Rechtshilfe im Internetrecht

Die Kölner Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE hilft Ihnen bei Fragen rund ums Internetrecht kompetent und professionell weiter. Ganz gleich ob es um E-Commerce, AGB, Datenschutz oder Bildnutzung im www geht – lesen Sie hier neueste Artikel unserer Fachanwälte für Internetrecht oder lassen Sie sich direkt telefonisch von uns beraten.

Neueste Artikel aus der Kategorie Internetrecht

  • BGH entscheidet am 06.10.2016 zu den Anforderungen an die Nachforschungspflicht des Anschlussinhabers in Filesharing-Verfahren

    Seit dem BearShare Urteil (Urteil vom 8. Januar 2014 – I ZR 169/12 – BearShare) des Bundesgerichtshofs (BGH) steht fest, dass eine tatsächliche Vermutung für eine Täterschaft des Anschlussinhabers nicht besteht, wenn zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung andere volljährige Familienmitglieder diesen Anschluss benutzen konnte.

  • Klage gegen Betreiber des Youtube-mp3-Converters

    Lobbyisten der Musikindustrie haben sich zusammengetan und verklagen den Betreiber des Youtube-mp3-Converters. Der Converter ermöglicht den Nutzer sich Lieder von Youtube herunterzuladen. Aus Sicht der Musikindustrie ein Verstoß gegen das Urheberrecht. Kostenloser Download von Musik bei Youtube Da das Filesharing eine hohe Abmahngefahr birgt, hatten die Nutzer einen neuen Weg entdeckt schnell und kostengünstig die […]

  • Händler muss auch fehlerhafte Versandkosten bei Google Shopping gegen sich gelten lassen

    Das Oberlandesgericht (OLG) Naumburg hat am 16.06.2016 (Az. 9 U 98/15) entschieden, dass ein Händler für das versehentliche Fehlen von Preis- und Versandkostenangaben bei „Google Shopping“ selbst verantwortlich ist.

  • WhatsApp – Keine Account-Löschung ohne AGB-Zustimmung – Was tun?

    WhatsApp hat seine AGB geändert. Ab sofort werden die Mobilfunknummern und Informationen über die Art und Dauer der Nutzung sowie der gespeicherten Kontaktdetails des Telefonbuches erfasst und an Facebook weitergegeben. Millionen WhatsApp-Nutzer die aufgrund dessen den AGB nicht zugestimmt haben dürften sich aktuell mit einem erheblichen Problem konfrontiert sehen: Um den eigenen Account zu löschen, […]

  • Facebook darf keine Daten von WhatsApp-Nutzern speichern

    Der Hamburgische Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar hat durch eine Verwaltungsanordnung Facebook verboten, Nutzerdaten von WhatsApp zu verarbeiten. Bereits erhobene Daten sollen sofort gelöscht werden.

  • Verbraucherzentrale nimmt Amazon wegen Dash Button gerichtlich in Anspruch

    Als Amazon den neuen Dash Button vorgestellt hat, wurden die Nutzungsbedingungen vielfach als gesetzlich unzulässig bewertet. Die Verbraucherzentrale hatte Amazon daraufhin außergerichtlich abgemahnt. Sie hat ferner die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung verlangt. Nachdem Amazon keine entsprechende Erklärung abgegeben hat, nehmen die Verbraucherschützer Amazon nun gerichtlich in Anspruch.

  • Whatsapp von Verbraucherschützern abgemahnt

    Künftig sollen Telefonnummern von Whatsapp-Nutzern an Facebook weitergegeben werden, obwohl der Messenger-Dienst und Facebook eigentlich voneinander unabhängig bleiben sollten. Juristen der Verbraucherzentralen wollen diese Datenweitergabe verhindern und mahnen Whatsapp nun ab.

  • Achtung vor Fake Abmahnung durch die „Kanzlei Schmidt“

    Die vermeintliche Kanzlei Schmidt verschickt im Moment fleißig Abmahnungen für den angeblichen Tausch des Films Girl & Girl Pee Marigold & Christiana.

  • 350,- EUR Vertragsstrafe für E-Mail-Spam ausreichend

    Das Landgericht (LG) Detmold hat am 12.09.2016 beschlossen, dass eine Vertragsstrafe in Höhe von 350,- EUR durchaus geeignet sei, um weiteren E-Mail-Spam in Zukunft zu verhindern.

  • Betrug – Warnung vor Fake Apotheke rezeptfrei-bestellen.net

    Im Internet gibt es inzwischen immer häufiger Betrüger, die einen Fakeshop betreiben. Hiervon bleibt auch nicht der Bereich der Online Apotheken verschont. Verbraucher sollten bei der Fake Apotheke rezeptfrei-bestellen.net keine Medikamente bestellen.

