Wirtschaftsrecht

BPatG: Kein Markenschutz für „myfruit“ als Bezeichnung für Fruchtzubereitungen

Das Bundespatentgericht verneinte in einer jüngst ergangenen Entscheidung der Bezeichnung die Markenfähigkeit der Bezeichnung „myfruit“ für Fruchtzubereitungen.

Für eben diesen Bereich brachte der Anmelder eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für den Bereich zur Anmeldung, die darauf jedoch aufgrund fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen wurde. Der Anmelder setzte sich gegen die ablehnende Entscheidung zur Wehr und legte Rechtsmittel ein.

Das Bundespatentgericht wies darauf das Rechtsmittel mit Beschluss vom 23.12.2010 zurück (Az. 25 W (pat) 3/10).

Nach Ansicht des Gerichts sei dem Begriff „myfruit“ kein Markenschutz zuzubilligen, da dieser lediglich umschreibend sei und daher nicht die notwendige Unterscheidungskraft aufweise. Der durchschnittlich informierte Verbraucher sei in der Lage, die Wortbestandteile aus der englischen Sprache zu übersetzen und einen unmittelbaren Bezug zu Früchten herstellen. Das Gericht betont, dass sich der angesprochene Verkehrskreis daran gewöhnt habe, mit englischsprachigen Bezeichnungen konfrontiert zu werden. So werde der Begriff „myfruit“ „ohne weiteres eine schlagwortartige Umschreibung für ein auf die Konsumenten zugeschnittenes Angebot an Früchten“ verstanden. Hingegen entnehme der Verbraucher der Bezeichnung keinen Herkunftshinweis auf ein bestimmtes Unternehmen.
Die Entscheidung zeigt, dass fremdsprachige Bezeichnungen nicht ohne weiteres als Marke zur Anmeldung gebracht werden können, da der durchschnittliche Verbraucher an gewisse Fremdsprachen beziehungsweise deren Wortbestandteile gewöhnt hat und diese auch ohne vertiefte Fremdsprachenkenntnisse zuordnen kann.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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