Wettbewerbsrecht

LG Leipzig verhängt gegen Betreiber von fluege.de hohes Ordnungsgeld

Das Landgericht Leipzig hat gegen die Unister GmbH als die Betreiberin von dem Flugportal fluege.de ein Ordnungsgeld von 75.000 Euro verhängt. Sie hatte trotz einer gerichtlichen Verfügung nicht von ihrer rechtwidrigen Werbepraxis abgesehen.

Gegen die Betreiberin des Flugbuchungsportals fluege.de hatten Verbraucherschützer bis zum Bundesgerichtshof wegen der rechtswidrigen Buchungspraxis geklagt. Zunächst einmal wurde moniert, dass den Verbrauchern bei der Buchung über flüge.deeine Servicegebühr in Rechnung gestellt wird. Diese wird jedoch erst während der Buchung angezeigt und ist nicht in dem angezeigten Reisepreis enthalten. Darüber hinaus wurde kritisiert, dass im Buchungsformular automatisch eine Reiseversicherung eingestellt ist, für die ein zusätzlicher Preis berechnet wird. Wollte der Verbraucher dies nicht, so musste er die Einstellung durch Entfernung des bereits gesetzten Hakens abwählen (sogenanntes Opt-out-Verfahren).

 

Das OLG Dresden gab der Klage der Verbraucherschützer statt und entschied, dass dies gegen eine EU Verordnung verstößt und die Unister GmbH dies zu unterlassen hat. Hiermit wollte sich jedoch Unister nicht abfinden und legte Nichtzulassungsbeschwerde ein.

 

Diese wurde jedoch vom Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 17.08.2011, Az. I ZR 168/10 zurückgewiesen. Doch Unister ließ sich hiervon nicht beeindrucken und änderte diese Praxis – zumindest in Bezug auf die automatische Buchung der zusätzlichen Reiseversicherung –  zunächst einmal nicht.

 

Aus diesem Grunde verhängte das Landgericht Leipzig mit Beschluss vom 30.05.2012 (Az. 02 HK O 1900/09) gegen die Unister GmbH ein Ordnungsgeld in Höhe von 75.000 Euro. Dies begründeten die Richter unter anderem damit, dass dieses Unternehmen dies nicht geändert hatte, um weiterhin hohe Provisionen einnehmen zu können. Die Umstellung wäre schätzungsweise mit Provisionsrückgängen in Höhe von 50.000 verbunden gewesen. Diese Entscheidung ist allerdings noch nicht rechtskräftig.

 

Verbraucher sollten bei der Buchung eines Fluges über Flugbuchungsportale  im Internet aufpassen und sich lieber direkt an die jeweilige Fluggesellschaft werden.

 

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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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RSSKommentare (14)

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  1. Butcher [Mobile] sagt:

    Recht so!

  2. ladyMc sagt:

    die sind millionäre.. was bedäutet 75.000 für die? Sie verarschen weiter, musste ich schmerzhaft erfahren.

  3. Nasko sagt:

    Ich würde auch gerne etwas gegen flüge.de machen, aber ich weiss es nicht wie ich am besten vorgehen soll. Ich habe ein Flüg gebucht, und plötzlich sollte ich für die sogenannte „Service Fee“ bezahlen. Ich hatte einen gutschein von über 50€ und bis jetzt habe ich das Geld nie bekommen. Wollte sie kontaktieren, aber die E-Mails kommen zurück, und ans Telefon geht keiner, und dafür habe ich 30 € gezahlt…
    Der hammer war als mich eine Frau angerufen hat, um mir bescheid zu sagen, dass ich vergessen habe eine Versicherung abzuschließen und das würde sie für mich gerne tun… Ich dachte sie sei von flüge.de, aber nein, sie kommt aus einer dritten Firma. Ich habe nirgendwo mein Erlaubniss gegeben, dass meine Daten weitergegeben werden dürfen!
    Was soll ich jetzt tun, ich warte auf meine 50€ von denn!!!

    • Roland H. sagt:

      ich habe auch bei flüge.de gebucht,als ich den gesamten Buchungsprozess durchlaufen hatte,war nachdem ich alle unerwünschten Versicherungen weggeklickt hatte der Flugpreis bei 684 €,wahrscheinlich um mich zu verunsichern bekam ich keine bestätigungsmail auf die angeg. emailadresse,also 15 min.später nochmal das gleiche von vorn da war der flugpreis schon bei 734 €,….natürlich wieder keine bestätigungsmail,auch nicht am nächsten tag!dann am tag darauf telefonisch gebucht flugpreis:939.05€ auch am Telefon wollte mir der herr Versicherungen aufschwatzen,die schuld warum ich keine bestätigungsmails für meine ersten zwei Buchungen bekommen hab wollte der Mitarbeiter der Fluggesellschaft geben,einfach nur lächerlich.das gehört doch alles zu wagners system doch auch ein neuer Stellvertreter wird ihn nicht schützen können!

