Rechtshilfe im Internetrecht

Die Kölner Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE hilft Ihnen bei Fragen rund ums Internetrecht kompetent und professionell weiter. Ganz gleich ob es um E-Commerce, AGB, Datenschutz oder Bildnutzung im www geht – lesen Sie hier neueste Artikel unserer Fachanwälte für Internetrecht oder lassen Sie sich direkt telefonisch von uns beraten.

Neueste Artikel aus der Kategorie Internetrecht

  • Wann dürfen Netzwerke, Foren & Co. Kommentare löschen? Das virtuelle Hausrecht

    Dass soziale Netzwerke nicht erst seit Inkrafttreten des NetzDG manche Beiträge löschen müssen, ist bekannt. Doch wann dürfen denn Forenbetreiber und andere Online-Portale überhaupt Postings löschen oder Nutzerkonten sperren? Müssen sie dabei die Meinungsfreiheit beachten? Ein Überblick über das sog. „virtuelle Hausrecht“ und seine Grenzen.

  • Viel Aufregung um das NetzDG – Doch ist die Kritik aus juristischer Sicht berechtigt?

    Seit dem 1. Januar müssen Betreiber großer sozialer Netzwerke wie Facebook, Twitter und YouTube gemeldete, eindeutig rechtswidrige Inhalte i.d.R. binnen 24 Stunden löschen. Nicht nur die rechten Postings mehrerer AfD-Abgeordneter wurden gelöscht, sondern auch ein satirischer Titanic-Tweet. Angeblich ist Heiko Maas selbst schon „zensiert“ worden. Angesichts dieser Ereignisse kochen die Diskussionen um die „Zensur im Internet“ […]

  • Gesetz gegen Hass und Hetze in sozialen Netzwerken – NetzDG in Kraft

    Hasskommentare und Hetze überfluten seit Langem insbesondere soziale Medien. Doch die Netzwerke haben bis 2017 noch unzureichend gelöscht. Um Facebook & Co. zu einer zügigeren und umfassenderen Bearbeitung von Beschwerden über Hasskriminalität anzuhalten, hat Justizminister Heiko Maas nach mehrfachen Abänderungen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – kurz: NetzDG – durchgebracht. Am 1. Oktober 2017 ist das Gesetz in […]

  • eCall – Notrufsystem ab 31. März 2018 in allen Neuwagen Pflicht

    Autobauer müssen neue Pkw-Modelle ab 31. März 2018 europaweit mit dem automatischen Notrufsystem eCall ausrüsten. Die eCall-Infrastruktur muss ab dem 31. März 2018 bereitstehen. Der neue Service steht allen Bürgern kostenfrei zur Verfügung.

  • Geplante EU-Reform der Internet-Regeln – EU-Parlament votiert für Schutz der Kreativen

    Die EU-Kommission plant einen „digitalen Binnenmarkt“ für Europa. Daher sollten vor allem Filme in Mediatheken der Fernsehsender bald europaweit zugänglich sein. Bislang wird dies meist mithilfe des Geoblockings unterbunden, denn die Sender brauchen für jedes einzelne EU-Land die Rechte der Filmschaffenden.  Die Kreativen liefen Sturm gegen die Pläne und fürchteten um die Existenz des Europäischen […]

  • BGH zu PayPal – Käuferschutz schützt Käufer nicht vor dem Verkäufer

    Der BGH hat ein Grundsatzurteil zum PayPal-Käuferschutz gefällt: Verkäufer können Käufer auch dann noch auf Zahlung des Kaufpreises verklagen, wenn PayPal das Geld schon im Wege des Käuferschutzes zurück gebucht hatte. Der auf E-Commerce spezialisierte Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kölner Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE erläutert, warum das Urteil eine Umwälzung im Online-Handel bedeuten könnte:

  • Bundeskartellamt ermittelt gegen Online-Vergleichsportale

    Online-Vergleichsportale sind Verbraucherschützern schon lange ein Dorn im Auge. Die unzureichende Aufklärung über Maklerprovisionen, Rechte und Risiken war 2017 gleich zweimal Gegenstand von Gerichtsurteilen. Jetzt drohen sogar der gesamten Branche Konsequenzen – denn das Bundeskartellamt ermittelt erstmal gegen alle Portalbetreiber.

