Wettbewerbsrecht

Abmahnung von arte fiori eK, Behzad Azimian

Uns liegen gleich mehrere Abmahnungen der Firma Arte Fiori eK, Behzad Azimian, vertreten durch die Hamburger Kanzlei Fareds, vor. Abgemahnt werden jeweils angebliche fehlerhafte Widerrufsbelehrungen in Onlineshops. Unser Tipp: Keine strafbewehrte Unterlassungserklärung ohne vorherige Prüfung abgeben.

Unserer Kanzlei liegen mehrere Abmahnungen zur Prüfung vor, die die Hamburger Rechtsanwaltskanzlei Fareds in Auftrag von Herrn Behzad Azimian und dessen Firma Arte Fiori eK wegen angeblich fehlerhafter Widerrufsbelehrungen an vermeintliche im Wettbewerb zu Arte Fiori eK stehende  Konkurrenten versendet.

Arte Fiori eK ist nach eigener Aussage europaweit im Bereich Kosmetikprodukte sowohl in der Herstellung als auch im Vertrieb tätig. Produziert werden traditionelle orientalische Naturkosmetika.

Unsere Mandantschaft wurde abgemahnt, da auch sie über den Onlineshop der eigenen Versandapotheke, Kosmetikprodukte anbietet und insofern im Wettbewerb zu Arte Fiori eK stehen soll.

Was mahnt Arte Fiori eK, Behzad Azimian konkret ab?

Konkret wird unserer Mandantschaft vorgeworfen, dass die Verbraucher bezüglich des Beginns der Widerrufsfrist falsch belehrt werden. Falsch sei die Belehrung, wonach die Frist für den Widerruf unter anderem erst mit Erhalt der diesbezüglichen Belehrung zu laufen beginne, vielmehr jedoch stelle das Gesetz den Beginn der Widerrufsfrist nur noch in Zusammenhang mit dem Erhalt der Ware.

Was wird in der Abmahnung gefordert?

 Aufgrund des angeblich wettbewerbswidrigen Verhaltens unserer Mandantschaft wird diese zu der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung in Bezug auf die beanstandete Handlung aufgefordert. Sollte bis zum Ablauf der gesetzten Frist keine Erklärung abgegeben worden sein, wird mit einer gerichtlichen Durchsetzung der Ansprüche gedroht.

Wie sollten sich Betroffene idealerweise Verhalten?

 Zunächst steht in Frage, ob unsere Mandantschaft überhaupt in einem ein Wettbewerbsverhältnis zu Arte Fiori eK, Behzad Azimian steht. Ein tatsächliches Wettbewerbsverhältnis ist zweifelhaft und kann unter Umständen bestritten werden.

Da alleine unserer Kanzlei bereits mehrere Arte Fiori® eK Abmahnungen vorliegen, muss davon ausgegangen werden, dass insgesamt eine hohe Zahl an Abmahnungen versendet wurde, was wiederum ein Indiz für eine mögliche Rechtsmissbräuchlichkeit sein kann.

Sollte ein Wettbewerbsverhältnis bejaht werden, sollte geprüft werden, wann und ob die behauptete wettbewerbswidrige Handlung tatsächlich begangen wurde und diese Handlung sodann überhaupt einen Wettbewerbsverstoß darstellen würde.

Unser Tipp: Ohne zuvor den juristischen Rat eines auf diesen Bereich spezialisierten Anwalts eingeholt zu haben, sollten Betroffene keinesfalls eine Unterlassungserklärung unterzeichnen und abgeben. Ein vorschnelles Handeln kann für Betroffene später teuer werden.

Wie sollten sich Betroffene idealerweise Verhalten?

Wir als Rechtsanwaltskanzlei raten Betroffenen daher dringend dazu, die Abmahnung zuvor rechtlich überprüfen zu lassen. Bei einer solchen Abmahnung ist es sinnvoll, wenn Sie, wenn überhaupt, eine professionell, auf den konkreten Fall bezogene modifizierte Unterlassungserklärung erstellen lassen und abgeben. Dabei stehen wir Ihnen selbstverständlich gerne für eine individuelle Beratung zur Verfügung.

Sie können sich gerne telefonisch oder per Email an unsere Kanzlei wenden. Unsere spezialisieren Anwälte werden sich umgehend mit Ihnen in Verbindung setzen und Sie ausführlich und umfassend in der Sache beraten. Die Erstberatung ist für Sie kostenfrei. (TOS)

 

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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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