Rechtshilfe im Internetrecht

Die Kölner Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE hilft Ihnen bei Fragen rund ums Internetrecht kompetent und professionell weiter. Ganz gleich ob es um E-Commerce, AGB, Datenschutz oder Bildnutzung im www geht – lesen Sie hier neueste Artikel unserer Fachanwälte für Internetrecht oder lassen Sie sich direkt telefonisch von uns beraten.

Neueste Artikel aus der Kategorie Internetrecht

  • Youtube-mp3.org – Das Aus des weltweit beliebten Converters

    Künstlern und Verlagen war der Dienst youtube-mp3.org schon lange ein Dorn im Auge. Nun wird der beliebte Streamripping Service YouTube-mp3 eingestellt. Er gehörte zu einer der meistbesuchten Webseiten weltweit. Was heißt das für Nutzer?

  • OLG Celle – #ad-Kennzeichnung reicht nicht – Zumindest nicht an zweiter Stelle

    Das OLG Celle hat die bisher häufig von Influencern genutzte Praxis, bezahlte Produktplatzierungen bei Instagram mit einem „#ad“ zu kennzeichnen, für rechtswidrig erklärt. Zumindest soweit diese Kennzeichnung im Rahmen des Posts nicht als solche klar zu erkennen ist.

  • Kinderpornografische Bilder – Kein strafbarer Besitz bei automatischer Cache-Speicherung

    Das AG Bocholt hat einen Antrag der Staatsanwaltschaft zurückgewiesen. In dem Fall konnte weder bewiesen werden, dass es sich auf den belastenden Fotos um eine Jugendliche handelt, noch dass der Beschuldigte Mann bewusst im Besitz der Bilder war. Diese waren offensichtlich lediglich im Cache zwischengespeichert. Bei einer Speicherung nur im sog. Cache ist jedoch bereits […]

  • Windows 10 Zwangsupdate – Microsoft gibt Unterlassungserklärung ab

    Die Verbraucherzentrale Baden Württemberg hatte Microsoft wegen Zwangsdownloads vor dem Landgericht München I auf Unterlassung verklagt. Nun hat Microsoft die geforderte strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben. Damit hat sich Microsoft verpflichtet, künftig keine Installationsdateien für neue Betriebssysteme mehr ohne Zustimmung auf die Festplatte von Windows-Nutzern aufzuspielen.

  • AdBlock Plus siegt gegen Süddeutsche, ProSiebenSat.1 und RTL

    Die Kölner Eyeo GmbH darf ihren Dienst AdBlock Plus weiterhin betreiben. Die Süddeutsche Zeitung, ProSiebenSat.1 und die RTL-Tochter IP Deutschland haben am Donnerstag, den 17.08.2017 eine Niederlage vor dem OLG München hinnehmen müssen. Die Richter erlaubten der Eyeo GmbH zudem wieder, Werbung durch den Eintrag in eine sogenannte Whitelist gegen Geld zu ermöglichen. Wegen einer […]

  • LG Trier stiftet Verwirrung – „Nicht-sprechender“ Link auf Website soll für Impressum reichen

    Ein Urteil des LG Trier hat in unserer Kanzlei für Aufsehen gesorgt: Danach soll es für ein Impressum reichen, wenn man auf YouTube einen normalen, nicht-sprechenden Link auf die Homepage setzt. Dieser dürfte dann z.B. www.wbs-law.de heißen und müsste nicht deutlich machen, dass er zu einem Impressum führt. Auf diese Ansicht sollte man sich aber […]

  • Influencer Marketing und Schleichwerbung – Wann, wie und wo muss man kennzeichnen?

    Ob „Bibis Beauty Palace“ oder „Flying Uwe“ – Influencer Marketing ist beliebter denn je. Doch Werbebotschaften auf sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter und Instagram müssen auch als Werbung gekennzeichnet werden, um legal zu sein. Wer hier Fehler macht, dem drohen Rechtsstreitigkeiten oder Bußgelder. Die Medienanstalten gehen derzeit verstärkt vor, versenden Hinweisschreiben und drohen mit aufsichtsrechtlichen […]

  • Vorsicht! Routenplaner-Betrüger drohen nun, die Wohnung leerzuräumen – nicht zahlen!

