Wettbewerbsrecht

Sigg-Flaschenverschluss darf nicht nachgeahmt werden

Wanderern, Campern und Outdoor-Urlaubern sind sie hinreichend bekannt: Die Aluminiumtrinkflaschen der Schweizer Firma Sigg. Besonders charakteristisch ist deren Verschluss – sogar so sehr, dass er als „wettbewerbliche Eigenart“ zu werten sei, so das Urteil des OLG Hamburg. 

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Das Oberlandesgericht Hamburg hat mit seinem Urteil vom 27. März 2014 (Aktenzeichen 5 U 11/12) die Vermarktung bestimmter Flaschenverschlüsse, die die Sigg-Verschlüsse nachahmen, untersagt. Das OLG bestätigte damit das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 31. Oktober 2011 (Aktenzeichen 408 HKO 84/11).

Die deutsche Firma Nici GmbH hatte Flaschenverschlüsse vertrieben, die als identische Nachahmung erachtet wurden. Das LG Hamburg sowie das OLG Hamburg sahen es als erwiesen an, dass der Verschluss der Schweizer Flaschen eine „wettbewerbliche Eigenart“ habe, die sich von anderen Produkten unterscheide, so die Meldung der Anwälte der Firma Sigg.

Gemäß des Oberlandesgerichts Hamburg wurde das Design des Sigg-Verschlusses nicht durch technische oder ergonomische Überlegungen bestimmt oder festgelegt, Ähnlichkeiten im Design hätten somit von Nici vermieden werden können, so die Meldung weiter.

Rafaela Wilde ist Partnerin der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und beratende Justiziarin des Film- und Medienverbands NRW e. V. Sie vertritt bereits seit Jahren erfolgreich die Interessen von Film- und Fernsehproduzenten gegenüber der Landesregierung NRW, den Fernsehsendern und anderen Wirtschaftspartnern.

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