Abmahnung BaumgartenBrandt Rechtsanwälte

Filesharing Sieg gegen Baumgarten Brandt – Copyright Vermerk auf DVD reicht nicht

In einem aktuellen Filesharing Verfahren musste die Berliner Kanzlei Baumgarten Brandt eine Niederlage einstecken. Das Amtsgericht Magdeburg wies die Klage ab, weil die Abmahnkanzlei die Rechteinhaberschaft nicht ordnungsgemäß nachgewiesen hatte.

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Filesharing – „Europool“ auf dem Cover reicht nicht aus

Die bekannte Abmahnkanzlei Baumgarten Brandt hat erneut eine Niederlage in einem Filesharing-Verfahren hinnehmen müssen.  Die Klägerin konnte vor dem AG Leipzig (Az. 114 C 7350/14) nicht beweisen, dass die Europool Europäische Medienbeteiligungs-GmbH auch tatsächlich über die Verwertungs- und Nutzungsrechte an dem Film Nico-Ein Rentier hebt ab verfügt. Damit konnten keine Schadensersatzansprüche gegen unseren Mandanten geltend gemacht werden.

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Filesharing: Klageabweisung wegen Beweisverwertungsverbot

Innerhalb von nur wenigen Tagen hat neben dem AG Rostock (Az. 48 C 11/15) auch das AG Koblenz (Az. 132 C 1809/14) in einer Filesharing-Verfahren unserer Kanzlei entschieden, dass die Auskunft des Netzbetreibers (hier: Deutsche Telekom AG) hinsichtlich der IP-Adresse des Beklagten im Verfahren nicht verwertbar ist. Geklagt hatte Foresight Unlimited LLC vertreten durch die Berliner Abmahnkanzlei Baumgarten Brandt wegen eines angeblichen Urheberrechtsverstoßes unserer Mandantin.

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Filesharing: AG Köln bestätigt dreijährige Verjährungsfrist

Die Rechtsanwälte Baumgarten Brandt mahnten im Namen der Europool Europäische Medienbeteiligung GmbH ein Ehepaar für den vermeintlichen Tausch des Films „Niko-Ein Rentier hebt ab“. Die Firma Guardaley Ltd. Soll die illegale Verbreitung in einer Filesharing Börse ermittelt haben. Das Amtsgericht Köln (AG) wies die Klage wegen verjährter Forderung ab (Urt. v. 13.04.2015, Az. 125 C 579/14).

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Einmalige Ermittlung der IP Adresse unzureichend – Sieg gegen Baumgarten Brandt im Filesharing Verfahren

Die Rechtsanwälte Baumgarten Brandt mahnten unseren Mandanten im Namen der Hanway Brown Limited für den vermeintlichen Tausch des Films „Harry Brown“ ab. Die Klage des Rechteinhabers scheiterte hier jedoch unter anderem daran, dass das Amtsgericht Köln die Ermittlung einer einzigen IP Adresse als unzureichend ansah (Urt. v. 16.03.2015, Az. 137 C 474/14).

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Anforderung an die Darlegungslast im Filesharing Verfahren ist eine Einzelfallentscheidung

Das Amtsgericht Bochum hat im Filesharing Verfahren zugunsten unserer Mandantin entschieden, die von der Telepool GmbH aufgrund des vermeintlichen Tauschs des Films „Baby on Board“ abgemahnt wurde. Vertreten wurde das Unternehmen von den Rechtsanwälten Baumgarten Brandt (Urt. v. 11.03.2015, Az. 67 C 511/14). Weiterlesen →

Sieg gegen Baumgarten Brandt – 3-jährige Verjährungsfrist maßgeblich

Auch vor dem AG Bochum konnten wir eine Mandantin unserer Kanzlei in ihrem Sinne in einem Filesharing-Verfahren gegen die Kanzlei Baumgarten Brandt vertreten. Gegen die Kanzlei Baumgarten Brandt sind in jüngster Zeit bereits zwei Verfahren vor dem AG Köln zu unseren Gunsten entschieden worden.

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Weiterer Filesharing-Sieg gegen Baumgarten Brandt

Das Wichtigste zuerst: Unsere Kanzlei hat erneut einen Sieg vor dem AG Köln gegen die Abmahn-Kanzlei Baumgarten Brandt errungen. Unter Bezugnahme auf die aktuelle BGH-Rechtsprechung (Sommer unseres Lebens ZR 121/08, Bearshare ZR 169/12) urteilte das Gericht zugunsten unseres Mandanten. Geklagt hatte Baumgarten Brandt im Auftrag der Foresight Unlimited LLC.

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Ehemann hat Zugriff auf den Anschluss – Anschlussinhaberin muss keine Abmahnkosten zahlen

Das Amtsgericht Philippsburg hat eine Klage der Rechtsanwälte Baumgarten Brandt gegen unsere Mandantin im Filesharing Verfahren vollumfänglich abgewiesen. Sie kam als Anschlussinhaberin ihrer sekundären Darlegungslast nach (Urt. v. 16.01.2015, Az. 1 C 270/14).  

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Filesharing-Erfolg gegen Baumgarten Brandt – AG Köln wendet BGH-Urteil „Bearshare“ an

Die Klage der Kanzlei Baumgarten Brandt gegen unsere Mandantin auf Schadensersatz vor dem AG Köln wurde abgewiesen. Die Kanzlei Baumgarten Brandt vertrat die Rechteinhaberin Boll AG Liquidation. Es konnte nicht festgestellt werden, dass unsere Mandantin Täterin war. Auch eine Haftung als sogenannte Störerin schied aus.

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