Rechtshilfe im Social-Media Recht

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Neueste Artikel aus der Kategorie Social-Media Recht

  • WhatsApp in Zukunft kostenlos nutzbar

    WhatsApp Gründer Jan Koum hat den rund eine Milliarden Menschen, die den Messenger täglich nutzen, nun eine frohe Botschaft überbracht. Die Nutzung ist in Zukunft kostenlos möglich. Die jährliche Nutzungsgebühr entfällt weltweit. Ein weiteres Unternehmensziel ist es, dass es in einem größeren Ausmaß auch zur geschäftlichen Kommunikation genutzt wird.

  • Facebook: Haftung für „Teilen“ eines Beitrags?

    Immer häufiger kommt es vor, dass Facebook Nutzer wegen des Teilens von Inhalten mittels des Share Buttons abgemahnt werden. Umso interessanter ist eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichtes Frankfurt, das sich hier gegen eine Haftung des betreffenden Facebook Nutzers ausgesprochen hat.

  • Widerspruch gegen Facebook AGB zwecklos – Facebook Hoax kursiert dennoch weiter

    Seit einigen Jahren kündigt Facebook in der Vorweihnachtszeit die Änderung seiner AGB an und passt diese den aktuellen Geschäftsmodellen an. So auch dieses Jahr. Aktuell posten und teilen Tausende Facebook-Nutzer deshalb einen AGB-Widerspruch auf ihrer Timeline. Dies ist nichts neues, denn bereits 2012 machte eine ähnliche Widerspruchs-Welle die Runde. Doch der Effekt ist gleich Null. Weshalb? Wir […]

  • EU-Justizminister sagen Online-Hass den Kampf an

    Die sozialen Medien sind der größte Übermittlungsmechanismus für Botschaften jeglicher Art. Auch für Hasstiraden werden sie zunehmend verwendet. Diesen Missbrauch wollen die EU-Justizminister nun stoppen, indem sie die Plattformbetreiber in die Pflicht nehmen.

  • Facebook ermöglicht Videotelefonie

    Videotelefonie ist ein großer Trend im Internet. Immer mehr Nutzer wollen nicht nur E-Mails schreiben, Messenger nutzen oder telefonieren. Kommunikation funktioniert am besten wenn sich die Beteiligten sehen können. Programme und Tools, die Videotelefonie ermöglichen gibt es auf dem Markt viele. Das weltweit größte soziale Netzwerk „Facebook“ hat nun verkündet, dass die Facebook eigene Messenger-App […]

  • Facebook Share Button räumt Nutzungsrechte zur Bildnutzung ein

    Eine interessante Entscheidung zum Facebook Share Button hat jetzt das Landgericht Frankfurt (Urteil v. 17.07.2014, Az. 2-03 S 2/14) getroffen. Die Richter entschieden, dass allein das Anbieten dieses Knopfs nicht zur Übernahme von fremden Texten oder Bildern auf die eigene Internetseite berechtigt. Soweit ist die Entscheidung sehr logisch und nachvollziehbar. Spannend wird die Begründung des […]

  • Gericht bestätigt: Unternehmen dürfen Facebook-Fanseiten betreiben

    Unternehmen, die eine Fanseite bei Facebook betreiben dürfen nicht ohne Weiteres für die Rechtsverletzung durch Facebook verantwortlich gemacht werden. Dies hat gestern das OVG Schleswig in zweiter Instanz klargestellt. Noch besteht allerdings keine Rechtssicherheit für Unternehmen.

  • Google + schafft Klarnamenpflicht ab

    Google + entschuldigt sich bei seinen Nutzern für die unklaren Namensregelungen in der Vergangenheit und verkündet, dass von nun an freie Namenswahl besteht. Von nun an können ohne Einschränkung Pseudonyme bei der Nutzung des Dienstes verwendet werden. In anderen sozialen Netzwerken wie Facebook herrscht immer noch der Klarnamenszwang. Viele stellen die Rechtmäßigkeit eines solchen Zwangs […]

  • Impressumspflicht im Social Web

    Was viele nicht wissen: Eine Impressumspflicht besteht grundsätzlich auch bei der Nutzung sozialer Medien. Nur rein private Internetangebote sind von der Impressumspflicht ausgenommen. Wer eine klassische Website, einen Blog oder ein Social Media Profil betreibt, muss zwingend über ein Impressum verfügen. Was im Impressum stehen muss und welche weiteren Vorgaben eingehalten werden müssen, um sich […]

  • Was ist bei Xing in Sachen Werbung erlaubt?

    Das bei Unternehmen und Personalern beliebte Netzwerk Xing, ist nicht nur praktisch um geschäftliche Kontakte zu knüpfen, sondern auch um Werbung für das eigene Unternehmen zu machen. Über Xing können leicht über die private Nachrichtenfunktion Werbemails verschickt werden. Dabei scheint vielen Unternehmern jedoch nicht klar zu sein, dass das Wettbewerbsrecht klare Regeln für die Zusendung […]

Rechtshilfe im E-Commerce

Die Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE ist Ihr kompetenter Ansprechpartner rund um Ihren Internetauftritt. Profitieren Sie von unseren langjährigen Erfahrungen im Bereich des Internetrechts. Ganz gleich was Sie im Internet machen oder in welchem Umfang Sie tätig sind: Wir beraten Sie gerne – bundesweit!

