Abmahnung Filesharing

Filesharing – LG Berlin verweist auf Afterlife-Entscheidung des BGH

Das LG Berlin hat in einer aktuellen Entscheidung klargestellt, dass ein wegen Filesharing abgemahnter Anschlussinhaber nicht seine Familienmitglieder ausspionieren muss. Dabei verweisen die Richter auf die durch unsere Kanzlei erstrittene Afterlife Entscheidung des BGH.

Weiterlesen →

BGH zu Tauschbörsen: Eltern müssen ihre Kinder verraten

Müssen Eltern ihre Kinder verraten?

Wer muss was vor Gericht in einem Filesharing-Verfahren beweisen? Zu dieser Frage gibt es bereits viele Entscheidungen. Doch was gilt im grundrechtssensiblen Bereich von Ehe und Familie? Darüber, ob Eltern ihre Kinder verraten müssen, hat heute der BGH entschieden. Der Kölner Medienanwalt Christian Solmecke erläutert das Urteil:

Weiterlesen →

Nach Afterlife-Entscheidung- LG München I legt Filesharing-Verfahren dem EuGH vor

Die durch unsere Kanzlei erstrittene Afterlife-Entscheidung des BGH ist rechtswirksam. Daran kann auch der EuGH nachträglich nichts ändern. Die Rechtsprechung des BGH scheint jedoch dem Landgericht München I nicht zu gefallen und zu verbraucherfreundlich zu sein. Daher hat das LG München I nun dem EuGH Fragen zur Auslegung europäischer Regelungen zum Urheberrecht vorgelegt.

Weiterlesen →

Filesharing – Müssen Eltern Ihre Kinder verraten? Am Donnerstag entscheidet der BGH

Müssen Eltern ihre Kinder verraten?

Wer muss was vor Gericht in einem Filesharing-Prozess beweisen? Zu dieser Frage gibt es bereits viele Entscheidungen. Doch was gilt im grundrechtssensiblen Bereich von Ehe und Familie? Darüber, ob Eltern ihre Kinder verraten müssen, verhandelt nun der BGH am 30. März im „Loud“-Fall. Weiterlesen →

Achtung vor Fake-Abmahnungen von Schutt Waettke, Waldorf Frommer und SKW Schwarz per E-Mail

Aktuell werden weiterhin massiv E-Mails mit einer angeblichen Abmahnung der Abmahnkanzleien Waldorf Frommer und SKW Schwarz versendet. Seit dem 16. März 2017 nun auch Abmahnungen der Kanzlei Schutt Waetkke. Der Kölner Medienrechtskanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE gegenüber bestätigten die Kanzleien bereits, dass die Abmahnungen falsch sind. Rechtsanwalt Christian Solmecke rät Betroffenen, keinesfalls den Forderungen nachzukommen und weder Anhänge noch Links zu öffnen. Weiterlesen →

Grundsatzentscheidung des BGH – Anschlussinhaber muss nicht bei Ehepartner nachforschen

In einem von der Kanzlei Wilde Beuger Solmecke geführten Verfahren hat der BGH am 07. März 2017 das Urteil veröffentlicht. Der BGH hat entschieden, dass ein wegen Tauschbörsennutzung abgemahnter Anschlussinhaber nicht verpflichtet werden kann, den Computer seiner Familienmitglieder auf möglicherweise vorhandene Tauschbörsensoftware zu durchsuchen (BGH Az. I ZR 154/15 – Afterlife). Der Senat hat die Prozesssache für derart bedeutend angesehen, dass er einen amtlichen Leitsatz verfasst hat.

Weiterlesen →

Filesharing – Beweisverwertungsverbot bei Auskunft von Deutscher Telekom

Unsere Kanzlei hat einen weiteren Filesharing Sieg errungen. Die bei der Deutschen Telekom AG eingeholte Auskunft über unseren Mandanten ist nicht verwertbar. Dies hat jetzt das AG Koblenz klargestellt. Weshalb diese Entscheidung für Abgemahnte von wichtiger Bedeutung ist, erfahren Sie in diesem Beitrag.

Weiterlesen →

Filesharing – AG Elmshorn verneint Haftung für Besucher

Ein Anschlussinhaber braucht nicht ständig seine Besucher zu bespitzeln, um Filesharing zu verhindern. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Amtsgerichtes Elmshorn.

Weiterlesen →

Filesharing – Eltern haften bei Belehrung mit Floskeln

Worauf sollten Eltern bei der Belehrung ihrer minderjährigen Kinder über Filesharing insbesondere achten? Dies ergibt sich aus einem aktuellen Urteil des AG Leipzig.

Weiterlesen →

Filesharing – Anschlussinhaber steht nicht unter Generalverdacht

Das AG Mannheim hat der Täterschaftsvermutung beim Filesharing eine Absage erteilt. Dabei kritisiert es die einschlägige Rechtsprechung des BGH.

Weiterlesen →

Jetzt unseren Newsletter abonnieren

E-Mail-Adresse eingeben und immer auf dem Laufenden bleiben:
×