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Abmahnung | iParts GmbH :

Achtung! FAREDS mahnt Handy, Smartphone und Tablet-Händler ab

Derzeit erhalten wir zahlreiche Abmahnungen von Betroffenen eBay-Händlern, die eine Abmahnung der FAREDS Rechtsanwälte im Auftrag der iParts GmbH erhalten haben. Unser Rat: Unterzeichnen und zahlen Sie nicht vorschnell. Nutzen Sie unsere kostenfreie Ersteinschätzung und informieren Sie sich über Ihre rechtlichen Möglichkeiten.

Aktuell erreichen uns zahlreiche Anrufe von Betroffenen, die Abmahnungen der Berliner iParts GmbH erhalten haben. Die iParts GmBH, welche über die Webseite www.irepairshop.de im Bereich der Reparatur und des Vertriebs von Handys, Smartphones und Tablets sowie dem entsprechenden Zubehör tätig ist, mahnt derzeit massiv eBay-Händler ab, die ebenfalls in diesem Segment aktiv sind. Gemäß § 8 Abs. 3 Nr. 1 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) stehe die iParts GmbH daher im Wettbewerb zu den betroffenen Händlern und sei insofern abmahnbefugt.

FAREDS mahnt für die iParts GmbH ab?

Die Abmahnungen werden über die uns seit Jahren nicht nur aus dem Filesharing-Bereich bekannte Hamburger Kanzlei FAREDS (FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbh Jungfernstieg 40, 20354 Hamburg) versendet. Das Datum der derzeit versendeten Abmahnungen die uns erreichten, ist der 08.05.2020. Unterzeichnet sind die Abmahnungen von Herrn Rechtsanwalt Christoph Rapatz bzw. von Herrn Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer. Gegen FAREDS haben wir in den vergangenen Jahren bereits Hunderte Betroffene vertreten und kennen die Gegenseite und deren Vorgehen folglich bestens.

Was wird von der iParts GmbH abgemahnt?

Inhaltlich geht es in den aktuellen allesamt wortgleichen Abmahnungen immer um dieselben wettbewerbsrechtlichen Verstöße:

  • Fehlender Link zur OS Plattform
  • Fehlerhafte oder fehlende Widerrufsbelehrung
  • Widersprüchliche Widerrufsfristen
  • Fehlerhaftes Impressum
  • Fehlerhafte oder fehlende AGB
  • Fehlende Informationen zum Mängelhaftungsrecht

Was fordert die iParts GmbH?

Abgemahnte werden aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen und abzugeben. Darüber hinaus macht die iParts GmbH einen Schadensersatzanspruch in Höhe der Kosten der Inanspruchnahme der FAREDS Rechtsanwälte geltend. Angesetzt wird ein Gegenstandswert von 10.000 Euro. Daraus wird ein Kostenerstattungsanspruch in Höhe von 887,02 Euro berechnet. Werden mehrere Verstöße abgemahnt, so addiert sich der Gegenstandswert zu einer Summe von 20.000 Euro.

Gegenstandswert zu hoch angesetzt?

Zwar sind solche Gegenstandswerte im Wettbewerbsrecht an der Tagesordnung, doch sind die hier angesetzten Summen unserer Auffassung nach zu hoch. Bei derart einfach gelagerten Fällen und bei solch geringen wirtschaftlichen Auswirkungen des Wettbewerbsverstoßes, haben Gerichte deutlich niedrigere Streitwerte als absolut ausreichend angesehen. Der Gegenstandswert ist schließlich am Interesse des Abmahnenden an dem konkret zu unterlassenden Verhalten zu bemessen. Vielfach werden derzeit Kleingewerbetreibende abgemahnt. Die größtenteils geringen Verstöße, können den Wettbewerb daher unserer Überzeugung nach überhaupt nicht spürbar beeinträchtigen. Ein Gegenstandswert von 10.0000 Euro jedenfalls ist in den aktuellen Fällen nicht gerechtfertigt.

Abmahnung rechtsmissbräuchlich?

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) erlaubt es Mitbewerbern, gegen Wettbewerbsverstöße der Konkurrenz vorzugehen. Eingeschränkt wird die Abmahnberechtigung allerdings vor allem durch das in § 8 Abs. 4 Satz 1 UWG geregelte Verbot des Rechtsmissbrauchs. Ob hier eine Rechtsmissbräuchlichkeit vorliegt, muss im Einzelfall im Rahmen einer Gesamtwürdigung bestimmt werden. Das massenweise Versenden von Abmahnungen, in welchen per Standardformulierungen immer dieselben Rechtsverstöße gerügt werden, kann aber unter Umständen rechtsmissbräuchlich sein. Dies hat die Rechtsprechung inzwischen herausgearbeitet.

So hilft Ihnen WBS

Zunächst raten wir Ihnen dringend dazu, weder vorschnell die beigefügte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, noch die geforderte Summe zu überweisen. Nutzen Sie unsere langjährige Erfahrung mit der Gegenseite und holen Sie sich zuvor den dringend benötigten juristischen Rat ein.

Wenn Sie uns Ihre Abmahnung zukommen lassen, prüfen wir für Sie die Rechtslage und kontaktieren Sie zeitnah. Nutzen Sie unsere kostenfreie Ersteinschätzung (bundesweit), um Ihre rechtlichen Möglichkeiten auszuloten und Ihre Handlungsoptionen mit einem unserer auf das Wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwälte zu besprechen.

tsp