Neueste Artikel aus der Kategorie E-Commerce

  • Amazon-Händler haften auch für fremde Falschangaben

      Der Bundesgerichtshof hat in zwei Urteilen (Az. I ZR 110/15 und I ZR 140/14) entschieden, dass Amazon-Händler auch für Produktangaben haften, die sie nicht selbst gemacht haben.

  • Spaßbieter Klausel bei eBay erlaubt? OLG Frankfurt hat Bedenken

    Können sich eBay-Verkäufer durch eine Spaßbieter Klausel vor Nutzern schützen, die den angebotenen Artikel gar nicht haben wollen? Hierzu hat jetzt das Oberlandesgericht Frankfurt eine interessante Entscheidung getroffen.

  • Der Dash-Button von Amazon – Rechtlich fragwürdig

    Seit Ende August bietet Amazon seinen Dash-Button auch in Deutschland an. Aus technisch-innovativer Perspektive bietet er einen spannenden Blick in unseren zukünftigen Alltag im Zeitalter des Internets der Dinge. Rechtlich gesehen wirft er eine Reihe von Problemen auf.

  • EMVG Entwurf verpflichtet Händler

    Aktuell läuft das Verfahren zum Erlass eines neuen „Gesetzes über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln (Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetz – EMVG)″, welches das bisher geltende EMV-Gesetz ersetzen soll. Bereits Anfang Mai legte das Bundeskabinett einen entsprechenden Entwurf zur Neufassung des EMVG vor und reagierte damit auf eine Änderung der europäischen Vorgaben in Bezug auf die elektromagnetische Verträglichkeit von […]

  • Achtung Onlinehändler – Abmahnung auf eBay und Amazon durch IDO

    Händler vor allem bei Amazon und eBay sollten aufpassen. Ansonsten erhalten sie schnell eine Abmahnung. In diesem Zusammenhang ist besonders der IDO zu erwähnen. Worauf Onlinehändler besonders achten sollten, erfahren Sie in diesem Beitrag.

  • Online-Verkauf nur an Gewerbetreibende – Welche rechtlichen Voraussetzungen gelten?

    Das Landgericht Berlin hat entschieden (Urt. v. 9.2.2016, Az.: 102 O 3/16), welche Voraussetzungen ein Online-Shop Betreiber beachtet muss, wenn er seine Produkte nur an Unternehmen und nicht auch an Verbraucher verkaufen möchte.

  • EuGH: Nur begrenzte Rechtswahl bei grenzüberschreitendem E-Commerce möglich

    Der österreichische Konsumentenverein klagte gegen Amazon wegen der Verwendung einer Rechtswahlklausel in ihren AGB. Der EuGH entschied nun mit Urteil vom 28.7.2016 (Az. C-191/15), dass Rechtswahlklauseln unzulässig sind, sofern durch diese gesetzliche Verbraucherrechte des Heimatstaates eingeschränkt werden.

  • BGH-Urteil zu Effizienzklasse Angaben in Online-Shops

    Der BGH bestätigt, dass Hinweis auf eine gesonderte Internetseite bezüglich der Effizienzklasse in Online-Shops rechtmäßig ist. Sie dürfen für Informationen bezüglich der Effizienzklasse von Elektrogeräten über einen Link auf gesonderte Internetseiten verweisen (BGH, Urt. v. 04.02.2016 – Az.: I ZR 181/14).

  • Virtuelles Spielgeld unterliegt dem Widerrufsrecht – Online-Gamer können Kauf von NosTalern widerrufen

    Das Landgericht Karlsruhe hat entschieden (Urteil vom 25.05.2016, Az.: 18 O 7/16), dass virtuelles Spielgeld bei einem Computerspiel dem fernabsatzrechtlichen Widerrufsrecht unterliegt. Anbieter von digitalen Inhalten können hierbei mit Zustimmung des Verbrauchers das Widerrufsrecht ausschließen. Voraussetzung ist allerdings, dass zuerst der Vertragsschluss erfolgt und in einem zweiten Schritt – also in einem gesonderten Dokument – […]

  • OLG Celle zu Altöl-Rücksendung – Versandkosten können auf Verbraucher abgewälzt werden

    Die Versandkosten für die Rücksendung von Altöl an einen Internethändler müssen vom Verbraucher selbst getragen werden. Das entschied das OLG Celle (Urt. V. 16.06.2016 – Az.: 13 U 26/16) und wies damit eine entsprechende Klage ab.