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MMC will gegen Studionutzung in Hürth klagen

Erst vor einigen Wochen hatte der Filmstudiobetreiber MMC eine Einstweilige Verfügung gegen den Immobilienfonds Köln-Ossendorf-Hürth I GbR, Troisdorf erwirkt (LG Köln, Az.: 32 O 280/12, nicht rechtskräftig). Nun hat das Landgericht Köln die EV nach mündlicher Verhandlung wieder aufgehoben, so eine Meldung der MMC.

Das Gericht habe nun entschieden, dass die Sache nicht so eilbedürftig sei, um durch eine Einstweilige Verfügung entschieden zu werden, sondern dass es ausreichend und notwendig sei, dass das Recht auf Unterlassung eines Studiobetriebs in Hürth mit einem normalen Klageverfahren durchgesetzt werde, so die Meldung des MMC weiter.

Das Gericht habe keinen Zweifel an der Wirksamkeit der Vertragsklausel, die – bei einer durch den Vermieter ausgesprochene Kündigung – ein Verbot des Studiobetriebs in Hürth für fünf Jahre vorsehe. Man werde daher ein entsprechendes Klageverfahren einleiten, wobei man prüfen werde, ob zusätzlich noch das Eilverfahren verfolgt werde, so die Meldung der MMC weiter.

Andre van Eijden, Geschäftsführer der MMC Studios, sagte dazu: „Das ist eine gute Entscheidung für die MMC. Ich freue mich, dass das Landgericht Köln in der mündlichen Verhandlung am 31.08. die Gültigkeit der Wettbewerbsklausel bestätigt hat, nach der die Studios in Hürth derzeit nicht für Film- und Fernsehproduktionen genutzt werden dürfen. Wir haben das Mittel der Einstweiligen Verfügung genutzt, um auch der Branche schnell ein klares Signal zu geben. Dies ist gelungen, denn der Markt hat verstanden, dass das Studio-Angebot der vom Fonds in Hürth an den Start gebrachten Betreibergesellschaft MP Medienparks gegen die mietvertraglichen Absprachen verstößt und keinen Bestand haben wird. Jetzt werden wir unser Recht in einem Hauptsacheverfahren durchsetzen.“