    Die Abzocker der Routenplaner-Masche werden immer dreister: Seit einiger Zeit sind Schreiben im Umlauf, in denen die Betreiber der Seiten „maps-24-routenplaner.com“, „routenplaner-maps.com“ und „gps-routenplaner.net“ ihren Opfern androhen, die Wohnung leer zu räumen. Abwenden könne man dies nur durch eine Zahlung per Amazon Gutschein. Doch egal, wer der Drohende ist: zahlen Sie nicht!

  • LG München I – Jameda muss beweisen, dass schlechte Arzt-Bewertung echt war

    Das LG München hat entschieden, dass nicht der bewertete Arzt, sondern das Ärztebewertungsportal Jameda beweisen muss, dass die schlechte Bewertung auf einer wahren Tatsache beruht. Da dies dem Portal nicht gelang, muss es nicht nur die Behauptungen, sondern auch die negative Sterne-Bewertung löschen. Diese Grundsatzentscheidung zur Beweislast stärkt das Recht der Ärzte gegenüber Bewertungsplattformen.

  • BGH legt Streit zwischen Volker Beck und Spiegel dem EuGH vor – Wann darf die Presse berichten und zitieren?

    Der Grünen-Politiker Volker Beck möchte nicht, dass sein Text aus dem Jahr 1988, in dem er über die Entkriminalisierung sexueller Handlungen mit Minderjährigen schrieb, ohne seine Distanzierung verbreitet wird. Spiegel Online hatte das Dokument jedoch 2013 im Original veröffentlicht. Nun muss der EuGH die Frage beantworten, ob die Presse das durfte – und muss sich […]

Rechtshilfe im Social-Media Recht

Die Kölner Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE hilft Ihnen bei Fragen rund ums Internetrecht kompetent und professionell weiter. Ganz gleich ob es um E-Commerce, AGB, Datenschutz oder Bildnutzung im www geht – lesen Sie hier neueste Artikel unserer Fachanwälte für Internetrecht oder lassen Sie sich direkt telefonisch von uns beraten.

Neueste Artikel aus der Kategorie Social-Media Recht

  • Urteil aus Österreich – Facebook muss Hasspostings weltweit löschen

    Facebook muss Hasspostings einer Österreicherin nicht nur national blocken, sondern weltweit löschen. Darüber hinaus erklärt das OLG Wien bei Klageverfahren gegen Facebook österreichisches Recht für anwendbar. Entscheidend sei der Erfolgsort der Tat, also der gewöhnliche Aufenthaltsort einer betroffenen Person. Bisher hatte sich Facebook in Europa stets darauf berufen, dass rechtliche Streitigkeiten entweder nach US-Recht oder […]

  • Facebook darf auch weiterhin keine WhatsApp-Daten deutscher Nutzer auswerten

    Facebook darf auch zukünftig keine WhatsApp-Daten von deutschen Nutzern speichern und auswerten. Eine nötige vorherige Einwilligung der WhatsApp-Nutzer liege nicht vor, so das VG Hamburg. Bereits erhobene Daten muss Facebook hingegen nicht löschen, darf aber auch diese nicht nutzen.

  • Facebook startet Kampf gegen Fake-News

    Das US-amerikanische Internetunternehmen Facebook nimmt den Kampf gegen Fake-News auf: Facebook hat nun angekündigt das „Facebook Journalism Project“ zu starten. Ziel ist die effizientere Bekämpfung von Fake-News. Gleichzeitig soll es den Nutzer des sozialen Netzwerkes einfacher werden, Falschmeldungen und fehlerhafte Informationen zu melden.

  • WhatsApp in Zukunft kostenlos nutzbar

    WhatsApp Gründer Jan Koum hat den rund eine Milliarden Menschen, die den Messenger täglich nutzen, nun eine frohe Botschaft überbracht. Die Nutzung ist in Zukunft kostenlos möglich. Die jährliche Nutzungsgebühr entfällt weltweit. Ein weiteres Unternehmensziel ist es, dass es in einem größeren Ausmaß auch zur geschäftlichen Kommunikation genutzt wird.

  • Facebook: Haftung für „Teilen“ eines Beitrags?

