Wirtschaftsrecht

Stan Smith Boost – Rivalen Adidas und Puma vor Gericht

Sportartikelhersteller Puma hatte die Verletzung seiner europäischen Geschmacksmuster durch das vom Konkurrenten Adidas vertriebene Schuhmodell „Stan Smith Boost“ geltend gemacht. Puma wollte unter anderem den Vertrieb des Schuhs untersagen. Am 19. Juni 2017 nahm Puma jedoch seinen Antrag zurück, nachdem das LG Braunschweig mitteilte, dass es sehr wohl gravierende Unterschiede zwischen Pumas Geschmacksmuster und dem Stan Smith Bosst-Schuhmodell von Adidas sehe.

Adidas Schuh Stan Smith, Von Blunt. – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0

Der US-Amerikaner Stan Smith, Jahrgang 1946, ist ein ehemaliger Weltklasse Tennisspieler, der in seiner Karriere unter anderem die US-Open (1970) sowie Wimbledon (1972) gewinnen konnte. Doch wird der Name Stan Smith, vor allem bei jüngeren Menschen heutzutage hauptsächlich wegen des weltweit bekannten Adidas-Schuhs ein Begriff sein. Diesen entwickelte der Sportartikelhersteller übrigens erstmals bereits 1971 gemeinsam mit Tennislegende Smith. Der Stan Smith ging so als erster Tennisschuh komplett aus Leder in die Geschichte ein. Mittlerweile hat der Schuh in den USA sogar den Bestseller Nike Air Jordan überholt und ist zurzeit der bestverkaufte Sportschuh.

Puma gegen Adidas – Sportartikel-Rivalität vor Gericht

Für Adidas gab es nun jedoch aktuell  juristischen Ärger und zwar ausgerechnet initiiert durch den Konkurrenten Puma. Beide Unternehmen sind nicht nur in Herzogenaurach beheimatet, sondern stammen ursprünglich sogar aus der gleichen Familie. Adolf „Adi“ Dassler war Gründer von Adidas. Sein Bruder Rudolf Dassler gründete Puma.

Konkret ging es dabei um die Sohle des Adidas-Schuhmodells „Stan Smith Boost“, denn das Sohlendesign beanspruchte Puma für sich. Puma war der Ansicht, auf Form und Aussehen der Sohle zwei Geschmacksmuster angemeldet zu haben. Und der daraus resultierende Schutz sei durch die Schuhsohle des Adidas Stan Smith Boost verletzt worden.

Geschmacksmuster schützen die Form- und Farbsprache von Erzeugnissen aller Art. Diese Designs sind für Kunden heutzutage meist noch wichtiger als die Funktions- oder Wirkungsweise eines Produktes, da immer mehr Firmen gleiche oder zumindest ähnlich wirkende Erzeugnisse anbieten. Der Kunde trifft insofern heute seine Kaufentscheidung immer häufig abhängig von der äußeren Form- und Farbgestaltung vorhandener Produkte. Produktdesign wird damit zu einem Imageträger und letztlich zu einem wirtschaftlichen wichtigen Unternehmenswert. Aufgrund des hohen wirtschaftlichen Wertes von am Wettbewerbsmarkt funktionierenden Geschmacksmustern, kommt es daher immer wieder zu Geschmacksmusterverletzungen.

(Weitergehende Informationen zu Geschmacksmustern finden Sie in unserem ausführlichen Artikel unter „Design – Verletzung von Geschmacksmustern“.)

Hat Adidas Geschmacksmuster von Puma verletzt?

Am 19. Juni 2017 standen sich deswegen beide Konzerne vor dem Landgericht (LG) Braunschweig gegenüber. Vor der Kammer für Gemeinschaftsgeschmacksmustersachen wurde ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zwischen den beiden Sportartikelherstellern verhandelt.

Adidas sollte aufgrund einer vermeintlichen Verletzung eines europäischen Geschmacksmusters untersagt werden, das Modell „Stan Smith Boost“ anzubieten. Puma jedoch scheiterte.

In der mehrstündigen mündlichen Verhandlung hatte die zuständige Kammer des LG Braunschweig mit den Parteien Adidas und Puma die einzelnen tatsächlichen und rechtlichen Gesichtspunkte erörtert. Dabei hatte das Gericht das zur Diskussion stehende Schuhmodell Stan Smith auch in Augenschein genommen und mit dem hinterlegten Bild des Geschmacksmusters verglichen.

Nach vorläufiger Beratung teilte die Kammer daraufhin mit, dass das angegriffene Schuhmodell Pumas europäisches Geschmacksmuster nicht verletze. Es seien aus Sicht der Kammer bei diesem Modell wesentliche Unterschiede zu den Geschmacksmustern zu erkennen.

Daraufhin nahm Puma den Antrag zurück. Der Verkauf des Schuhs wird nun nicht, wie von Puma geplant, gestoppt.

tsp


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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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