Wettbewerbsrecht

Patentstreit: Apple unterliegt Samsung vor LG München

Erst vergangene Woche hatte Apple vor dem LG Düsseldorf eine Niederlage gegen Motorola erlitten. Apple hatte gegen das Tablet „Xoom“ wegen Verletzung von Geschmacksmustern geklagt. Nun wurde vor dem Oberlandesgericht München die Forderung von Apple nach einer Einstweiligen Verfügung gegen Samsung abgewiesen (Az 6 U 1260/12). 

Im Vorfeld war Apple bereits vor dem LG München in erster Instanz gescheitert. Bei dem Streit geht es um ein Patent zur Anzeige von Inhalten auf einem Touchscreen-Bildschirm mit Scrollen, Drehen und anderen Funktionen, so die Meldung von Spiegel Online. Nach Ansicht von Apple habe Samsung jenes Patent mit der Nummer EP 2126678 B1 verletzt. Samsung wiederum wolle das Patent in Europa für ungültig erklären lassen, so die Meldung weiter.

Anfang 2012 konnte Apple vor dem Landgericht München I die Forderung nach einer Einstweiligen Verfügung Samsung-Smartphone Galaxy Nexus und den Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1N nicht durchsetzen. Daraufhin ging Apple in Berufung beim Oberlandesgericht.

Rafaela Wilde ist Partnerin der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und beratende Justiziarin des Film- und Medienverbands NRW e. V. Sie vertritt bereits seit Jahren erfolgreich die Interessen von Film- und Fernsehproduzenten gegenüber der Landesregierung NRW, den Fernsehsendern und anderen Wirtschaftspartnern.

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