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One-Click-Hoster – Rechtslage bei Rapidshare und Co.

Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 6. Juli 2010 (Az.: I-20 U 8/10) erneut festgestellt, dass der One-Click-Hoster Rapidshare nicht als Störer für Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer haftet.

Wie in einem ähnlich gelagerten Fall forderte die Klägerin Rapidshare dazu auf, eine von einem Nutzer auf Rapidshare geladene Filmdatei zu löschen. Die Klägerin, eine Filmverwertungsgesellschaft, war ferner der Ansicht, dass Rapidshare hier auch als Störer auf Unterlassung haften müsse. Der Sharehoster solle es in Zukunft also verhindern, dass der Film erneut auf seinem Webspace veröffentlicht werde. Dem Verlangen der Gegenseite war Rapidshare zunächst nachgekommen: Die Datei wurde gelöscht, der Nutzer gesperrt; darüber hinaus wurden auch einschlägige Linksammlungen durchsucht und auch die hier verlinkten Kopien des Filmes entfernt. Eine weitergehende Handlungspflicht oder Haftung sah das Gericht jedoch nicht für gegeben. Rapidshare sei schließlich weder Täter noch Teilnehmer der Urheberrechtsverletzung. Dies sei nur der Nutzer, der die Filmdatei auf Rapidshare lade und anschließend den zu ihr führenden Link veröffentlichte.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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