Vertragsrecht

Einrichtung und Support von DATEV-Software stellt eine Werkvertragsleistung dar

Das Amtsgericht Brandenburg (Urteil vom 08.03.2016, Az. 31 C 213/14) hat entschieden, dass ein IT-Unternehmen bei der Einrichtung und Betreuung von DATEV-Software auf werkvertraglicher Basis arbeitet. Die Vergütungsansprüche werden daher nach auf Basis eines Werkvertrages und nicht eines Dienstvertrages berechnet.

Einrichtung und Support von DATEV-Software stellt eine Werkvertragsleistung dar ©-ferkelraggae-Fotolia-Fotolia_31081868_XS

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Was ist DATEV-Software?

Die DATEV eG ist ein IT-Dienstleiter für Steuerberater, Wirtschaftsprüfer Rechtsanwälte, mittelständische Unternehmen, Kommunen, Vereine und Institutionen. Das Unternehmen bietet dabei vor allem Softwarelösungen im Bereich der Finanzbuchführung, Lohn- und Gehaltsabrechnung, Datendistribution, Informationsbereitstellung und Sicherheitsdienstleistungen an.

Makler beauftragt IT-Unternehmen

Ein Makler hatte eine DATEV-Software auf dem freien Markt erworben und daraufhin ein IT-Unternehmen beauftragt. Das beauftragte IT-Unternehmen sollte die erworbene DATEV-Software im Betrieb des Maklers installieren und während der Nutzungsdauer betreuen. Der Makler als Auftraggeber und das beauftragte IT-Unternehmen konnten sich dann nicht einvernehmlich über die Höhe des Vergütungsanspruches einigen.

Werkvertrag oder Dienstvertrag

Das IT-Unternehmen hat Klage vor dem Amtsgericht Brandenburg eingereicht. Das zuständige Gericht musste sich mit der Frage beschäftigen, ob die Arbeiten des IT-Unternehmens auf werk- oder dienstvertraglicher Basis erfolgt sind. Im Ergebnis hat das Gericht entschieden, dass die Installation und der Support einer DATEV-Software regelmäßig auf werkvertraglicher Basis geschehen. Das Gericht stellte fest, dass das IT-Unternehmen durch den geschlossenen Vertrag zur Herstellung einer bestimmten Software verpflichtet gewesen ist. Auch wenn für die Leistungserbringung ein Standardprogramm genutzt wurde, das lediglich an die jeweiligen betrieblichen Besonderheiten und Voraussetzungen angepasst werden musste, sei von einem Werkvertrag auszugehen. Geschuldet wurde letztlich ein konkreter Erfolg, der im Vorfeld durch den im Vertrag beschriebenen Leistungsgegenstand konkretisiert wurde. Dienstvertragliche Regelungen, die weniger einen konkreten Erfolg, als eine reine Arbeitsleistung voraussetzen, seien daher nicht anzuwenden. (NIH)

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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