Wettbewerbsrecht

Stuttgarter Taxi-Zentrale wehrt sich gegen „myTaxi“-App

Die Stuttgarter Taxi-Zentrale wehrt sich gegen Rabattaktionen des Unternehmens „myTaxi“, wonach Rabatte von bis zu 50 Prozent gewährten werden, wenn Fahrten über die App vermittelt werden. Ihrer Ansicht nach sei dies nämlich wettbewerbswidrig. Denn laut Personenbeförderungsgesetz dürften die festgelegten Taxitarife weder über- noch unterschritten werden.

Stuttgarter Taxi-Zentrale wehrt sich gegen „myTaxi"-App© SIGNTIME - Fotolia

Stuttgarter Taxi-Zentrale wehrt sich gegen „myTaxi“-App© SIGNTIME – Fotolia

Nach Angaben der Stuttgarter Taxi-Zentrale wurde bereits beim Stuttgarter Landgericht eine einstweilige Verfügung erwirkt. Die einstweilige Verfügung gelte für den Bereich Stuttgart, Leinfelden-Echterdingen und Filderstadt. Einen gerichtlichen Erfolg konnte die Stuttgarter Taxi-Zentrale auch schon gegen den Mitfahrdienst UberPop verbuchen.

Weitere Taxi-Zentralen sind nach derzeitigem Stand nicht gegen „myTaxi“  vorgegangen. Allerdings  prüft derzeit der Deutsche Taxi- und Mietwagenverband (BZP) die Möglichkeit gegen die Rabattaktion wegen irreführender oder wettbewerbswidriger Werbung vorzugehen. Dadurch sollen ähnliche Aktionen von „myTaxi“ auch in der Zukunft verhindert werden. Bereits Anfang Mai hat sich der BZP an die Daimler-Tochter „myTaxi“ gewandt und die Rabattaktion moniert. „MyTaxi“ ist außerordentliches Mitglied im BZP und liefert nach Verbandsangaben rund 60 Prozent der Fahrzeuge.(JAZ)

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

Gefällt Ihnen der Artikel? Bewerten Sie ihn jetzt:

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (Noch keine Bewertungen)

RSSKommentare (0)

Kommentar schreiben | Trackback URL

Kommentar schreiben

Mit dem Absenden des Kommentars erklären Sie sich mit den Datenschutzbestimmungen einverstanden.

Jetzt unseren Newsletter abonnieren

E-Mail-Adresse eingeben und immer auf dem Laufenden bleiben:
×