Wettbewerbsrecht

OLG Frankfurt a.M.: Otelo-Werbung „Immer Netz… hat der Netzer“ rechtmäßig

Das OLG Frankfurt a. M. (Az.: 6 U 111/14) entschied, dass der Werbeslogan „Immer Netz… hat der Netzer“ des Telekommunikations-Unternehmens Otelo rechtmäßig ist.  

OLG Frankfurt a.M.: Otelo-Werbung "Immer Netz... hat der Netzer" rechtmäßig©-ferkelraggae-Fotolia-Fotolia_31081868_XS

OLG Frankfurt a.M.: Otelo-Werbung „Immer Netz… hat der Netzer“ rechtmäßig©-ferkelraggae-Fotolia-Fotolia_31081868_XS

Mit folgendem Spruch warb Otelo:

„„Immer Fisch hat … der Fischer.
Immer Glas hat … der Glaser.
Immer Musik hat … der Musiker …
und immer Netz hat … der Netzer.
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In der Aussage „Immer Netz….hat der Netzer“ sah die Klägerin eine Irreführung, denn der Verbraucher könnte auf Grund der Aussage erwarten, dass er das Netz tatsächlich überall nutzen kann. Dies ist jedoch technisch bedingt an bestimmten Orten auf Grund vorhandener Funklöcher unmöglich.

Die Frankfurter Richter wiesen die Klage ab.

Durch die Werbeaussage „Immer Netz…hat der Netzer“ werde der Kunde nicht getäuscht. Der durchschnittliche Verbraucher verstehe diesen Werbeslogan nicht so, dass er immer und überall eine Netzabdeckung erwarte. Jeder Verbraucher wisse aus eigener Erfahrung, dass in bestimmten Situationen aus technischen Gründen (z. B. während Bahnfahrten und im Keller) Funklöcher auftreten können.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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RSSKommentare (1)

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  1. Flu sagt:

    Wie es die guten Richter gerne hätten… Heute so und morgen so. Aber das weiß ja der durchschnittliche Verbraucher aus eigener Erfahrung, daß in einigen Urteilen durch bestimmte Situationen (evtl. schlechtes Wetter) und aus unerfindlichen Gründen (vielleicht Kopfschmerzen) Logiklöcher auftreten können.
    Aber als Richter kann man sich eben einfach eine Meinung bilden und diese auch noch frei äußern. Ohne dafür irgendwelche Konsequenzen tragen zu müssen. Das müssen ja nur die anderen. Ob zurecht oder nicht ist doch am Ende auch egal. Irgendjemand muß sich eben mal entscheiden. Bloß gut, daß wir dafür unsere Richter haben.

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