Abmahnung Filesharing

Nach Filesharing-Entscheidung „Afterlife“ – EuGH hat entschieden

Die durch unsere Kanzlei erstrittene Afterlife-Entscheidung des BGH ist rechtswirksam. Daran kann auch der EuGH nachträglich nichts ändern. Die Rechtsprechung des BGH schien jedoch dem Landgericht München I nicht gefallen zu haben und zu verbraucherfreundlich gewesen zu sein. Daher hatte das LG München I  dem EuGH 2017 Fragen zur Auslegung europäischer Regelungen zum Urheberrecht vorgelegt. Der EuGH-Generalanwalt hatte im Juni seine Schlussanträge vorgelegt. Nun hat der EuGH entschieden. Wir berichten:

Weiterlesen →

BGH-Riptide – Rechteinhaber können Abmahnkosten vom Täter verlangen

Der BGH hat in seinem Riptide-Urteil entschieden, dass ein Filesharer, der eine Urheberrechtsverletzung über den Internetanschluss eines Dritten begangen hat, als Schadensersatz auch die Kosten für eine Abmahnung zahlen muss, die für den Rechteinhaber zunächst gegenüber dem nicht verantwortlichen Anschlussinhaber ausgesprochen wurde.
Weiterlesen →

BGH bestätigt Abschaffung der Störerhaftung

Der BGH hat in einem Grundsatzurteil entschieden, dass der Betreiber eines Tor-Exit-Nodes und offenen WLAN-Zugangs für Rechtsverletzungen wie z.B illegalem Filesharing, die darüber begangen werden, nach neuer Rechtslage nicht mehr haftet. Jedoch komme ein Sperranspruch des Rechteinhabers in Betracht. Zahlen muss dieser Betreiber des Tor-Exit-Nodes und offenen WLAN dennoch – weil der Fall zum Teil nach alter Rechtslage entschieden werden musste. RA Christian Solmecke zu den Konsequenzen dieses wichtigen Urteils: 

Weiterlesen →

Doppelschlag gegen Abmahner vor LG Köln – Einzelermittlung nicht ausreichend

In zwei von unserer Kanzlei geführten Berufungsverfahren vor dem LG Köln hat das Gericht nunmehr die erstinstanzlichen Urteile des AG Köln vollständig bestätigt und die Klagen auf Schadenersatz sowie Abmahnkosten der G&G Media Foto-Film GmbH, vertreten durch Herrn Rechtsanwalt Sawari, abgewiesen.

Weiterlesen →

IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH – Filesharing-Abmahnung erhalten? So reagieren Sie richtig!

Aktuell wurden unserer Kanzlei zahlreiche Filesharing-Abmahnungen der IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Auftrag der MG Premium Ltd. von Betroffenen vorgelegt. Abgemahnt werden bislang ausschließlich Pornofilme. Neben einer Unterlassungserklärung werden hohe Vergleichssummen gefordert. Wir erläutern ihnen, wie sie sich erfolgreich zur Wehr setzen können.

Weiterlesen →

Neues Filesharing-Urteil des BGH – Alle Nutzer einer Tauschbörse sind Mittäter

Der BGH hat in einer am 20. Februar 2018 veröffentlichten Entscheidung (Az. I ZR 186/16 – Konferenz der Tiere) entscheiden, dass alle Nutzer eines Tauschbörsenprogrammes gemeinschaftlich als Mittäter für Urheberrechtsverletzungen haften.

Weiterlesen →

Filesharing Abmahnung wegen Pornofilm – AG Charlottenburg schützt Familie

In einem von unserer Kanzlei geführten Filesharing Verfahren hat das AG Charlottenburg eine Klage von der Kanzlei Negele abgewiesen.

Weiterlesen →

Filesharing-Sieg – AG Bochum schützt Familie vor Abmahnwahn

In einem von unserer Kanzlei geführten Filesharing Verfahren hat das AG Bochum eine Klage von Waldorf Frommer gegenüber einem Familienvater abgewiesen.

Weiterlesen →

Filesharing-Sieg – Keine Haftung für Angehörige wegen Berufung auf Zeugnisverweigerungsrecht

In einem von unserer Kanzlei geführten Filesharing Verfahren hat das AG Koblenz klargestellt, dass nahe Angehörige sich auf ihr Zeugnisverweigerungsrecht berufen dürfen. Auch hier reicht es, wenn der abgemahnte Anschlussinhaber sich auf die Zugriffsmöglichkeit von seiner Frau und seinem Sohn beruft.

Weiterlesen →

Filesharing-Sieg – AG Charlottenburg schützt Familie

In einem von unserer Kanzlei geführten Filesharing Verfahren hat das AG Charlottenburg eine Klage von der Münchner Kanzlei Waldorf Frommer abgewiesen. Erneut wurde festgestellt, dass das ungestörte eheliche und familiäre Zusammenleben durch die EU-Grundrechtecharta vor Beeinträchtigungen geschützt wird und dies massive Auswirkungen auf die Nachforschungpflichten der Anschlussinhaber hat.

Weiterlesen →