    Immer häufiger kommt es vor, dass Facebook Nutzer wegen des Teilens von Inhalten mittels des Share Buttons abgemahnt werden. Umso interessanter ist eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichtes Frankfurt, das sich hier gegen eine Haftung des betreffenden Facebook Nutzers ausgesprochen hat.

  • Widerspruch gegen Facebook AGB zwecklos – Facebook Hoax kursiert dennoch weiter

    Seit einigen Jahren kündigt Facebook in der Vorweihnachtszeit die Änderung seiner AGB an und passt diese den aktuellen Geschäftsmodellen an. So auch dieses Jahr. Aktuell posten und teilen Tausende Facebook-Nutzer deshalb einen AGB-Widerspruch auf ihrer Timeline. Dies ist nichts neues, denn bereits 2012 machte eine ähnliche Widerspruchs-Welle die Runde. Doch der Effekt ist gleich Null. Weshalb? Wir […]

  • EU-Justizminister sagen Online-Hass den Kampf an

    Die sozialen Medien sind der größte Übermittlungsmechanismus für Botschaften jeglicher Art. Auch für Hasstiraden werden sie zunehmend verwendet. Diesen Missbrauch wollen die EU-Justizminister nun stoppen, indem sie die Plattformbetreiber in die Pflicht nehmen.

  • Facebook ermöglicht Videotelefonie

    Videotelefonie ist ein großer Trend im Internet. Immer mehr Nutzer wollen nicht nur E-Mails schreiben, Messenger nutzen oder telefonieren. Kommunikation funktioniert am besten wenn sich die Beteiligten sehen können. Programme und Tools, die Videotelefonie ermöglichen gibt es auf dem Markt viele. Das weltweit größte soziale Netzwerk „Facebook“ hat nun verkündet, dass die Facebook eigene Messenger-App […]

  • Facebook Share Button räumt Nutzungsrechte zur Bildnutzung ein

    Eine interessante Entscheidung zum Facebook Share Button hat jetzt das Landgericht Frankfurt (Urteil v. 17.07.2014, Az. 2-03 S 2/14) getroffen. Die Richter entschieden, dass allein das Anbieten dieses Knopfs nicht zur Übernahme von fremden Texten oder Bildern auf die eigene Internetseite berechtigt. Soweit ist die Entscheidung sehr logisch und nachvollziehbar. Spannend wird die Begründung des […]

  • Gericht bestätigt: Unternehmen dürfen Facebook-Fanseiten betreiben

    Unternehmen, die eine Fanseite bei Facebook betreiben dürfen nicht ohne Weiteres für die Rechtsverletzung durch Facebook verantwortlich gemacht werden. Dies hat gestern das OVG Schleswig in zweiter Instanz klargestellt. Noch besteht allerdings keine Rechtssicherheit für Unternehmen.

Rechtshilfe im E-Commerce

Die Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE ist Ihr kompetenter Ansprechpartner rund um Ihren Internetauftritt. Profitieren Sie von unseren langjährigen Erfahrungen im Bereich des Internetrechts. Ganz gleich was Sie im Internet machen oder in welchem Umfang Sie tätig sind: Wir beraten Sie gerne – bundesweit!

Neueste Artikel aus der Kategorie E-Commerce

  • LG Köln – Händlerbund e.V. darf nicht mit „Anspruch auf Rechtsberatung“ werben

    Die Werbung des E-Commerce-Vereins „Händlerbund e.V.“ mit einem unlimitierten Anspruch auf Rechtsberatung ist irreführend und wettbewerbswidrig. Der Verein kann sich auch nicht darauf berufen, die Rechtsberatung sei neben der Interessenvertretung der Onlinehändler sekundär. Vielmehr handelt er damit geschäftlich, so das LG Köln. Die Werbung wurde inzwischen geändert.

  • Verlinkung auf OS-Plattform – Pflichten gelten auch für Amazon und eBay

    Die ODR-Verordnung und das VSBG haben neue Pflichten für Online-Händler normiert. Laut OLG Dresden soll die Pflicht zur Verlinkung auf die sog. OS-Plattform nicht für Händler-Seiten auf Marktplätzen wie Amazon und eBay gelten. Das OLG Hamm hat jedoch nun darauf hingewiesen, dass gewerbliche Angebote auf Online-Marktplätzen wie eBay sehr wohl einen „klickbaren“ Link zum EU-Onlineportal zur Unterstützung einer außergerichtlichen […]

  • Schlag gegen Betreiber von 19 Fake-Shops – Hohe Haftstrafe für 35-jährigen

    Das LG München I hat einen Mann wegen des Betriebs von 19 online Fake-Shops zu 5 Jahren und 5 Monaten Haft verurteilt. Der aus München stammende Täter hatte mit seinen Fake-Shops einen Schaden von ingesamt 428.000 Euro angerichtet.

