Internetrecht

Ed Hardy Abmahnung ( K & K Logistics ): Ebay informiert Verkäufer vorab

Nach wie vor mahnt die Kanzlei Winterstein für das Unternehmen K&K Logistics Ebay-Verkäufer ab, die dort angeblich Produktfälschungen der Modemarke Ed Hardy anbieten. Viele dieser Verkäufer sind zuvor von Ebay darüber informiert worden, dass ihre (teilweise schon abgelaufenen) Angebote gelöscht worden sind. Offenbar kommt die Kanzlei Winterstein dann auch über Ebay an die echten Adressen der Verkäufer. All denjenigen, die die unten stehende E-Mail von Ebay erhalten haben, droht bereits in naher Zukunft eine Abmahnung der Kanzlei Winterstein. Sofern sich diese Abmahnung auf die Verletzung von Markenrechten bezieht, dürfte sie zumindest bei privaten Verkäufern unberechtigt sein. Siehe dazu auch unsere SpezialkategorieEd-Hardy Abmahnungen. Sofern Sie also noch nicht abgemahnt worden sind, haben Sie die Möglichkeit, sich mit einer vorbeugenden Unterlassungserklärung vor horrenden Anwaltsgebühren zu schützen. Rufen Sie uns unter 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit) an. Wir beraten Sie gerne. Die Mail die Ebay derzeit an die Betroffenen Verkäufer verschickt, sieht so aus:

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eBay hat diese Mitteilung an xxxxxxxxxxxxxx (xxxxxxxxxxx) gesendet.
Ihr Vor- und Nachname in dieser Mitteilung sind ein Hinweis darauf, dass die
Nachricht tatsächlich von eBay stammt.
Mehr zum Thema: http://pages.ebay.de/help/confidence/name-userid-emails.html
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eBay-Angebot wurde entfernt: Verstoß gegen Markenrecht:
markenrechtsverletzender Artikel ( 24538xxxxxx)

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Guten Tag xxxxxxxxx(xxxxxxxxx@aol.de),

Sie haben bei eBay folgendes Angebot eingestellt:

260293xxxxxxxx- ED HARDY T-Shirt XL NEU

Aus folgendem Grund haben wir Ihr Angebot entfernt:

K & K Logistics hat uns versichert, dass durch Ihr Angebot seine/ihre
immateriellen Rechte, wie Urheber-, Marken- und sonstige gewerbliche
Schutzrechte verletzt werden. Wenn Rechteinhaber eBay auf eine Verletzung
derartiger Rechte hinweisen, sind wir gehalten, dieses Angebot zu entfernen.
Andernfalls sind wir selbst eventuellen Haftungsansprüchen ausgesetzt.

Ihre eBay-Gebühren für dieses Angebot wurden Ihrem Mitgliedskonto
gutgeschrieben. Alle Bieter für dieses Angebot wurden von der Streichung
informiert.

Die folgenden Informationen helfen Ihnen zu verstehen, warum wir Ihr Angebot
entfernt haben:

Die Verletzung von Markenrechten ist gesetzlich verboten und verstößt gegen die
eBay-Grundsätze. Eine Marke ist ein Zeichen (z.B. ein Name, ein Wort, eine
Wortfolge, ein Logo oder ein Symbol), mit dem ein Unternehmen seine Produkte
und/oder Dienstleistungen von anderen unterscheidbar kennzeichnet.

Beispiele für solche Markenrechtsverletzungen:
– Fälschungen
– Nicht genehmigte Repliken und Artikel, die die Marke oder das Logo eines
Unternehmens tragen, ohne dass die Verwendungsart von diesem Unternehmen
genehmigt wurde

In Ihrem konkreten Fall lag folgender Verstoß vor:

Es ist auf eBay verboten, nicht genehmigte Repliken und Fälschungen von
Markenprodukten anzubieten, da es sich um eine Markenrechtsverletzung handelt.

Als Faustregel gilt: Wenn das Produkt, das Sie anbieten möchten, die Marke oder
das Logo eines Unternehmens trägt, obwohl das Produkt nicht von diesem
Unternehmen hergestellt oder genehmigt wurde, darf es nicht auf eBay angeboten
werden.

Weitere Informationen zum Grundsatz zu Repliken und Fälschungen finden Sie auch
hier:

http://pages.ebay.de/help/policies/replica-counterfeit.html

Mehr über das VeRI-Programm erfahren Sie hier:

http://pages.ebay.de/vero/about.html

Falls Sie Fragen zu diesem Verstoß haben, wenden Sie sich bitte direkt an den
Rechteinhaber: K & K Logistics

Die E-Mail-Adresse des Rechteinhabers lautet: ebay@dr-winterstein.de

Wichtiger Hinweis:
Wiederholtes Einstellen dieses oder ähnlicher Angebote sowie weitere Verstöße
gegen die eBay-AGB, -Grundsätze oder geltendes Recht können den Ausschluss vom
Handel auf eBay zur Folge haben.

Möchten Sie uns ein Angebot melden, dass Ihrer Meinung nach unzulässig ist?

Gehen Sie dazu bitte auf eine eBay Seite und klicken dort auf den Link „eBay
kontaktieren“, der sich unten am Ende der Seite befindet.

Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail, um uns derartige Hinweise zu senden.
Eine zeitgerechte Bearbeitung ist dann nicht möglich.

Mit freundlichen Grüßen

eBay-Sicherheitsteam

Zum Impressum gelangen Sie über den folgenden Link.

Für Deutschland:

http://pages.ebay.de/aboutebay/contact.html

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Learn how you can protect yourself from spoof (fake) emails at:
http://pages.ebay.de/education/spooftutorial

This administrative email was sent to xxxxxxxxxx@aol.de from eBay
Europe S. r.l.. Your account is registered on www.ebay.de. If you would
like to receive this email as HTML, change your notification preferences
at: http://cgi4.ebay.de/ws/eBayISAPI.dll?OptinLoginShow

See our Privacy Policy and User Agreement if you have questions about
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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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