  • Widerruf bei Online-Bestellung einer Matratzen? EuGH muss entscheiden

    Dürfen Verbraucher im Internet bestellte Matratzen wieder zurückgeben, wenn sie bereits die Schutzfolie entfernt haben? Diese Frage hat der BGH nun dem EuGH zur Beantwortung vorgelegt.

  • BAG – Dreijährige Kündigungsfrist benachteiligt Arbeitnehmer

    Arbeitsverträge, die eine dreijährige Kündigungsfrist vorsehen, benachteiligen Arbeitnehmer unangemessen. Dies entschied das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 26.10.2017.

  • EU-Parlament verabschiedet Entwurf der ePrivacy-Verordnung

    Das EU-Parlament hat den Entwurf der ePrivacy-Verordnung verabschiedet. Für Internetnutzer könnte der Text künftig erheblich mehr Datenschutz und Sicherheit bedeuten. So erhalten Nutzer künftig ein Recht auf Verschlüsselung und werden vor Trackern geschützt.

Rechtshilfe im Social-Media Recht

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Neueste Artikel aus der Kategorie Social-Media Recht

  • Urteil aus Österreich – Facebook muss Hasspostings weltweit löschen

    Facebook muss Hasspostings einer Österreicherin nicht nur national blocken, sondern weltweit löschen. Darüber hinaus erklärt das OLG Wien bei Klageverfahren gegen Facebook österreichisches Recht für anwendbar. Entscheidend sei der Erfolgsort der Tat, also der gewöhnliche Aufenthaltsort einer betroffenen Person. Bisher hatte sich Facebook in Europa stets darauf berufen, dass rechtliche Streitigkeiten entweder nach US-Recht oder […]

  • Facebook darf auch weiterhin keine WhatsApp-Daten deutscher Nutzer auswerten

    Facebook darf auch zukünftig keine WhatsApp-Daten von deutschen Nutzern speichern und auswerten. Eine nötige vorherige Einwilligung der WhatsApp-Nutzer liege nicht vor, so das VG Hamburg. Bereits erhobene Daten muss Facebook hingegen nicht löschen, darf aber auch diese nicht nutzen.

  • Facebook startet Kampf gegen Fake-News

    Das US-amerikanische Internetunternehmen Facebook nimmt den Kampf gegen Fake-News auf: Facebook hat nun angekündigt das „Facebook Journalism Project“ zu starten. Ziel ist die effizientere Bekämpfung von Fake-News. Gleichzeitig soll es den Nutzer des sozialen Netzwerkes einfacher werden, Falschmeldungen und fehlerhafte Informationen zu melden.

  • WhatsApp in Zukunft kostenlos nutzbar

    WhatsApp Gründer Jan Koum hat den rund eine Milliarden Menschen, die den Messenger täglich nutzen, nun eine frohe Botschaft überbracht. Die Nutzung ist in Zukunft kostenlos möglich. Die jährliche Nutzungsgebühr entfällt weltweit. Ein weiteres Unternehmensziel ist es, dass es in einem größeren Ausmaß auch zur geschäftlichen Kommunikation genutzt wird.

  • Facebook: Haftung für „Teilen“ eines Beitrags?

    Immer häufiger kommt es vor, dass Facebook Nutzer wegen des Teilens von Inhalten mittels des Share Buttons abgemahnt werden. Umso interessanter ist eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichtes Frankfurt, das sich hier gegen eine Haftung des betreffenden Facebook Nutzers ausgesprochen hat.