  • Achtung Online-Händler – Ab 2018 wird bargeldloses Zahlen für Verbraucher kostenlos

    Bargeldloses Zahlen wird ab 13.01.2018 kostenlos. Die Änderungen betreffen vor allem den Online-Handel – Verkäufer dürfen danach ihre Kosten nicht mehr auf Verbraucher abwälzen. Grund dafür sind eine EU-Richtlinie sowie ein darauf basierendes Gesetz in Deutschland.  

  • Neues Cybersicherheitsgesetz in China – Was deutsche Unternehmen beachten müssen

    Seit Juni 2017 gilt in China das neue Cybersicherheitsgesetz. Das Gesetz wirkt sich auch auf ausländische Firmen aus, die elektronischen Geschäftsverkehr in China betreiben. So werden eine große Zahl deutscher Unternehmen die eigenen unternehmerischen Prozesse anpassen müssen, um die neuen chinesischen Vorgaben einhalten zu können. Ansonsten drohen empfindliche Sanktionen.

  • Rechtsanwalt Christian Solmecke als Speaker auf der Amzcon

    Bei der diesjährigen Amzcon war auch Rechtsanwalt Christian Solmecke, Partner unserer Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE, als Speaker mit von der Partie. Im Alten Plenarsaal des ehemaligen Bonner Bundestages erfuhren die rund 100 Amazon Händler von Solmecke, welche rechtlichen Fallstricke sie auf der Plattform unbedingt beachten müssen. Die Amzcon ist die größte deutsche Konferenz rund ums […]

  • Am 14. Mai ist Muttertag – Dürfen online gekaufte Blumen und Pralinen zurückgegeben werden?

    Am 14. Mai ist Muttertag. Die beliebtesten Muttertagsgeschenke sind weiterhin Blumen, Schokolade und Frühstück ans Bett bringen. Blumen und Schokolade werden dabei zunehmend in Online-Shops gekauft. Unklar ist dabei häufig, ob Käufer in diesen Fällen einen Anspruch auf den Widerruf des Kaufvertrages haben und welche Kundenrechte bei einer verspäteten oder fehlerhaften Lieferung bestehen. Wir klären […]

  • EuGH zu Informationspflichten in Printanzeigen für Online-Angebote

    Werben Unternehmen in Printanzeigen für Produkte, die auf einer Online-Verkaufsplattform gekauft werden können, gilt die Anzeige als „Aufforderung zum Kauf“. Grundsätzlich angegeben werden müssen dabei Informationen über die Identität und Anschrift des Verkäufers eines Produktes. Anderes kann dann gelten, wenn die Anzeige selbst räumliche Beschränkungen aufweist und die vollständigen Informationen leicht zugänglich auf der Online-Verkaufsplattform […]

  • Werbemails – Gilt Widerspruch für alle gespeicherten Kunden-Adressen?

    Hat ein Kunde der Verwendung einer bestimmten E-Mail-Adresse zu Werbezwecken widersprochen, darf ein Unternehmen an die genannte Adresse keine Werbemails mehr senden. Zusätzlich gespeicherte E-Mail-Adressen des Kunden dürfen jedoch weiterhin zu Werbezwecken genutzt werden. Anderes gilt dann, wenn der Kunde deutlich macht, in Zukunft überhaupt keine E-Mail-Werbung mehr erhalten zu wollen, so das KG Berlin.

  • Online-Shops aufgepasst – RA Gereon Sandhage mahnt wegen veralteter Widerrufsbelehrung ab

    Neuerdings liegen uns mehrere Abmahnungen von Rechtsanwalt Sandhage im Auftrage der komtechnik GmbH vor. Abgemahnte Online-Händler sollten nicht ungeprüft auf die Forderungen eingehen.