Internetrecht

Abmahnung der Firma Schmidt Wellness GmbH aus Wesel

Die Firma Schmidt Wellness GmbH aus Wesel verschickt seit einigen Tagen massenhaft Abmahnungen, die an gewerbliche Ebay-Verkäufer, gerichtet sind. Die Abmahnungen basieren auf einer technischen Ebay-Panne in der Zeit vom 22.10. bis 27.10.2008. In dieser Zeit nämlich war teilweise das Widerrufsbelehrungsfeld für Verbraucher nicht lesbar, teilweise wurde im Hinblick auf die Rückgabemodalitäten der automatisch generierte Satz „Der Verkäufer nimmt den Artikel nicht zurück“ angezeigt.

Ebay kommentiert den Fehler auf der Ebay-Rechtsportal-Seite wie folgt:

 

Wichtiger Hinweis: Fehler auf der eBay.de Website

In der Zeit vom 22.10. – 27.10. kam es aufgrund eines technischen Fehlers auf der eBay.de Website zu einer fehlerhaften Darstellung der Rücknahmebedingungen von gewerblichen Verkäufern auf der Artikelseite. So wurde zeitweise statt der in Mein eBay hinterlegten Widerrufsbelehrung der automatisch generierte Satz „Der Verkäufer nimmt diesen Artikel nicht zurück.“ bzw. „Siehe Artikelbeschreibung“ auf der Artikelseite angezeigt.

Wir haben diesen Fehler mittlerweile behoben, so dass in allen alten und neuen Angeboten wieder die vom Verkäufer hinterlegte Widerrufsbelehrung erscheint.

Wir mussten leider feststellen, dass einige Rechtsanwälte im Auftrage einiger weniger Auftraggeber basierend auf diesem Softwarefehler Abmahnungen gegenüber gewerblichen eBay-Verkäufern aussprechen.

eBay ist der Auffassung, dass diese Abmahnungen zu Unrecht ausgesprochen werden. So ist Voraussetzung für eine berechtigte Abmahnung im Bereich des unlauteren Wettbewerbs, dass eine Wettbewerbshandlung des Abgemahnten vorliegt. Die Handlungen unserer gewerblichen Verkäufer waren wettbewerbsrechtlich konform in dem Augenblick, als die Verkäufer ordnungsgemäße Widerrufsbelehrungen in ihre Angebote eingestellt haben. Eine Wettbewerbshandlung hinsichtlich des Löschens dieser Widerrufsbelehrungen für einen kurzen Zeitraum liegt nicht vor. Auch ist zweifelhaft, ob in der zeitweise fehlenden Anzeige der Widerrufsbelehrung überhaupt ein relevanter Wettbewerbsverstoß gesehen werden kann. eBay unterstützt sämtliche betroffenen Verkäufer. Aus diesem Grund bitten wir alle betroffenen Verkäufer, die aufgrund dieses Fehlers eine Abmahnung erhalten, sich mit unserem Kundenservice in Verbindung zu setzen.

Wir bedauern den aufgetretenen Fehler und sind bemüht, die betroffenen Verkäufer in vollem Umfang zu unterstützen.

Zwischenzeitlich hat Ebay das Problem zwar beseitigt, die Firma Schmidt Wellness GmbH, nutzt dieses technische Problem jedoch nach wie vor aus und verschickt Abmahnungen. Die Abmahnungen sollten keinesfalls ignoriert werden, da tatsächlich ein wettbewerbsrechtlicher Verstoß wegen fehlender oder widersprüchlicher Widerrufsbelehrungen nicht auszuschließen ist. Lassen Sie sich kompetent beraten –nicht nur im Hinblick auf die Abmahnung, sondern auch im Hinblick auf einen etwaigen Regressanspruch gegenüber Ebay, denn Ebay haftet für unkorrekte Einblendungen, die im Rahmen der Auktion angezeigt werden. In der Kanzlei Wilde & Beuger steht Ihnen Rechtsanwalt Christian Solmecke unter 0221 951 563 0 telefonisch für eine erste Beratung zur Verfügung. Rufen Sie uns an, dann können wir das bestmögliche Vorgehen mit in Ihnen in Ihrem konkreten Fall besprechen.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

Gefällt Ihnen der Artikel? Bewerten Sie ihn jetzt:

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (Noch keine Bewertungen)