  • Widerspruch gegen Facebook AGB zwecklos – Facebook Hoax kursiert dennoch weiter

    Seit einigen Jahren kündigt Facebook in der Vorweihnachtszeit die Änderung seiner AGB an und passt diese den aktuellen Geschäftsmodellen an. So auch dieses Jahr. Aktuell posten und teilen Tausende Facebook-Nutzer deshalb einen AGB-Widerspruch auf ihrer Timeline. Dies ist nichts neues, denn bereits 2012 machte eine ähnliche Widerspruchs-Welle die Runde. Doch der Effekt ist gleich Null. Weshalb? Wir […]

  • EU-Justizminister sagen Online-Hass den Kampf an

    Die sozialen Medien sind der größte Übermittlungsmechanismus für Botschaften jeglicher Art. Auch für Hasstiraden werden sie zunehmend verwendet. Diesen Missbrauch wollen die EU-Justizminister nun stoppen, indem sie die Plattformbetreiber in die Pflicht nehmen.

  • Facebook ermöglicht Videotelefonie

    Videotelefonie ist ein großer Trend im Internet. Immer mehr Nutzer wollen nicht nur E-Mails schreiben, Messenger nutzen oder telefonieren. Kommunikation funktioniert am besten wenn sich die Beteiligten sehen können. Programme und Tools, die Videotelefonie ermöglichen gibt es auf dem Markt viele. Das weltweit größte soziale Netzwerk „Facebook“ hat nun verkündet, dass die Facebook eigene Messenger-App […]

  • Facebook Share Button räumt Nutzungsrechte zur Bildnutzung ein

    Eine interessante Entscheidung zum Facebook Share Button hat jetzt das Landgericht Frankfurt (Urteil v. 17.07.2014, Az. 2-03 S 2/14) getroffen. Die Richter entschieden, dass allein das Anbieten dieses Knopfs nicht zur Übernahme von fremden Texten oder Bildern auf die eigene Internetseite berechtigt. Soweit ist die Entscheidung sehr logisch und nachvollziehbar. Spannend wird die Begründung des […]

  • Gericht bestätigt: Unternehmen dürfen Facebook-Fanseiten betreiben

    Unternehmen, die eine Fanseite bei Facebook betreiben dürfen nicht ohne Weiteres für die Rechtsverletzung durch Facebook verantwortlich gemacht werden. Dies hat gestern das OVG Schleswig in zweiter Instanz klargestellt. Noch besteht allerdings keine Rechtssicherheit für Unternehmen.

Rechtshilfe im E-Commerce

Die Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE ist Ihr kompetenter Ansprechpartner rund um Ihren Internetauftritt. Profitieren Sie von unseren langjährigen Erfahrungen im Bereich des Internetrechts. Ganz gleich was Sie im Internet machen oder in welchem Umfang Sie tätig sind: Wir beraten Sie gerne – bundesweit!

Neueste Artikel aus der Kategorie E-Commerce

  • Paketversand zu Weihnachten – Alles, was Sie rund um online gekaufte Geschenke wissen müssen

    Weihnachtsgeschenke für die Liebsten mal eben schnell und bequem online kaufen und sich nach Hause senden lassen? Das ist für viele verlockend. Doch der Versand von online gekauften Waren birgt Risiken – und derart viele rechtliche Stolperfallen, dass sogar Juristen dabei der Kopf qualmt. Nun aber ein verständlicher Überblick über alles, was Sie als Käufer […]

  • BGH zu Paypal-Käuferschutz – Darf Käufer erneut auf Zahlung in Anspruch genommen werden?

    Der BGH wird sich in zwei Verfahren erstmals mit den Auswirkungen einer Rückerstattung des vom Käufer mittels PayPal gezahlten Kaufpreises aufgrund eines Antrags auf PayPal-Käuferschutz beschäftigen. Die Frage mit der sich der BGH in erster Linie befassen wird, ist die spannende und bislang nicht geklärte Frage, ob der Verkäufer nach der Rückbuchung des Kaufpreises erneut berechtigt […]

  • LG München – Lieferzeitangabe „bald“ im Onlineshop

    Reicht die Lieferzeitangabe „bald“ in einem Onlineshop aus? Hierzu hat jetzt das LG München I ein wichtiges Urteil gesprochen.

