Wettbewerbsrecht

100 % Metall – Objektiv unrichtige Werbung kann zulässig sein

Das Oberlandesgericht Jena (Urteil vom 11.05.2016, Az. 2 U 663/15) hat entschieden, dass die Werbung für Heftstreifen mit dem Slogan „100 % Metall“ nicht wettbewerbsrechtlich irreführend ist, auch wenn das Produkt noch andere Materialien erhält.

 100 % Metall – Objektiv unrichtige Werbung kann zulässig sein©-cirquedesprit-Fotolia

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Abweichung von Werbung und Beschaffenheit

Ein Online-Händler hatte Heftstreifen auf seinem Verkaufs-Portal beworben und dabei die Aussage verwendet, dass die Heftstreifen zu 100 % aus Metall seien. Das Produkt selber war jedoch nicht zu 100 % aus Metall, sondern beinhaltete auch noch andere Materialien. Das klägerische Unternehmen hat die Werbung als wettbewerbsrechtlich unzulässig bewertet und die Beklagte daraufhin auf Unterlassung in Anspruch genommen.

Erwartungshaltung des Verbrauchers

Ob im Einzelfall eine wettbewerbsrelevante Irreführung vorliegt oder nicht, muss vor allem anhand des Erwartungshorizontes eines durchschnittlichen Verbrauchers bewertet werden. Der durchschnittliche Verbraucher hat regelmäßig keine besondere Fachkenntnis oder überdurchschnittliches geschultes Wissen über spezielle Produktkonstruktionen, solange er Waren des täglichen Lebensbedarfs im Internet bestellt.

Keine Irreführung der angesprochenen Verbraucherkreise

Das Oberlandesgericht Jena hat im Ergebnis entschieden, dass der beklagte Unternehmer keine wettbewerbsrechtlichen Regeln verletzt hat. Zwar sei die Werbeaussage des beklagten Händlers objektiv nicht richtig, doch erwarte der durchschnittliche Verbraucher bei dem Kauf von Heftstreifen nicht, dass das komplette Produkt aus Metall sei. Der durchschnittliche Verbraucher erwarte, dass der Heftstreifen selber aus Metall sei. Die Beschaffenheit des Heftstreifens – abhängig davon, ob aus Plastik oder Metall – sei für die langfristige Verwendbarkeit und Zuverlässigkeit des Produktes entscheidend.

Fazit

Eine Werbemaßnahme kann wettbewerbswidrig sein, wenn der angesprochene Verbraucherkreis in die Irre geführt wird. Beurteilungsmaßstab ist dabei der Erwartungshorizont eines verständigen, aufmerksamen und durchschnittlich informierten Verbrauchers. Entscheidend ist, wie der Verbraucher die Werbung versteht. So können objektiv unrichtige Angaben im Einzelfall durchaus zulässig sein. (NH)

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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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