Medienrecht

Der Name „illu“ ist für Zeitschriften nicht schutzfähig

Der „Alles Gute Verlag“, Herausgeber der „SUPERillu“, hatte vor dem Landgericht Magdeburg  gegen einen konkurrierenden Verlag welcher die Zeitschrift „illu der Frau“ herausgab geklagt. Der „Alles Gute Verlag“ sah eine Verwechslungsgefahr bei dem Wortbestandteil „illu“ in dem Zeitschriftentitel. Das Landgericht Magdeburg  untersagte in dem Urteil vom 18.08.2009  (Az.: 7 O 234/09) daraufhin dem beklagten Verlag die Nutzung des Zeitschriftentitels, da der Verbraucher mit dem Wortbestandteil „illu“ gedanklich immer einen bestimmten Verlag verbinde.

Der beklagte Verlag ging in Revision vor das Oberlandesgericht Naumburg, wo ihm die Richter des 10. Zivilsenats Recht gaben und die Klage des „Alles Gute Verlags“ abwiesen.

Die Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass durch den Zeitschriftentitel „illu der Frau“ keine Verwechslungsgefahr mit der Marke „SUPERillu“ bestehe, da dem in Frage stehenden Wortbestandteil „illu“ als Abkürzung für „Illustrierte“ keine prägende Kennzeichnungswirkung zukomme.

Stattdessen seien auf dem Zeitschriftenmarkt zahlreiche andere Zeitschriften erhältlich, die ebenfalls den Wortbestandteil „illu“ in ihrem Namen haben. Der Verbraucher wisse, dass es viele ähnliche Zeitschriftentitel gebe und beachte auch diese Unterschiede, argumentierten die Richter. Bloß weil sich die Namen der Zeitschriften ähneln würden, schließe der Kunde nicht darauf, dass diese auch vom selben Verlag stammen.

Quelle: Urteil des OLG Naumburg v. 03.09.2010 – Az.: 10 U 53/09

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

Gefällt Ihnen der Artikel? Bewerten Sie ihn jetzt:

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (Noch keine Bewertungen)