  • Amazons Echo feiert Party und löst Polizeieinsatz aus – Doch wer haftet?

    Amazons Echo ist für einen kuriosen Polizeieinsatz in Schleswig Holstein verantwortlich. Während der Besitzer in Hamburg feiern war, veranstaltete Alexa ihre eigene Party in dessen Wohnung. Der Kölner Medien- und IT-Anwalt Christian Solmecke wurde vom Deutschlandfunk Nova gefragt, wer denn nun für den Schaden haftet? Der Echo-Besitzer? Der Verkäufer? Oder doch der Hersteller?

  • LG Köln – Händlerbund e.V. darf nicht mit „Anspruch auf Rechtsberatung“ werben

    Die Werbung des E-Commerce-Vereins „Händlerbund e.V.“ mit einem unlimitierten Anspruch auf Rechtsberatung ist irreführend und wettbewerbswidrig. Der Verein kann sich auch nicht darauf berufen, die Rechtsberatung sei neben der Interessenvertretung der Onlinehändler sekundär. Vielmehr handelt er damit geschäftlich, so das LG Köln. Die Werbung wurde inzwischen geändert.

  • Verlinkung auf OS-Plattform – Pflichten gelten auch für Amazon und eBay

    Die ODR-Verordnung und das VSBG haben neue Pflichten für Online-Händler normiert. Laut OLG Dresden soll die Pflicht zur Verlinkung auf die sog. OS-Plattform nicht für Händler-Seiten auf Marktplätzen wie Amazon und eBay gelten. Das OLG Hamm hat jedoch nun darauf hingewiesen, dass gewerbliche Angebote auf Online-Marktplätzen wie eBay sehr wohl einen „klickbaren“ Link zum EU-Onlineportal zur Unterstützung einer außergerichtlichen […]

  • Schlag gegen Betreiber von 19 Fake-Shops – Hohe Haftstrafe für 35-jährigen

    Das LG München I hat einen Mann wegen des Betriebs von 19 online Fake-Shops zu 5 Jahren und 5 Monaten Haft verurteilt. Der aus München stammende Täter hatte mit seinen Fake-Shops einen Schaden von ingesamt 428.000 Euro angerichtet.

  • Achtung Online-Händler – Ab 2018 wird bargeldloses Zahlen für Verbraucher kostenlos

    Bargeldloses Zahlen wird ab 13.01.2018 kostenlos. Die Änderungen betreffen vor allem den Online-Handel – Verkäufer dürfen danach ihre Kosten nicht mehr auf Verbraucher abwälzen. Grund dafür sind eine EU-Richtlinie sowie ein darauf basierendes Gesetz in Deutschland.  

  • Neues Cybersicherheitsgesetz in China – Was deutsche Unternehmen beachten müssen

    Seit Juni 2017 gilt in China das neue Cybersicherheitsgesetz. Das Gesetz wirkt sich auch auf ausländische Firmen aus, die elektronischen Geschäftsverkehr in China betreiben. So werden eine große Zahl deutscher Unternehmen die eigenen unternehmerischen Prozesse anpassen müssen, um die neuen chinesischen Vorgaben einhalten zu können. Ansonsten drohen empfindliche Sanktionen.

  • Rechtsanwalt Christian Solmecke als Speaker auf der Amzcon

    Bei der diesjährigen Amzcon war auch Rechtsanwalt Christian Solmecke, Partner unserer Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE, als Speaker mit von der Partie. Im Alten Plenarsaal des ehemaligen Bonner Bundestages erfuhren die rund 100 Amazon Händler von Solmecke, welche rechtlichen Fallstricke sie auf der Plattform unbedingt beachten müssen. Die Amzcon ist die größte deutsche Konferenz rund ums […]