      100€ gutschein von reisen.fluege.de auch ein ableger von unister hat den gekauften und bezahlten gutschein nicht akzeptiert,der typ von flüge.de konnte oder wollte mir auch nich sagen warum dem so ist….

  4. popeye sagt:

    Ich bin auch darauf reingefallen. Wie wäre es mit ner Sammelklage?

  5. Scheidel Maria sagt:

    Hallo,
    kann nur warnen! Mails werden nicht oder nie Zeitnah beantwortet. Daher ist eine Kostenlose Stornierung (24 Stunden) nicht mehr möglich! Firma ist einfach link und auf keinen Fall Kundenbezogen! Achtung nicht buchen!
    Habe derzeit nur Ärger. Buche jährlich ca. 18 Reisen / Flüge übers Internet, noch nie über Flüge.de, werde dies auch nie wieder tun. Also kann nur jedem empfehlen, Finger weg!

  6. Michael sagt:

    Bin auch auf fluege.de reingefallen und sie haben mir bei einem flugpreis von 700 EUR eine service fee von 130 eur dazubelastet. Ich habe die Möglichkeit, diese Buchung über meine Bank zurückbuchen zu lassen (da ich mit Lastschriftverfahren bezahlt habe).

    Was passiert, wenn ich die Service Fee zurückbuchen lasse?
    Wird dann mein Flug storniert? (die Flugbestätigung von der Fluggesellschaft habe ich schon vorliegen).

    • Das kann durchaus sein. Am besten fragen Sie direkt bei fluege.de nach.

    • MB sagt:

      Ich überlege ebenfalls, die Lastschrift zurückbuchen zu lassen. Leider kann man sie nur ganz zurückbuchen und nicht nur ein Teil.

      Wahrscheinlich kommt dann aber eine Mahnung usw. und da man bei Fluege.de niemand erreicht, wird es auf einen Prozess hinaus laufen, oder?

    • SB sagt:

      Mir ging es ebenso: ich habe 3 Flüge für rund 310 € gebucht und erhielt daraufhin auch prompt die Rechnung von der Fluggesellschaft über diesen Betrag, der abgebucht wurde. So weit so gut. Am nächsten Tag erhielt ich dann von Unister eine weitere Rechnung über fast 120 € für „ServiceFee“! Ich habe sofort widersprochen, da diese Gebühren vor dem Buchen nicht ausgewiesen wurden. Davon abgesehen, ist eine Vermittlungsgebühr von über 30% des Flugpreises eine absolute Unverschämtheit!

      Es erfolgte innerhalb von 10 Tagen keine Reaktion, auch auf eine weitere Mail wurde nicht reagiert. Daraufhin habe ich die ServiceFee zurückbuchen lassen (den Flugpreis natürlich nicht). Bis jetzt habe ich auch darauf keine Reaktion erhalten. Die Flüge wurden auch nicht storniert und ich wüsste nicht, welche rechtliche Grundlage Unister haben sollte, von mir bezahlte Flüge zu stornieren? Das eine, hat doch mit dem anderen nichts zu tun. Wenn, dann müsste Unister diese ServiceFee einklagen.

      • Ramona sagt:

        Haben Sie von Unister noch etwas gehört? Leider ist mir das selbe passiert und morgen werde ich mich bei unister beschweren und die Lastschrift zurückfordern. Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen.

      • H.L. sagt:

        Hallo,habe den gleichen Fall ,mir haben sie geschrieben . : guten Tag es ist bei ihrer Lastschrift etwas fehl geschlagen bitte veranlassen sie die Zahlung noch einmal (mit 8€ Zusatz kosten.)hat den niemand konkrete Erfahrung bei dieser Service gebür bei nicht Zählung.MfG .h.l.

      • Gabi Prieß sagt:

        Hallo!
        Bitte berichte, ob Du deine Flüge antreten konntest. Ich überlege, morgen die Service Fee von 80€ rückbuchen zulassen.
        Wie hat Unister denn reagiert auf die Rückbuchung?

  7. NeDie sagt:

    Leider auch bei Fluege.de gebucht und eine SeviceFee von knapp 80€ auf der Rechnung gefunden.
    Habe direkt bei der Kriditbank angerufen – die Airline hat schon abgebucht Unister jedoch noch nicht.
    Leider könnte ich nur die Karte sperren lassen – Mist!
    Kann man die Zahlung irgendwie verhindern? Zurück bekommen?
    Bin super verärgert.

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