Voraussetzungen für eine wirksame Abmahnung

Unternehmerischer Erfolg ist zu einem großen Teil abhängig von den Beschäftigten. So gut eine Geschäftsidee, ein Businessplan oder die Geschäftsführung eines Unternehmens auch sein mag, die Umsetzung vorgegebener Ziele unternehmerischer Ziele und Vorstellungen erfolgt durch die Angestellten. Primär sollten Arbeitgeber bemüht sein Arbeitnehmer zu fordern und fördern, um auf Basis einer gewachsenen Vertrauensbeziehung langfristig erfolgreich zu wirtschaften.

Nicht immer jedoch lassen sich Konflikte mit Angestellten vermeiden. Im Sinne der bestehenden wirtschaftlichen Verantwortung für ein gesamtes Unternehmen und möglicherweise hunderte von Arbeitsstellen, kann es aufgrund wirtschaftlicher als auch sozialer Gedanken sinnvoll sein, das Fehlverhalten von einzelnen Arbeitnehmern arbeitsrechtlich zu sanktionieren. Der rechtzeitige rechtsverbindliche Hinweis eines Arbeitgebers auf vertragswidriges Fehlverhalten eines Arbeitnehmers verbunden mit dem Hinweis auf drohende arbeitsrechtliche Konsequenzen im Wiederholungsfall, schafft häufig Raum dafür, dass der Arbeitnehmer sein Fehlverhalten überdenkt und zukünftig vertragsgemäß arbeitet. Sollte ein Arbeitnehmer trotz der Dokumentation seines vertragswidrigen Verhaltens und dem Hinweis auf drohende Konsequenzen sein Verhalten nicht den betrieblichen und gesetzlichen Anforderungen anpassen, stellt die rechtswirksame Abmahnung die Basis einer möglicherweise nötigen und drohenden Kündigung dar.

Wirksamkeit einer Abmahnung

Eine arbeitsrechtliche Abmahnung muss die Leistungs- oder Verhaltensmängel des Arbeitnehmers in aller Deutlichkeit aufführen. Der Arbeitnehmer muss nachvollziehen können welche Verhaltensweise abgemahnt wird. Allgemeine Hinweise auf z.B. unfreundliches Verhalten können vom Abgemahnten leicht angegriffen werden und im Ergebnis die rechtliche Unwirksamkeit der Abmahnung bedeuten. Gerade im Fall der gerichtlichen Überprüfung ausgesprochener Kündigungen, können im Vorfeld ausgesprochene rechtlich unwirksame Abmahnung erheblich negative Folgen für den Arbeitgeber haben, da sich die auf Basis unwirksamer Abmahnungen ausgesprochenen Kündigungen als ebenfalls unwirksam darstellen können. Weiter muss dem Arbeitnehmer deutlich kommuniziert werden wieso sein Verhalten gegen arbeitsvertragliche Pflichten verstößt. Gleichzeitig sollte er verbindlich aufgefordert  werden dieses Verhalten bitte zukünftig zu unterlassen. Die Abmahnung soll den Arbeitnehmer auf sein Fehlverhalten aufmerksam machen und ihm eine letzte Möglichkeit der Verhaltensänderung bieten. Gleichzeitig soll der Abgemahnte aber auch deutlich vor drohenden arbeitsrechtlichen Konsequenzen gewarnt werden. Die drohende Kündigung muss präsent als Folge weiterer Verfehlungen kommuniziert werden. Arbeitgeber sollten sich allgemein  nicht zu viel Zeit lassen, um einen Arbeitnehmer abzumahnen. Anderenfalls könnte die Abmahnung wegen zeitlicher Verwirkung angegriffen werden.

 

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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