Wettbewerbsrecht

Adblocker: Niederlage von Springer vor dem LG Stuttgart

Axel Springer ist in einem Verfahren gegen einen Adblocker-Anbieter gescheitert. Das Landgericht Stuttgart erließ nicht die vom Medienkonzern begehrte einstweilige Verfügung mit einer interessanten Begründung.

Adblocker: Niederlage von Axel Springer vor dem LG Stuttgart ©-asrawolf-Fotolia

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Die WeltN24 GmbH war gegen den Hersteller des iOS-Werbeblockers „Blockr“ vorgegangen. Das zum Axel Springer Verlag gehörende Unternehmen begehrte, dass Blockr das Anbieten, Vertreiben und Bewerben des Adblockers untersagt wird. Es begründete dies damit, dass der Einsatz von einem  Adblocker wettbewerbswidrig sei. Dies ergebe sich daraus, dass es durch das Unterdrücken seiner Werbung auf dem Portal welt.de massiv behindert werde. Dies stellt nach Ansicht von Springer eine gezielte Behinderung im Sinne von  § 4 Nr. 10 UWG dar.

Keine gezielte Behinderung durch Adblocker

Das Landgericht Stuttgart sah das allerding anders und wies den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung mit Urteil vom 10.12.2015 (11 O 238/15) zurück. Die Richter verwiesen darauf, dass es an einer gezielten Behinderung fehlt. Dies setzt nämlich eine unwirksame Einwirkung auf die Gestaltung der Webseite welt.de voraus. Hiergegen spricht, dass der Einsatz von einem Adblocker auf einer Entscheidung des jeweiligen Nutzers beruht. Dies kann nicht mit dem Fall verglichen werden, dass eine vom Seitenbetreiber technische Sperre gezielt umgangen wird. Darüber hinaus ist zu bedenken, dass der Internetnutzer ein verständliches Ziel daran hat, von Werbung verschont zu bleiben.

Fazit:

Inwieweit das Anbieten von einem Adblocker gegen Wettbewerbsrecht verstößt, ist noch nicht abschließend geklärt. (HAB)

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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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