Denecke von Haxthausen & Partner

Hilfe bei Abmahnungen von Denecke von Haxthausen & Partner.

Die Rechtsanwaltskanzlei Denecke, von Haxthausen & Partner aus Berlin vertritt zahlreiche Rechteinhaber und verschickt in deren Namen Abmahnungen wegen angeblich illegalem Up- und Download von urheberrechtlich geschützten Musikdateien.

Wurden auch Sie erwischt und werden nun mit einer unangenehmen Abmahnung konfrontiert? Keine Panik, denn mit solchen Schreiben hat unser Urheberrechtsexperte Christian Solmecke Erfahrung und weiß, was nun zu tun ist. Lassen Sie sich hier professionell beraten!

Video zur Abmahnung von Denecke, von Haxthausen & Partner:

Rechteinhaber für die Denecke, von Haxthausen & Partner abmahnen:

  • DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH,
    Krögerstraße 2, 60313 Frankfurt am Main
  • DigiRights Administration GmbH, Schuchardstraße 14, 64283 Darmstadt
  • Freiwild GbR, Ehrwaldstraße 77, 81377 München
  • Kunstflug Entertainment GmbH, Blumenstr. 36 a, 22301 Hamburg
  • Spectre Media, Hauptstraße 1, 53891 Neunkirchen

Was fordert Denecke, von Haxthausen & Partner von Ihnen?

Mit der Abmahnung begehrt die Kanzlei Denecke, von Haxthausen & Partner die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, außerdem noch -statt Schadensersatz und Rechtsanwaltskosten für die Abmahnung- die Zahlung eines Vergleichsbetrags, der je nach Anzahl der getauschten Dateien € 480,00 oder mehr beträgt.

Die Abmahnungen sehen wie folgt aus:

Seite 1 bis 2:

Zunächst ergibt sich aus der ersten Zeile der Abmahnung, welcher Rechteinhaber (Künstler, Musiklabel, etc.) vertreten wird.

Anschließend benennt Denecke, von Haxthausen & Partner das Datum und die Uhrzeit des angeblichen Verstoßes, d.h. wann die Musikdatei über die Ihnen zugewiesene IP-Adresse -die übrigens variabel ist und nicht von Ihnen überprüft werden kann- getauscht worden ist. Die eindeutige Dokumentation der Daten sei mittels einer gutachterlich überprüften und bei Gericht anerkannten Software ermittelt worden. Denecke, von Haxthausen & Partner verweist auf beim Landgericht erwirkte Anordnung zur Ermittlung Ihrer Daten bei Ihrem Provider. Anschließend weist die Kanzlei auf eine Verletzung des Urheberrechts hin und dass Sie als Inhaber des Internetanschlusses auch für Rechtsverletzungen anderer Personen verantwortlich sind.

Unter Ziff. 1 werden Sie von der Kanzlei aufgefordert den behaupteten Störungszustand zu beseitigen. Dazu heißt es:

„Wir haben Sie daher aufzufordern, unverzüglich dafür Sorge zu tragen, dass ein Zugriff Dritter auf diese Datei im Wege einer öffentlichen Zugänglichmachung, z.B. durch einen Upload, nicht mehr möglich ist.“

Seite 3 bis 4:

Auf den Seiten 3 bis 4 der Abmahnung erklärt die Kanzlei, welche Ansprüche dem Rechteinhaber nun gegen Sie zustehen. Das sind zum einen ein Unterlassungsanspruch und zum anderen Ersatzansprüche.

Unterlassungsanspruch:

Im Vordergrund steht zunächst der Anspruch auf Unterlassung. Es heißt diesbezüglich unter Ziff. 2:

„Unserer Mandantin kann von Ihnen ebenfalls die Unterlassung des Störungszustandes gem. § 97 Abs. 1 UrhG verlangen. Hierzu werden Sie aufgefordert, die anliegende strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung zu unterschreiben und bis spätestens zum … an folgende Anschrift zu übersenden: …“

Um es Ihnen nun ganz leicht zu machen, fügt die Kanzlei Denecke, von Haxthausen & Partner als Anhang zur Abmahnung eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei, die Sie unterschreiben und zurücksenden sollen.

