Wettbewerbsrecht

Snickers unlauter nachgeahmt

Am 20.12.2013 stellte das OLG Köln mit seinem Urteil (Az.: 6 U 85/13) fest, dass der Schokoladen-Riegel „Winergy“ eine unlautere Nachahmung des Schokoladen-Riegels „Snickers“ sei.

Snickers unlauter nachgeahmt ©-Thomas-Jansa-Fotolia

Snickers unlauter nachgeahmt ©-Thomas-Jansa-Fotolia

Die Hersteller von „Winergy“ übernahmen die Grundidee der Verpackung von „Snickers“ nicht nur bzgl. der Farbwahl, sondern auch bzgl. der Positionierung und Art des Schriftzugs, sowie bzgl. der verwendeten Bilder in Gestalt von ganzen und halben Erdnüssen. Da der Kult-Riegel „Snickers“ aufgrund seines über 30-jährigen Bestehens eine hohe Bekanntheit genießt, liegt es auf der Hand, dass die Hersteller von „Winergy“ vom guten Ruf des Hauses Snickers profitieren wollten. Durch die lange unveränderte Gestaltung der Verpackung verfügte „Snickers“ über eine beträchtliche wettbewerbliche Eigenart.

Wettbewerbsverstoß bejaht

Wegen der damit verbundenen vermeidbaren Täuschung der Verbraucher über die betriebliche Herkunft bejahte das OLG Köln das Vorliegen einer unlauteren Handlung gemäß § 4 Nr. 9 lit. a) UWG, sowie eine unangemessene Rufausnutzung i.S.d. § 4 Nr. 9 lit. b), 1. Alt. UWG. Somit steht dem Hersteller von „Snickers“ insgesamt ein inhaltlich begründeter ein Auskunfts- und Schadensersatzanspruch gemäß der § 242 BGB, § 9 S. 1 UWG zu. Dass der Name des Herstellers von „Winergy“, „Sölen“ auf der Verpackung genannt ist, steht dem nicht entgegen, da dieser Hinweis unauffällig ist und nicht als eigenständiges Kennzeichen erkennbar ist. Demnach ist es nicht auszuschließen, dass eine Vielzahl der Verbraucher davon ausging, der Schokoladen-Riegel „Winergy“ stamme aus dem Hause „Snickers“.
Somit wurde insgesamt „Snickers“ nachgeahmt, sodass ein Verstoß gegen das UWG festzustellen ist.

 

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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RSSKommentare (1)

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  1. Flu sagt:

    Man kann eigentlich nur annehmen, daß „Winergy“ aus dem Hause Mars stammt. Denn „Snickers“ ist nicht selber der Hersteller sondern Mars. Aber das weiß ja niemand. Also könnte man nur davon ausgehen, daß „Winergy“ eine Kopie von „Snickers“ sein soll oder zumindest so ähnlich aussieht und schmecken soll. Das ist doch jedem Verbraucher klar, daß sowas nichts mit „Snickers“ zu tun hat. Da gibt es noch viel mehr Beispiele. Man braucht ja nur mal bei Lidl und Aldi durch die Regale gehen und man weiß bei vielen Produkten sofort, wie das „Original“ aussieht. Bei dieser Begründung wird also wiedermal mit der Dummheit der Verbraucher argumentiert. Das ist doch am einfachsten. Verbraucher sind dumm und dürfen nicht getäuscht werden. Wieso kann aber ein Richter ständig festlegen, daß die Verbraucher dumm sind? So wurde auch schon beim Urteil von Haribo/Lindt argumentiert. Und solche Kleingeister dürfen über alle bestimmen und völlig weltfremde Urteile festlegen. Nur weil diese völlig verbohrten Leute mal irgendwann studiert haben und denken, sie könnten damit die ganze Welt erklären.
    Die Verpackung kann man doch gerne verbieten. Aber dann sollte man sich erstmal ein gutes Urteil „ausdenken“. Denn diese Richter machen es sich alle immer einfacher.

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