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Christian Solmecke, LL.M. Rechtsanwalt | Gesellschafter

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Bei Kündigung den Anspruch auf Abfindung prüfen

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Baufinanzierung widerrufbar?

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Kreditvertrag widerrufbar?

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Hat Schufa Ihre Handyvertragsdaten ohne Zustimmung weitergeben? 

Tools für Unternehmen

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Abmahnrisiken auf Webseiten in sekundenschnelle prüfen

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Urteil zum Drogenbaron: “Pablo Escobar” kann nicht als Marke eingetragen werden

  • 17.04.2024

Inhalt Pablo Escobar nicht eintragungsfähig Pablo Escobar in einer Reihe mit Fack Ju Goethe Der Name des weltweit berüchtigten Drogenbosses “Pablo Escobar” darf in der EU nicht als Name werden. Man verbinde den Namen mit Drogenhandel, Verbrechen und Leid, entschied das EuG. Der Name Pablo Escobar kann nicht als […]

Sieg vor BVerfG: Julian Reichelts Taliban-Spruch war doch zulässige Kritik

  • 17.04.2024

Inhalt Gegen die Meinungsfreiheit darf scharf geschossen werden Tweet war zulässige Meinungsäußerung Das Bundesverfassungsgericht hat den umstrittenen Tweet von Ex-BILD-Chefredakteur Julian Reichelt nun gestattet. Wo das KG Berlin zuvor noch eine zulässige Meinungsäußerung verneinte, gab das BVerG der Verfassungsbeschwerde Reichelts nun statt. Ein Sieg vor dem höchsten deutschen Gericht […]

Durch eine Reportage zum „Star“: Der Anzeigenhauptmeister und sein verrücktes Hobby

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Inhalt Dürfen Privatpersonen Parksünden melden? Die Nummernschilder und der Datenschutz Das Problem mit der Amtsanmaßung Großteil der Anzeigen unbrauchbar Attacken gegen den Anzeigenhauptmeister Das große Ziel des Anzeigenhauptmeisters Sichern Sie sich eine kostenfreie Erstberatung von unseren Anwälten. Welcher Verstoß wird Ihnen vorgeworfen? Am 28. Februar 2024 lud SpiegelTV auf […]

BGH zur Mängelhaftung: Auch bei Oldtimern können Beschaffenheitsvereinbarungen getroffen werden

  • 12.04.2024

Inhalt Klimaanlage erwies sich zwei Monate nach Kauf als defekt Haftungsausschluss kann sich nicht auf Beschaffenheitsvereinbarung beziehen 30 Jahre muss ein Auto alt sein, um als Oldtimer gelten zu können. Wer ein solch altes Auto kauft, der wird (je nach Zustand) damit rechnen müssen, dass nicht mehr alles intakt […]

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Inhalt Wahl der Rechtsform Gründungsversammlung (e.V.) und Satzung Sonderregeln: Kein Anbau ohne Lizenz Eintragung und Finanzen Anbaufläche So hilft Ihnen WBS.LEGAL Die Gründung eines Cannabis Social Clubs kann eine Herausforderung für Gründer sein. Was zu beachten ist und welche Besonderheiten das neue Konsumcannabisgesetz vorgibt, klären wir in unserem Beitrag. […]

EuGH zu immateriellem DSGVO-Schadensersatz: Betroffenenrechte erneut gestärkt

  • 11.04.2024

Inhalt Facebook-Datenleck – jetzt prüfen Deezer-Datenleck – jetzt prüfen Unternehmen können sich nicht mit Verschulden der Mitarbeiter herausreden DSGVO hat Ausgleichsfunktion Der EuGH hat ein neues Urteil in Sachen immaterieller Schadensersatz nach der DSGVO gefällt und darin die Rechte von Betroffenen weiter gestärkt: Zum einen weist das Gericht deutlich […]