Ersatzansprüche:

Unter Ziffer 3. („Kompensation“) erklärt die Kanzlei Denecke, von Haxthausen & Partner, welche vermeintlichen Ersatzansprüche der Mandantin nun gegen Sie zustehen. Dort ist die Rede von einem Schadensersatz in Höhe einer angemessenen Lizenzgebühr, und Rechtsanwaltskosten in Höhe von „normalerweise“ € 651,80 zzgl. gesetzl. USt.

Die Kanzlei Denecke, von Haxthausen & Partner vertritt zudem die Ansicht, eine Beschränkung der Rechtsanwaltskosten auf € 100,00 (§ 97 a Abs. 2 UrhG) nicht in Betracht komme. Die Kanzlei stützt sich darauf, dass es sich bei dem abgemahnten Sachverhalt nicht um einen einfach gelagerten Fall handele, da bereits die von ihr durchgeführten Recherche- und Ermittlungstätigkeiten aufwendig gewesen seien. Auch handele es sich nach der Ansicht der Kanzlei um eine erhebliche Rechtsverletzung.

Vergleichsangebot:

Die Kanzlei Denecke, von Haxthausen & Partner bietet anschließend jedoch ein Vergleichsangebot an:

Auf Seite 4 der Abmahnung heißt es daher

„Im vorliegenden Fall wären somit die unserer Mandantin Ihnen gegenüber zustehenden Zahlungsansprüche, d. h. die Summen der Beträge aus 3a und 3b dieses Schreibens weitaus höher, als der von uns angebotene pauschalierte Schadensersatz in Höhe von

EUR 480,00 (vierhundertundachtzig).

Im Sinne einer außergerichtlichen Einigung fordern wir Sie auf, diesen Betrag bis zum … auf folgendes Konto zu zahlen…“

Seite 5:

Auf Seite 5 fasst die Kanzlei Denecke, von Haxthausen & Partner die Forderungen zusammen und weist darauf hin, dass im Fall einer Nichtvornahme der Handlungen eine gerichtliche Durchsetzung der Ansprüche droht. Abschließend weist die Kanzlei auf die Strafbarkeit von Urheberrechtsverletzungen gemäß §§ 108 ff UrhG hin.

Wie reagiere ich nun auf eine derartige Abmahnung?

Unterschreiben Sie auf keinen Fall unüberlegt die beigefügte Unterlassungserklärung und senden sie an die Kanzlei zurück. Es ergeben sich dann nämlich unter Umständen folgende Nachteile:

  • Sie erkennen unter Umständen die Schuld an.
  • Sie erkennen die Kosten der Gegenseite an.
  • Sie sind 30 Jahre an die Erklärung gebunden, ohne dass etwaige Änderungen der Gesetzeslage oder Rechtsprechung berücksichtigt werden.
  • Häufig sind die Vertragsstrafen zu hoch angesetzt.

Andererseits sollten Sie auch keinesfalls den Kopf in den Sand stecken und nicht auf die Abmahnung reagieren!

Grundsätzlich sollte der Abgemahnte seiner Pflicht zur Abgabe einer Unterlassungserklärung nämlich nachkommen. Anderenfalls droht ein kostenaufwändiges Einstweiliges Verfügungsverfahren vor Gericht.

Dringend zu empfehlen ist daher die Abgabe einer sog. modifizierten Unterlassungserklärung, die den Unterlassungsanspruch der Gegenseite erledigt. Diese sollte so formuliert werden, so dass so wenig wie möglich aber soviel wie nötig zugestanden wird. Derartige modifizierte Unterlassungserklärungen werden von spezialisierten Rechtsanwälten formuliert.

Die Kanzlei Wilde, Beuger & Solmecke ist seit Jahren auf Abmahnungen wegen Filesharings spezialisiert. Gerne beraten wir Sie daher unverbindlich und umfangreich an unserer Filesharing- Hotline unter der Rufnummer 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit). Selbstverständlich können Sie auch unseren diesbezüglichen Chat nutzen.

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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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