organisation) in Genf als IR-Marke sinnvoll sein.

Internationale Markenanmeldung richtet sich nach der Anzahl der Länder, in denen die Marke geschützt werden soll. Die Kosten für eine IR-Markenanmeldung müssen daher individuell berechnet werden. Grds. fallen demnach die Gebühren der Ursprungsbehörde an, die Gebühren der WIPO sowie (bei der internationalen Registrierung nach PMMA) individuelle Gebühren der Staaten, in denen die Marke geschützt werden soll.

EU-weiter Schutz kann durch die Anmeldung der Marke als Gemeinschaftsmarke beim Harmonisierungsamt in Alicante (Spanien) bewirkt werden.

Die Kosten belaufen sich hierbei auf 900,00 EUR (einschließlich der Klassengebühr bis zu drei Klassen). Ab der 4. Klasse ist eine Klassengebühr von 150,00 EUR für jede weitere Klasse zu zahlen.

 

Welche Anmeldungen in Ihrem konkreten Fall sinnvoll oder gar notwendig sind, besprechen wir gern in einer individuellen Beratung mit Ihnen und unterstützen Sie bei den notwendigen juristischen Schritten.

 

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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