Design – Urheberrecht an Designs

Immer wieder gibt es Streitigkeiten in Bezug auf die Nutzung und Verwertung bestehender Urheberrechte an Designs und Bildern. Oftmals geht es um die Frage wer Designs oder Bilder im geschäftlichen Umfeld unter welchen Voraussetzungen, in welchem Ausmaß, in welchem Zeitraum und zu welchen Konditionen nutzen darf. Darüber hinaus geht es häufig auch um die Frage, ob Designs im Nachhinein von Dritten abgeändert werden und in bearbeiteter Form genutzt werden dürfen.

Urheberrechtlich geschütztes Design

Grundsätzlich sind auch Designs und Bilder als persönlich geistige Schöpfungen dem Urheberrechtschutz zugänglich. Wichtig ist, dass diese nicht nur im Kopf des Designers existieren – reine Ideen genießen nie Urheberschutz – sondern zum Beispiel in Form einer Skizze, eines Modells, einer Beschreibung, einer Erzählung oder eines Entwurfes des Urhebers wahrnehmbar geworden sind. Ist diese Werkqualität erreicht, muss ein Design eine ausreichende Gestaltungshöhe aufweisen. Dafür muss es ein Design oder Bild überdurchschnittlich von bereits bestehenden Werken abheben und damit eine ausreichende schöpferische Eigentümlichkeit aufweisen. Sofern ein Design die urheberrechtlichen Voraussetzungen erfüllt, entsteht bei Schöpfung des Werkes rechtswirksamer Urheberrechtsschutz.

Schöpferprinzip

Grundsätzlich gilt im deutschen Urheberrecht das sogenannte Schöpferprinzip. Inhaber der alleinigen Nutzungs- und Verwertungsrechte eines urheberrechtlich geschützten Werkes ist der geistige Schöpfer selbst. Sind für die Kreation mehrere Personen verantwortlich, so können diese zusammen als Miturheber anzusehen sein. Ausgehend von dem geltenden Schöpferprinzip kann der Urheber eines Designs Dritte von der Nutzung oder Nachahmung des jeweiligen Formenschatzes ausschließen und Urheberrechtsverletzungen Dritter mit den bestehenden gesetzlichen Möglichkeiten sanktionieren.

Verletzung von Urheberrecht

Bei der Nachahmung von urheberrechtlich geschützten Designs oder Bildern kann der Urheber zivilrechtlich gegen den Rechtsverletzer vorgehen. Das Urheberrecht ermöglicht dem Rechteinhaber Auskunfts-, Unterlassungs-, Schadensersatz und Vernichtungsansprüche gegen Rechtsverletzer durchzusetzen, um Urheberrechtsverletzungen zu beenden, für die Zukunft die unterbinden und entstandene Schäden ausreichend kompensieren zu können.

Verhältnis zu Auftraggebern

Nicht immer jedoch schafft das Schöpferprinzip einen ausreichenden Ausgleich zwischen den Interessen der Vertragsparteien. Vor allem im kreativen Designbereich sind Designer häufig für die ästhetische Gestaltung von Waren und Produkten oder sonstigen Elementen im Rahmen  eines Auftragsverhältnisses verantwortlich. Ein Auftraggeber möchte oftmals die kreative Leistung eines Designers einkaufen und das Ergebnis der Designarbeit dann entsprechend selber weiter wirtschaftlich nutzen. Der Ausgleich der Interessen von Designern an ausreichender Vergütung und Auftraggebern an der Möglichkeit eingekaufte Designs für die eigene Produktion bzw. das eigene Unternehmen wirtschaftlich nutzen zu können, erfolgt häufig über die vertragliche Einräumung von Nutzung- und Verwertungsrechten.

Lizenzverträge

Im Rahmen von Auftragsarbeiten in Bezug auf Designs und Bildern werden in der Praxis häufig vertragliche Regelungen getroffen, die Auftraggebern Nutzungs- und Verwertungsrechte an von Designern und Gestaltern erarbeiteten Auftragsergebnissen einräumen. Vertragliche Regelungen dieser Art – sei es in Rahmen von expliziten Lizenzverträgen oder im Rahmen von allgemeinen Werk- oder Dienstverträgen – sollten die Art und Weise der erlaubten Nutzung des geschaffenen Designs oder Bildes abschließend und transparent regeln. Hierbei sollte vor allem vereinbart werden in welchem Umfang, in welchem Medium, zu welchem Zweck und in welchem zeitlichen Rahmen ein Design verwendet werden darf. Im Gegenzug müssen Regelungen getroffen werden, die die Entlohnung des Urhebers abschließend regeln. Nur die Gestaltung von rechtswirksamen Auftrags- und Lizenzverträgen ermöglicht die Reduzierung der Gefahr möglicherweise entstehender Konflikte im Laufe der Verwertung eines urheberrechtlich geschützten Designs oder Bilder durch anspruchsberechtigte Dritte.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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