Sie wurden von der Kanzlei Vahrenwald und Kretschmer Rechtsanwälte abgemahnt?

 

Haben Sie eine Abmahnung oder gar Klage der Kanzlei Vahrenwald & Kretschmer Rechtsanwälte, Möhlstr. 16, 81675 München wegen Filesharings (Musiktausch, Datentausch über das Internet) erhalten und fragen sich nun, was Sie tun können? Rechtsanwalt Solmecke bietet Ihnen hier eine erste Hilfestellung, wie Sie auf eine derartige Abmahnung reagieren sollten.

 

Die Rechtsanwaltskanzlei Vahrenwald & Kretschmer aus München vertritt derzeit die Süddeutsche Film- und Medienproduktionsgesellschaft Ltd., Amalienstr. 71, 80799 München, und verschickt in deren Namen Abmahnungen wegen angeblich illegalem Up- und Download von urheberrechtlich geschützten Dateien.

 

Sehen Sie hierzu unser Video an:

:

Was fordern Vahrenwald & Kretschmer Rechtsanwälte von Ihnen?

 

Mit der Abmahnung begehrt die Kanzlei die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, außerdem noch –statt Schadensersatz und Rechtsanwaltskosten für die Abmahnung- die Zahlung eines Vergleichsbetrags, der derzeit € 952,00 beträgt.

 

Die Abmahnungen sehen wie folgt aus:

 

Seite 1:

 

Zunächst ergibt sich aus der ersten Zeile der Abmahnung, welcher Rechteinhaber (Künstler, Musiklabel, etc.) vertreten wird. Die Kanzlei behauptet, dass angeblich über Ihren Internet- Anschluss urheberrechtliche Schutzrechte verletzt worden sind.

 

 

Seite 2:

 

Auf Seite 2 der Abmahnung benennt die Kanzlei das Datum und die Uhrzeit des angeblichen Verstoßes, d.h. wann die Datei über die Ihnen zugewiesene IP-Adresse – die übrigens variabel ist und nicht von Ihnen überprüft werden kann – getauscht worden ist.

 

Weiter behauptet die Kanzlei, dass wegen der getroffenen Feststellungen feststehe, dass über Ihren Internetanschluss eine Datei mit dem bezeichneten Werk öffentlich zugemacht wurde. Am Ende der Seite nimmt die Kanzlei eine rechtliche Würdigung der Angelegenheit vor.

 

Unterlassungsanspruch:

 

Im Vordergrund steht zunächst der Anspruch auf Unterlassung. Es heißt diesbezüglich:

 

„Allerdings wird durch einfaches Unterlassen für die Zukunft noch nicht die Wiederholungsgefahr hinsichtlich weiterer Urheberrechtsverletzungen beseitigt, die durch eine einmalige Verletzung bereits indiziert ist. Eine solche Wiederholungsgefahr wird erst durch die Abgabe einer strafbewahrten Unterlassungserklärung ausgeräumt….“

 

Um es Ihnen nun ganz leicht zu machen, fügt die Kanzlei Vahrenwald & Kretschmer als Seite 8 der Abmahnung eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei, die Sie unterschreiben und zurücksenden sollen.

 

Ersatzansprüche:

 

Weiterhin erklärt die Kanzlei Vahrenwald & Kretschmer auf Seite 5 der Abmahnung, dass Sie zunächst einmal zum Schadensersatz verpflichtet sind, der auf Grundlage der Lizenzanalogie ermittelt werde. Die Höhe des zu leistenden Schadensersatzes richte sich nach den potentiellen Lizenzgebühren für das verbreitete Werk. Sie betrage mindestens € 20.000.

 

Darüber hinaus erläutert die Kanzlei, dass sie für die für die notwendigen Rechtsverfolgungskosten einzustehen hätten. Grundsätzlich könne  ein Aufwendungsersatzanspruch in Höhe von € 1.023,16 durchgesetzt werden.

 

Vergleichsangebot:

 

Um die Angelegenheit außergerichtlich zu beenden, fordert die Kanzlei Vahrenwald & Kretschmer Sie daher –neben der Abgabe der Unterlassungserklärung- unter Fristsetzung von wenigen Tagen zur Zahlung eines Gesamtbetrags in Höhe von € 952,00 auf.

 

Wie reagiere ich nun auf eine derartige Abmahnung?

 

Unterschreiben Sie auf keinen Fall unüberlegt die beigefügte vorformulierte Unterlassungserklärung und senden Sie diese nicht an die Kanzlei zurück. Es ergeben sich dann nämlich unter Umständen folgende Nachteile:

 

  • Sie erkennen unter Umständen die Schuld an.
  • Sie erkennen die Kosten der Gegenseite an.
  • Sie sind 30 Jahre an die Erklärung gebunden, ohne dass etwaige Änderungen der Gesetzeslage oder Rechtsprechung berücksichtigt werden.
  • Häufig sind die Vertragsstrafen zu hoch angesetzt.

 

 

Andererseits sollten Sie auch keinesfalls den Kopf in den Sand stecken und nicht auf die Abmahnung reagieren!

 

Grundsätzlich sollte der Abgemahnte seiner Pflicht zur Abgabe einer Unterlassungserklärung nämlich nachkommen. Anderenfalls droht ein kostenaufwändiges Einstweiliges Verfügungsverfahren vor Gericht.

 

Dringend zu empfehlen ist daher die Abgabe einer sog. modifizierten Unterlassungserklärung, die den Unterlassungsanspruch der Gegenseite erledigt. Diese sollte so formuliert werden, so dass so wenig wie möglich aber soviel wie nötig zugestanden wird. Derartige modifizierte Unterlassungserklärungen werden von spezialisierten Rechtsanwälten formuliert.

 

Die Kanzlei Wilde, Beuger & Solmecke ist seit Jahren auf Abmahnungen wegen Filesharings spezialisiert. Gerne beraten wir Sie daher unverbindlich und umfangreich an unserer Filesharing- Hotline unter den Rufnummern 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit) . Selbstverständlich können Sie auch unseren diesbezüglichen Chat nutzen.

 

 

Sofern Sie sich allgemein über die Thematik der Filesharing-Abmahnungen informieren möchten, so können wir Ihnen unsere Übersichtsseite ans Herz legen.

 

Filesharing-Spezial – Übersicht über unser gesamtes Informationsangebot

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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