Wettbewerbsrecht

USA – Sammelklage gegen Apple-iOS-Monopol zugelassen

Das Berufungsgericht in San Francisco hat am Donnerstag eine Sammelklage von Verbrauchern gegen Apple zugelassen. US-Verbraucher möchten erreichen, iOS auch außerhalb des Apple Softwareladens zu kaufen. Die Sammelklage war von der unteren Instanz zuerst abgewiesen worden.

USA – Sammelklage gegen Apple-iOS-Monopol zugelassen © Scanrail – Fotolia

Monopol von Apple für iOS

US-Verbraucher werfen dem Apple Konzern unfaires Wettbewerbsverhalten bei der iOS-App vor. iOS kann grundsätzlich nur im Apple Store erworben werden. Andere Kaufoptionen bestehen – zum Ärgernis der Verbraucher – nicht. US-Bürger verklagten deshalb Apple im Wege einer Sammelklage. Mit ihrem Vorbingen waren sie in der ersten Instanz gescheitert. Das Berufungsgericht in San Francisco hob jedoch am Donnerstag die Entscheidung der unteren Instanz auf. Dieses muss sich nun erneut mit dem Fall auseinandersetzen.

30-prozentige Provision an Apple

Das Berufungsgericht setze sich mit der Frage auseinander, ob Apple wirklich Verkäufer der App sei. Noch in der unteren Instanz war die Klage als unzulässig abgewiesen worden, da die App-Entwickler die Verkäufer seien und nicht Apple. Das Berufungsgericht kam zu einem anderen Ergebnis. Der Konzern Apple erlange pro App-Verkauf der iOS Version eine 30-prozentige Provision von den Entwicklern. Aus diesem Grund sei Apple als Verkäufer anzusehen.

Klage aus 2011

Auch dem Telekommunikationskonzern AT&T, als einem der wichtigsten Partner beim iPhone-Verkauf, wird neben Apple vorgeworfen seine Monopolstellung bei den Apps für das iPhone auszunutzen. Dies ging bereits aus der ursprünglich eingereichten Klage aus dem Jahr 2011 hervor.

Apple wehrt sich weiterhin gegen die Vorwürfe und beantragt erneut Ablehnung der Klage. Unklar bleibt, wann der Prozess weiter gehen wird.

Freispruch bei iTunes-Monopolklage

Für Apple ist es jedenfalls nicht der erste Monopolstreit gegen seine digitalen Angebote. Im Jahr 2014 gelang ein Sieg und Apple wurde freigesprochen, als es um den Vorwurf ging, dass der Musikspieler iPod zu eng mit dem iTunes-Musikshop verknüpft sei. (NS)

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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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