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Schiff verliert Container im Meer – dürfen deutsche Finder sie behalten?

Das Schiff „MSC Zoe“ hat während eines schweren Sturms auf See Container verloren. Diese werden nun an die Nordseeküste gespült. Medienberichten zufolge besagt die niederländische Rechtsprechung, dass Finder das Gut behalten dürfen. Nur Container aufbrechen dürfen sie nicht. Doch was, wenn auch Container an die Nordseeküste gespült werden? Dürften auch deutsche Finder das Gut behalten?   

Nein, nach deutschem Recht ist der Umgang mit Strandgut ganz anders geregelt. Hierzulande gilt:

Auf Strandgut ist seit 1990 uneingeschränkt das normale Fundrecht aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) anwendbar. Das Strandgut ist also eine Fundsache.

Früher regelte in Deutschland das Strandrecht (auch Strandungsordnung genannt), dass Finder die Sachen behalten durften, die sie fanden. Das wurde aber schon am 28. Juni 1990 geändert.

Strandgut unterliegt heute dem Fundrecht

Heute gilt: Eine Fundsache ist eine verlorene Sache. Die Sachen sind damit zwar besitzlos, weil niemand weiß, wo die Container angeschwemmt werden – das Schiff hat also die tatsächliche Herrschaft über die Sachen verloren. Sie sind aber gerade nicht herrenlos, weil die Eigentümer ihr Eigentum daran nicht bewusst aufgegeben haben. Eine bewegliche Sache wird erst dann herrenlos, wenn der Eigentümer in der Absicht, auf das Eigentum zu verzichten, den Besitz der Sache aufgibt (§ 959 BGB). Durch das Herunterfallen der Sache vom Schiff verzichtet der Eigentümer aber nicht automatisch auf sein Eigentum an der Sache, sondern das geschieht durch einen Unfall.

Finder haben also verschiedene Pflichten: Wer eine verlorene Sache findet und an sich nimmt, hat nach § 965 Abs. 1 BGB eine sog. Anzeigepflicht. Er muss „dem Verlierer oder dem Eigentümer oder einem sonstigen Empfangsberechtigten unverzüglich Anzeige“ machen. Bei den Containern dürfte nach den Medienberichten sogar klar sein, wer sie verloren hat. Wer keine Zeitung gelesen hat, der kann seinen Fund alternativ unverzüglich der zuständigen Behörde anzeigen.

Wer die Sachen behält, begeht eine Unterschlagung, § 246 Strafgesetzbuch (StGB).

Wie kann man trotzdem Eigentümer der Fundsachen werden?

Eigentum an einer geringwertigen Fundsache kann man unter bestimmten Voraussetzungen sechs Monate nach dem Fund erlangen. Bei Sachen, die mehr als zehn Euro wert sind, muss der Finder nach Ablauf von sechs Monaten nach Anzeige bei der zuständigen Behörde abwarten. Hat sich dann keiner gemeldet, wird er Eigentümer, § 973 Abs. 1 BGB. Doch auch dann „gehört“ ihm die Sache nicht ohne Risiko: Er muss noch drei Jahre lang das Erlangte nach den Regeln über die ungerechtfertigte Bereicherung herausgeben. Das bedeutet, dass er entweder die Sache wieder zurückgegeben muss oder Wertersatz leisten muss, wenn er sie verbraucht hat. Zwar gibt es hierfür grundsätzlich eine Ausnahme bei sog. Luxusgütern – wenn man Dinge verbraucht, die man sich selbst niemals geleistet hätte, muss man grundsätzlich den Wert nicht ersetzen. Anders aber, wenn man wusste, dass der ursprüngliche Eigentümer die Sache verloren hat.